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Die Deutsche Marke VIO wurde als Wortmarke am 25.03.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.07.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020211051831 |
| Registernummer | 302021105183 |
| Internationale Marke | Nr. IR1646569, 14. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 25. März 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. September 2021 |
| Eintragungsdatum | 30. Juli 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 03. September 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 03. Dezember 2021 |
| Ablaufdatum | 25. März 2031 |
Markeninhaber
86568 Hollenbach
DE
Markenvertreter
70597 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
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Werkzeugmaschinen; Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge]; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; Antriebsmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Bohrmaschinen; Drehbänke [Werkzeugmaschinen]; Drehmomentwandler, ausgenommen für Landfahrzeuge; Drehzahlregler für Maschinen und Motoren; Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Formmaschinen; Fräsmaschinen; Führungsbahnen für Maschinen; Gestelle für Maschinen; Gehäuse für Maschinen und Motoren; Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Gewindebohrmaschinen; Gewindeschneidmaschinen; Graviermaschinen; Handbohrmaschinen [elektrisch]; hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren; Kerbmaschinen [Werkzeugmaschinen]; Klappen für Maschinen; Kolben [Maschinen- oder Motorenteile]; Kompressoren [Maschinen]; Kühler für Motoren; Maschinen für die Holzbearbeitung; Maschinen für die Metallbearbeitung; Maschinen zur Kunststoffverarbeitung; Maschinengehäuse; Maschinenräder; Maschinenständer; Maschinentische; Maschinenwellen; Poliermaschinen und -geräte [elektrisch]; Regler [Maschinenteile]; Schieber [Maschinenteile]; Schleifmaschinen; Schleifscheiben [Maschinenteile]; Schneidemaschinen; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Aufspanntische [Maschinenteile]; Schrumpfgeräte; Auswuchtmaschinen; alle vorgenannten Waren nicht in Bezug auf Fahrzeuge und Fahrzeugteile
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Vermessungs-,Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; keine der vorstehend genannten Waren, umfassend Atomspektrometer oder Teile und Bestandteile davon; optische Apparate und Instrumente für die Voreinstellung von maschinellen Werkzeugen in der Metallbearbeitung, keine der vorstehend genannten Waren, umfassend Atomspektrometer oder Teile und Bestandteile davon; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; Computersoftware, insbesondere Vermessungssoftware; Auswuchtgeräte; Maschinen zur Messung der Unwucht; elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Messgeräte, ausgenommen Atomspektrometer oder Teile und Bestandteile davon; Messtische [Messinstrumente]; Präzisionsmessgeräte, ausgenommen Atomspektrometer oder Teile und Bestandteile davon; Schalter; Schaltgeräte [elektrisch]; Fernsteuerungen für Spanntische und Werkzeugmaschinen; mechanische, elektrische, optische und opto-elektronische Mess-, Kontroll- und Überwachungsgeräte für Werkzeugmaschinen; Mess- und Überwachungsgeräte, insbesondere zum Einsatz an Werkzeugmaschinen; Zentriergeräte; Voreinstellgeräte; Werkzeugmessgeräte; Werkzeugvoreinstellgeräte; Teile sämtlicher vorstehend genannter Waren ausgenommen elektrische Kabel, Verstärker, elektronische Verstärker, elektroakustische Verstärker, elektrische Verstärker für Tonsignale, Digital-Analog-Wandler, Wandler; 3D-Taster [Messgerät] für Fräs- und Erodiermaschinen; Computersoftware für die Datenverwaltung, insbesondere von Werkzeugdaten; Datenbank, insbesondere für Werkzeugdaten; alle vorgenannten Waren nicht in Bezug auf Fahrzeuge und Fahrzeugteile
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Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf industrielle Maschinen, maschinelle Werkzeuge und Mess-, optische und Vermessungsapparate für die Voreinstellung von maschinellen Werkzeugen in der Metallbearbeitung; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Wartung, Reparatur und Pflege von Schneid- und Schleifwerkzeugen
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Materialbearbeitung, nämlich Drehen, Fräsen, Bohren, Schleifen, Erodieren, Härten, additive Fertigung; Auftragsfertigung von Werkzeugaufbewahrungslösungen für Dritte; Auskünfte über Materialbearbeitung; Fräsen; Holzbearbeitung; Kunststoffbearbeitung; Metallbearbeitung; Schleifen; Dienstleistungen in Bezug auf das Zuschneiden, Zurichten, Polieren durch Abschleifen oder Überziehen mit Metall; Beratung in Bezug auf Zerspanen von Werkstoffen
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Vermessung und Exploration, insbesondere Vermessung von Werkzeugen; optische Vermessung für die Voreinstellung von maschinellen Werkzeugen in der Metallbearbeitung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Januar 2024 | 202300425391 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 12. Oktober 2022 | 202200338345 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 29. September 2022 | 202200310086 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. Februar 2022 | 202100429225 | 8e | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 03. Januar 2022 | 202100291384 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 18. November 2021 | 202100429225 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 30. Juli 2021 | 202100119761 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020211051831