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Die Deutsche Marke Badische Perle wurde als Wortmarke am 19.03.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.07.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020211048008 |
| Registernummer | 302021104800 |
| Anmeldedatum | 19. März 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. August 2021 |
| Eintragungsdatum | 12. Juli 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. August 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. November 2021 |
| Ablaufdatum | 19. März 2031 |
Markeninhaber
77743 Neuried
DE
Markenvertreter
67480 Edenkoben
DE
Waren und Dienstleistungen
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Tiefkühlvitrinen; Tiefkühltruhen für Speiseeis; Tiefkühlapparate und -anlagen; Tiefkühlanlagen; Tiefgefriergeräte; Speiseeismaschinen; Maschinen zur Herstellung von Eiscreme [Eismaschinen]; Maschinen für die Eisherstellung; Kombinierte Eiswürfelherstellungs- und -ausgabemaschinen; Kältemittelkondensatoren; Kältemaschinen; Geräte zur Eiserzeugung; Geräte zur Ausgabe von Eiswürfeln [Eismaschinen]; Geräte zur Ausgabe von Eis [Eismaschinen]; Geräte zum Erhitzen von Milch; Geräte zum Erhitzen und Aufschäumen von Milch; Filter für Eismaschinen; Filter für Eisbereitungsmaschinen; Filter für Eisbereitungsapparate; Eiswürfelmaschinen und -apparate; Eiswürfelmaschinen; Eisschränke; Eismaschinen und -apparate; Eismaschinen; Eiscrememaschinen; Automatische Eismaschinen für Kühlschränke; Apparate zur Lagerung von Eis; Apparate für die Zubereitung von Eiswürfeln
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Wiederverwendbare Eiswürfel; Verpackungen für Eis für Haushaltszwecke; Stiele für gefrorenes Konfekt; Speiseeisgeräte; Plastikformen für Stieleis; Nicht elektrische Eiszerkleinerer; Formen für Eiswürfel aus Kunststoff; Formen für Eiswürfel; Eiszangen; Eiswürfelschalen; Eiswürfelformen für Kühlschränke; Eisskulpturen für dekorative Zwecke; Eisportionierer; Eiskübel; Eiscremeschaufeln; Eisbehälter; Becher
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Wassereis mit Fruchtgeschmack in Form von Lutschern; Wassereis; Waffelpralinen; Waffeln mit Schokoladenüberzug; Waffeln mit Schokolade; Waffeln [Kekse]; Vegane Eiscreme; Trüffeleis; Substanzen als Bindemittel für Eiscreme; Speiseeispulver; Speiseeis mit Fruchtgeschmack; Speiseeis mit Alkohol versetzt; Speiseeis; Speiseeicreme; Schokoladen in Form von Pralinen; Schokoladenbonbons mit Pralinengeschmack; Roheis [natürlich oder künstlich gefroren]; Rasur-Eis mit gesüßten roten Bohnen; Pralinen mit Marshmallowfüllung; Pralinen mit flüssiger Füllung; Pralinen enthaltende Konditorwaren aus Schokolade; Pralinen aus Schokolade; Pralinen; Parfaits; Organische Bindemittel für Speiseeis; Nicht medizinischer Eistee; Natürlich oder künstlich gefrorenes Roheis; Natürliche Aromastoffe für Speiseeis [ausgenommen ätherische Essenzen oder ätherische Öle]; Natürliche Aromastoffe für Eiscremes [ausgenommen ätherische Essenzen oder ätherische Öle]; Mischungen zur Herstellung von gefrorenen Süßwaren; Mischungen zur Herstellung von Eiskonfekt; Mischungen zur Herstellung von Eiscremeerzeugnissen; Mischungen für die Herstellung von Speiseeis; Mischungen für die Herstellung von Eiscreme; Milcheisriegel; Mehlkonzentrate für Speisezwecke; Likörpralinen; Künstliches Eiscreme; Kühlhalteeis; Kühleis; Joghurteis [Speiseeis]; Instant-Eiscrememischungen; Gefrorene Süßwaren mit Eiscreme; Gefrorene Süßwaren am Stiel; Gefrorene Süßwaren; Gefrorene Süßigkeiten [Süßwaren]; Gefrorenes Milchkonfekt; Gefrorener Joghurt [Speiseeis]; Eis zum Kühlen; Eiswürfel; Eiswaffeltütenmischungen; Eistüten; Eistee; Eissticks; Eispralinen; Eismilch [Eiscreme]; Eiskuchen; Eiskrem; Eiskonfekt in Form von Lutschern; Eiskonfekt; Eiskaffee; Eis in Blockform; Eishörnchen; Eisgetränke auf Schokoladenbasis; Eisgetränke auf Kakaobasis; Eisgetränke auf Kaffeebasis; Eis für Speisezwecke; Eiscremetüten; Eiscremetorte; Eiscremesandwiches; Eiscremeriegel; Eiscremepulver; Eiscreme mit Schokoladengeschmack; Eiscreme mit Früchten; Eiscrememischungen; Eiscremekuchen; Eiscremekonfekt; Eiscremegetränke; Eiscremeerzeugnisse auf Sojabasis; Eiscremeersatzstoffe auf Sojabasis; Eiscremeersatz; Eiscremedesserts; Eiscreme aus Schokolade; Eiscreme aus Früchten; Eiscreme auf Joghurtbasis [hauptsächlich bestehend aus Eiscreme]; Eiscreme als Riegel; Eiscreme, nicht aus Milch; Eiscreme; Eisbonbons; Eis aus Früchten; Eis am Stiel mit Milchgeschmack; Eis am Stiel mit Milch; Eis am Stiel; Eis [gefrorenes Wasser]; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Bindemittel für Speiseeis; Bindemittel für Eiscreme [Speiseeis]; Baiser
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Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Süßigkeiten; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Konditorwaren; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fruchteis; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Eiscreme; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Süßigkeiten; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Pralinen enthaltende Abonnementboxen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Milchprodukte; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Konditorwaren; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf gefrorenen Joghurt; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fruchteis; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Eiscreme; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Desserts
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Dezember 2021 | 202100267853 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 12. Juli 2021 | 202100114987 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020211048008