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Die Deutsche Marke TCSO wurde als Wortmarke am 23.04.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.06.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020211072804 |
| Registernummer | 302021107280 |
| Anmeldedatum | 23. April 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Juli 2021 |
| Eintragungsdatum | 08. Juni 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. Juli 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. Oktober 2021 |
| Ablaufdatum | 23. April 2031 |
Markeninhaber
64546 Mörfelden-Walldorf
DE
Markenvertreter
64293 Darmstadt
DE
Waren und Dienstleistungen
4
Schmiermittel, sowie industrielle Fette, Wachse und Fluide; Schmiermittel zur Verwendung bei Maschinen und Apparaten zur Zubereitung von Nahrungsmitteln und Getränken; Öle für technische Zwecke, Insbesondere Schmieröle; Technische Fette, insbesondere Schmierfette; Hochtemperaturbeständige und für den Kontakt mit Lebensmitteln zugelassene Schmiermittel, Schmieröle und Schmierfette
7
Maschinen und Apparate zur Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmitteln und Getränken, insbesondere Maschinen zur Herstellung von Teigwaren, Teigverarbeitungsmaschinen, Extrusionsanlagen für Nahrungsmittel, Maschinen zur Herstellung und Verarbeitung von Cremes und pastösen Massen für Nahrungsmittel, Dosieranlagen, Mischanlagen, Transportanlagen für Nahrungsmittel, Aufgabesysteme für Teigverarbeitungsanlagen und Backanlagen sowie Schneid-, Stanz- und Sägevorrichtungen für gebackene und extrudierte Nahrungsmittel; Reinigungsmaschinen; Automatische Reinigungsmaschinen; Elektrische Reinigungsmaschinen und -geräte, insbesondere Laserreinigungsgeräte für Maschinen und Apparate zur Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmitteln und Getränken; Zubehör und Ersatzteile für Maschinen und Apparate zur Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmitteln und Getränken [soweit in Klasse 07 enthalten]
11
Backanlagen und Backstraßen für Backprodukte, Waffeln und Snacks; Waffelbackautomaten; gewerbliche Backöfen für Lebensmittel; Kühl- und Gefrierausrüstung; Geräte zum Kochen, Backen, Erhitzen, Kühlen, Konditionieren und Konservieren von Nahrungsmitteln und Getränken; Zubehör und Ersatzteile für Backanlagen und Backstraßen sowie Geräte zum Kochen, Backen Erhitzen, Kühlen, Konditionieren und Konservieren von Nahrungsmitteln [soweit in Klasse 11 enthalten]
37
Installations-, Wartungs-, Reinigungs- und Reparaturdienstleistungen in Bezug auf Maschinen und Apparate zur Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmitteln und Getränken, Backautomaten, Teigverarbeitungsanlagen, Extrusionsanlagen für Nahrungsmittel sowie Maschinen zur Herstellung und Verarbeitung von Cremes und pastösen Massen für Nahrungsmittel; Beratung in Bezug auf die Wartung und Reparatur von Maschinen und Apparaten, insbesondere von Maschinen und Apparaten zur Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmitteln und Getränken, insbesondere von Backautomaten, Teigverarbeitungsanlagen, Extrusionsanlagen für Nahrungsmittel sowie Maschinen zur Herstellung und Verarbeitung von Cremes und pastösen Massen für Nahrungsmittel
41
Ausbildung; Organisation und Durchführung von Schulungen Organisation und Durchführung von Seminaren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. November 2021 | 202100228231 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 08. Juni 2021 | 202100168450 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020211072804