REFOAM Logo (DPMA, 30.04.2021)
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Die Deutsche Marke REFOAM wurde als Wort-Bildmarke am 30.04.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.06.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Polygon #Blau #Grün #Polygone, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Briefe in schweren Buchstaben #Polygone, die andere figurative Elemente enthalten #Mehr als zwei Pfeile #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020211077474 |
| Registernummer | 302021107747 |
| Anmeldedatum | 30. April 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Juli 2021 |
| Eintragungsdatum | 22. Juni 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 23. Juli 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 25. Oktober 2021 |
| Ablaufdatum | 30. April 2031 |
Markeninhaber
64546 Mörfelden-Walldorf
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
16
Verpackungstaschen aus Kunststoff; Verpackungsmaterial aus Kunststoff; Verpackungskartons; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Kunststoff; Bögen aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; alle vorgenannten Waren nicht für Lebensmittelverpackungen; alle vorgenannten Waren ganz oder teilweise aus Schaumstoff
17
Formschaum für Verpackungszwecke; Isolierpackungsmaterial aus formgepresstem Schaum für Behälter für den gewerblichen Transport; Kunststoffmaterial aus Schaumstoff in Form von Formstücken als Polstermaterial in Verpackungen; alle vorgenannten Waren nicht für Lebensmittelverpackungen
20
Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Gefäße aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Kisten und Paletten, nicht aus Metall; Kunststoffstopper für gewerbliche Verpackungsbehälter; Kunststoffteile für Verpackungsbehälter; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Verpackungsbehälter überwiegend aus Kunststoff; Zusammenlegbare Verpackungskisten aus Kunststoff; alle vorgenannten Waren nicht für Lebensmittelverpackungen
40
Recycling von Wertstoffen; Recycling und Müllbearbeitung; Behandlung und Recycling von Verpackungen; ausgenommen Verarbeitung und Bearbeitung von Kunststoffmaterial; ausgenommen Verarbeitung von Kunststoffen
42
Beratung bei der Gestaltung von Verpackungen; Designdienstleistungen; Designdienstleistungen bezüglich Verpackungen; Dienstleistungen von Ingenieuren; Gestaltung von Verpackungs- und Einschlagmaterialien; Verpackungsdesigndienstleistungen; Verpackungsdesign für Dritte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. November 2022 | 202100242138 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 04. November 2022 | 202200368125 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 27. Oktober 2021 | 202100242138 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 22. Juni 2021 | 202100181236 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020211077474