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Die Deutsche Marke PINPROTEGIO wurde als Wortmarke am 20.04.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.08.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020211068807 |
| Registernummer | 302021106880 |
| Anmeldedatum | 20. April 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. Oktober 2021 |
| Eintragungsdatum | 30. August 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 01. Oktober 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 03. Januar 2022 |
| Ablaufdatum | 20. April 2031 |
Markeninhaber
46537 Dinslaken
DE
Markenvertreter
80802 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Getriebemotoren [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Antriebe; Transportgeräte [Maschinen]; elektrische Antriebsmechanismen für Maschinen; Antriebe, auch elektrisch, insbesondere für Schranken, Steuergeräte für Maschinen und Motoren; Steuergeräte für Maschinen und Motoren; Elektromotoren für Antriebe; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren der Klasse 7, soweit in dieser Klasse zugehörend
9
Optische, Überwachungs-, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Digitale Aufzeichnungsträger; Hardware für die Datenverarbeitung; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Computersoftware; Visualisierungs-, Steuerungs- und Diagnosesoftware, insbesondere für Infrastruktureinrichtungen im Schienenverkehr; Steuergeräte [Regler]; Steuergeräte für das Netzwerkmanagement; Mikroprozessorsteuerungen; Sender für Kommunikationszwecke; Empfänger für Kommunikationszwecke; Datenkommunikationsgeräte; Webanwendungen und Serversoftware; Datei-Server; Serverhardware für den Netzzugang; elektrotechnische Apparate, Geräte, Instrumente und Bauteile, soweit in dieser Klasse zugehörend; Anzeige-, Mess-, Zähl-, Registrier-, Überwachungs-, Prüf-, Steuer-, Regel und Schaltgeräte sowie Software für die Steuerung von Verkehrssystemen, insbesondere von Schienenverkehrssystemen, Zugortungssystemen sowie Zuginformationssystemen; Apparate zur Sicherung des Schienenverkehrs; elektronische und elektrische Apparate, Instrumente, Geräte und Module zur Steuerung, Sicherung und Automatisierung des Schienenverkehrs; Geräte für die Eisenbahnsignaltechnik und daraus gebildete Anlagen, insbesondere der Leit- und Sicherungstechnik, hierin insbesondere der Bahnübergangstechnik und der Stellwerkstechnik; elektrotechnische und elektromechanische Bauteile, insbesondere Steckverbinder, Schalter, Schaltgeräte, Relais, Sensoren und Kontaktsensoren, insbesondere für Infrastruktureinrichtungen im Schienenverkehr und Signalanlagen; elektronische Geräte und Einrichtungen zum Sammeln, Verarbeiten und Darstellen von Daten und Informationen, insbesondere im Bereich des Schienenverkehrs; elektronische Erkennungs- und Anzeigegeräte für Geschwindigkeit, Richtung und Position von Schienenfahrzeugen; elektrische, elektronische, computer- und prozessorbasierte Steuerungen und Steuerungssysteme sowie Einrichtungen zur Visualisierung und/oder Überwachung, insbesondere von Systembedingungen und -zuständen, insbesondere für Infrastruktureinrichtungen des Schienenverkehrs, für die Leit- und Sicherungstechnik, hierin insbesondere der Bahnübergangstechnik und der Stellwerkstechnik; Netzwerkkommunikationsgeräte; Digitale und analoge Aufzeichnungsmedien; automatische Steuerungsgeräte; elektronische Steuerungssysteme für Prozessabläufe im Schienenverkehr, insbesondere in Rangierbahnhöfen und bei Bahnübergängen; Computersoftware für die zentrale und dezentrale Fahrwegsteuerung in rangiertechnischen Einrichtungen; elektronische Geräte für die Leittechnik; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse zugehörend
37
Bau-, Montage-, Wartungs- und Reparaturarbeiten, Aufarbeitung, Modernisierung und Installationsarbeiten betreffend Anlagen der Leit- und Sicherungstechnik, hierin insbesondere der Bahnübergangstechnik und der Stellwerkstechnik, betreffend Weichenheizungssysteme einschließlich der Leit- und Fernwirktechnik, betreffend der Steuergeräte für das Netzwerkmanagement und ihre jeweils einzelnen Bestandteile
42
Technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; technische Beratungen, insbesondere betreffend die Leit- und Sicherungstechnik, hierin insbesondere der Bahnübergangstechnik und der Stellwerkstechnik; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Projektierung und Planung des Baus von Anlagen der Leit- und Sicherungstechnik hierin insbesondere der Bahnübergangstechnik und der Stellwerkstechnik (als Ingenieursdienstleistungen); Durchführung von Messungen im Lichtlabor
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Februar 2022 | 202100333099 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 30. August 2021 | 202100164219 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020211068807