IVM SignTEX GmbH

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Filtermaterialien aus chemischen und nicht chemischen Substanzen, soweit in dieser Klasse enthalten; chemische Erzeugnisse und Materialien für Filme, die Fotografie und den Druck; fotosensitive Folien; Lichtempfindliche transparente Folien in Rollenform, Wachstumsmittel sowie chemische Erzeugnisse für die Land- und Forstwirtschaft sowie für den Gartenbau; Detergentien für Herstellungsverfahren und für industrielle Zwecke; chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate sowie natürliche Elemente; Salze für industrielle Zwecke; unverarbeitete und künstliche Harze; Stärke für Herstellungsverfahren und industrielle Zwecke; Kitte, Füllstoffe und Leime für industrielle Zwecke; chemische und organische Verbindungen zur Verwendung bei der Herstellung von Lebensmitteln und Getränken

2 Farben; Firnisse; Lacke; Rostschutzmittel; Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Mal-, Dekorations- und Druckzwecke sowie für künstlerische Arbeiten; Farbstoffe; Pigmente; Tinten; Toner; Toner in Patronen; Verdünnungs- und Verdickungsmittel für Anstrich- und Färbemittel sowie für Tinten; Anstrichmittel; Zusatzstoffe in Verbindung mit vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten

16 Papier; Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Büroartikel, ausgenommen Möbel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfs- und Zeichenartikel; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmittel; Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Drucklettern; Druckstöcke; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Filtermaterial aus Papier; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Banknotenhalter; Einweg-Papierartikel, nämlich Servietten; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten

17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und deren Ersatzstoffe in rohem oder teilweise bearbeiteten Zustand; Waren aus Kunststoffen oder Harzen [Halbfabrikate]; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; flexible Rohre, Leitungen und Schläuche [nicht aus Metall]; Flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke hierfür [einschließlich Ventile] sowie Anschlussstücke für Hartrohre, alle nicht aus Metall; Dichtungen, Dichtungsmittel und Füllmassen; Isolier-, Dämm- und Barrierematerialien; Folien [Halbfabrikate] als Kunststoffmaterial; Viskosefolien, außer für Verpackungszwecke; Kunststofffolien, außer für Verpackungszwecke; Kunststofffasern und Kunststoffgarne, nicht für Textilzwecke; Klebebänder, -streifen und -folien, teilweise bearbeitete Kunststoffe, Kunststoffe als Halbfabrikate, teilweise bearbeitetes Zelluloseazetat, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, nicht für einen konkreten Gebrauchszweck angepasst, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Polyester, Mineralfasern, Elastomere, Zellulose, mit Kunstharzen imprägnierte Fasern, synthetische- und Verbundwerkstoffe, nämlich Kohlenstofffasern, Zelluloseazetate, Glasfasern und Glaswolle, Gussnylon zur Verwendung in der Produktion, chemische Fasern nicht für Textilzwecke, mikroporöse synthetische Folien für die Herstellung von Schutzbekleidung, Arbeitsschutzbekleidung, Regenschutzbekleidung sowie zur Verwendung in der Produktion, mikroporöse synthetische Streifen für die Herstellung von Schutzbekleidung, selbstschmierende Gusspolyamide zur Verwendung in der Produktion, synthetische Fasern, ausgenommen für Textilzwecke, Viskosefolien, außer für Verpackungszwecke, Viskoseplatten [Halbfabrikate], Garne aus Keramikfasern [ausgenommen für Textilzwecke]; Harze in extrudierter Form; Kunststoffe als Halbfabrikate; Fertig- oder Halbfabrikate, für einen konkreten Gebrauchszweck angepasst, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Formen aus Folien sowie Granulat für Klebezwecke und 3-D Drucker, Kunststoffe zum Spritzgießen, Stoßabsorbierende- und Packungsmaterialien, Schwingungsdämpfer, Abdeckungen und Hüllen für Werbezwecke, Dichtungen, Gummiaufhängungen, Abdeckfolien, Anschlussstücke für Rohre, Schläuche und flexible Leitungen, Dichtungsfolien und halbverarbeitete synthetische Filtermaterialien, Klebebänder, -streifen und -folien, Kupplungsbeläge und Bremsbeläge, Reifenrestaurierungs- und -reparaturmaterialien, Antikorrosionsbänder, Blumensteckschaum, Fixierungsfolien, Glasbänder und -streifen, Markierungsbänder, Gummibeutel, Schützende Gummiartikel, Schützende Asbestschirme, Gummibänder, Griffe und Auflagen aus Gummi, Lötfäden aus Kunststoff, Stöpsel aus Kunststoff, Statuen und Kunstwerke, nämlich dekorative Abzeichen aus Glimmer, dekorative Gegenstände aus Gummi [Emblem], Figuren aus Gummi, dekorative Kunststofffolien als Halbfabrikate; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten

35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Marketing und Verkaufsförderung; Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Einzel- und Großhandelsdienstleistungen auch per Telefon und Online- oder Katalogversandhandelsdienstleistungen in Bezug auf Werbung, Marketing, Druckereierzeugnisse, Druckereitechnik und Zubehör, Folien für die Druckereitechnik, Tinten und Toner, Schreibwaren und Büroartikel, Werbeartikel, Werbebanner, Haushaltswaren, Trink- und Essgefäße, Geschirr, Dekorationsartikel, Lehr- und Unterrichtsmittel, Einweg-Papierartikel, Drucker, Drucksysteme und Zubehör, Arbeitsmittel und Werkzeuge, Textilien, Bekleidung, Taschen und Behälter, Laminiergeräte, Leuchtanzeigen, Schilder und Banner, Auktions- und Versteigerungsdienste, Vermietung von Verkaufsautomaten, Vermittlungsdienstleistungen, Organisieren von Geschäftskontakten, Sammeleinkaufsdienste, kaufmännische Bewertungsdienste, Vorbereitung von Wettbewerben, Agenturgeschäfte, Import- und Exportdienste, Verhandlungs- und Vermittlungsdienste, Bestelldienste, Preisvergleichsdienste, Beschaffungsdienste für Dritte, Abonnementdienste; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Bannerwerbung; Zur Verfügung stellen und Vermieten von Werbeflächen, Werbezeiten und Werbeträgern sowie Werbeausrüstung; betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten

40 Lebensmittel- und Getränkebearbeitung; Kundenspezifische Fabrikations- und Anfertigungsdienstleistungen, nämlich Druckereidienstleistungen auch in Bezug auf Werbematerial; Erzeugung von Energie; Materialbearbeitung und -umwandlung, nämlich Sticken und Prägen; Druckarbeiten und fotografische sowie kinematografische Entwicklung; Aufdrucken von Mustern und Text; Digitaldruck; Druckdienstleistungen; Designdruck für Dritte; Veredelung von Textilien; Besticken von Textilien und Bekleidung; Vervielfältigung von Audio- und Videoaufzeichnungen; Luft- und Wasserbehandlung sowie -reinigung; Schlachten; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten

42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Grafikdienstleistungen; Grafikdesign; Grafikdesigndienste; Computergestütztes Grafikdesign; IT-Dienstleistungen, nämlich Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software, Entwicklung von Computerhardware, Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software, Vermietung von Computerhardware und -anlagen, IT-Beratungs-, Auskunfts- und Informationsdienstleistungen, IT-Sicherheits-, Schutz- und Instandsetzungsdienste, Datenvervielfältigungs- und konvertierungsdienste, Datenkodierungsdienste, Computeranalyse und -diagnostik, Forschung und Entwicklung sowie Implementierung von Computern und Computersystemen, Computerprojektmanagementdienste, Data mining, digitale Wasserzeichen, Computerdienste, technologische Dienste in Bezug auf Computer, Computernetzwerkdienste, Aktualisierung der Speicherbanken von Computersystemen, Datenmigrationsdienste, Aktualisierung von Websites für Dritte, Überwachung von Computersystemen durch Fernzugriff; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020211081498
Registernummer	302021108149

Anmeldedatum	06. Mai 2021
Veröffentlichungsdatum	10. Dezember 2021
Eintragungsdatum	09. November 2021
Beginn Widerspruchsfrist	10. Dezember 2021
Ende Widerspruchsfrist	10. März 2022
Ablaufdatum	06. Mai 2031

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
11. April 2022	202100416974	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
31. Januar 2022	202200036197	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. November 2021	202100190479	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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