302021104496

DPMA DPMA 2021 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302021104496 wurde als Bildmarke am 16.03.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.06.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Ein Kreis #Weiß, grau, silber #Grün #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an)

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020211044967
Registernummer 302021104496
Internationale Marke Nr. IR1660821, 01. Juni 2024
Anmeldedatum 16. März 2021
Veröffentlichungsdatum 02. Juli 2021
Eintragungsdatum 01. Juni 2021
Beginn Widerspruchsfrist 02. Juli 2021
Ende Widerspruchsfrist 04. Oktober 2021
Ablaufdatum 16. März 2031

Markeninhaber


58791 Werdohl
DE

Waren und Dienstleistungen

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien und Bauelemente aus Metall; Bauten und transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel, Drähte und Ketten aus Metall [nicht für elektrische Zwecke]; nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall; Kleineisenwaren; Muttern, Bolzen und Befestigungsmaterial aus Metall; Leitungen, Rohre und Schläuche sowie Zubehör hierfür, einschließlich Ventile, aus Metall; Geldschränke; Metallwaren für Bauzwecke; Schilder sowie Informations- und Werbetafeln aus Metall; Baken, nicht leuchtend, aus Metall; Drehscheiben [Eisenbahn]; Eisenbahnschwellen aus Metall; Schwellenschrauben; Eisenbahnweichen; mobile Gangways aus Metall; Ladeprofile aus Metall für Eisenbahnen; Eisenbahnschienen; Materialien aus Metall für Eisenbahnschienen; Masten aus Metall; Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall; Puffer aus Metall; Schienenlaschen; Signalanlagen, nicht leuchtend und nicht mechanisch, aus Metall; Stahlkonstruktionen; Tanks aus Metall; Tragkonstruktionen aus Metall; Platten aus Metall für die Befestigung von Schienen für Schienenfahrzeuge, insbesondere Führungsplatten, Druckverteilungsplatten, Unterlegplatten, Grundplatten, Tragplatten, Schutzplatten, Rippenplatten; Federn aus Metall für die Befestigung von Schienen für Schienenfahrzeuge, insbesondere Spannklemmen und Spiralfedern; Spurregulierungsleisten, -buchsen und -keile aus Metall für die Befestigung von Schienen für Schienenfahrzeuge; Montagehaken aus Metall für die Befestigung von Schienen für Schienenfahrzeuge; Klammern aus Metall für die Befestigung von Schienen für Schienenfahrzeuge; Abdeckungen aus Metall für die Befestigung von Schienen für Schienenfahrzeuge; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 6 enthalten
9 Aufgezeichnete Daten; Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Wissenschaftliche Geräte und Laborgeräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte; Sensoren, Detektoren sowie Überwachungsinstrumente und -apparate; Vibrationssensoren; Temperatursensoren; GPS-/Geolokalisations-/Lokationssensoren; Lagebestimmungssensoren; Sensoren für die Messung von Oberflächenstrukturen oder Oberflächenrauigkeit; Sensoren für die Messung von Werkstoff- oder Materialverformungen; Ultraschall-Sensoren; Sensoren für die Messung von Materialeigenschaften oder der Materialbeschaffenheit mit Ultraschall; Röntgen-Sensoren; Sensoren für die Messung von Materialeigenschaften oder der Materialbeschaffenheit mit Röntgenstrahlen; elektrische Sensoren; faseroptische Sensoren; digitale Sensoren; optische Sensoren; piezoelektrische Sensoren; Sensoren für Werkzeugmaschinen; Ein-Aus-Sensoren; elektro-optische Sensoren; Steuergeräte für Sensoren; Sensoren für Messinstrumente; Sensoren zur Geschwindigkeitsbestimmung; Sensoren für die Anlagensteuerung; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; elektrische Apparate und Instrumente für das Eisenbahn- und Verkehrswesen, soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Video- und Bildkameras; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Speicherung, Verarbeitung und Wiedergabe von analogen und digitalen Sensor- und Messdaten; Kommunikationsausrüstung; Datenverarbeitungsgeräte und -ausrüstung sowie Zubehör [elektrisch und mechanisch]; Datenspeichergeräte und -medien; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Computer; Feuerlöschgeräte; elektrische Akkumulatoren für Fahrzeuge; Alarmgeräte; elektrische Anzeigegeräte; elektronische Anzeigetafeln; elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsabläufe; Baken, leuchtend; Beobachtungsinstrumente; Chips [integrierte Schaltkreise]; Codierer; gespeicherte Computer-Software; Anwendungssoftware; Datenverarbeitungsprogramme für den Bereich der Mobilitätsbranche, insbesondere der Bahn- und der Straßenverkehrstechnik; Künstliche Intelligenz-Software und maschinelle Lernsoftware; Software zur Einbindung von künstlicher Intelligenz und maschinellem Lernen im Bereich von Big Data; Software für die Daten- und Dateiverwaltung sowie für Datenbanken; Software für die Analyse von Daten; Software für Entscheidungsunterstützung oder automatische, datengetriebene Entscheidungsfindung; System- und Systemunterstützungssoftware sowie Firmware; Webanwendungen und Serversoftware; Wartungssoftware; Computerperipheriegeräte; Fernsteuergeräte für den Schienenverkehr; Entfernungsmessgeräte; Fahrkartenautomaten; Fahrtenschreiber für Fahrzeuge; automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; Geschwindigkeitskontroll-Apparate für Fahrzeuge; Fernsteuerungsgeräte; Funkmasten; Funksprechgeräte; Magnet-Karten; Chip-Karten; Leuchtschilder; Monitore; Signalpfeifen; Radargeräte; Relais [elektrisch]; elektrische Schaltgeräte; Schaltpulte; Schalttafeln; mechanische Schilder; Sender für elektronische Signale; Apparate zur Steuerung und Sicherung des Schienenverkehrs; Signalanlagen [leuchtend oder mechanisch]; Stromleitungen; elektrische Überwachungsanlagen; Satellitennavigationssysteme, im Wesentlichen bestehend aus Satelitten sowie Sende-, Empfangs- und Ortungsgeräten; elektrische und elektronische Geräte soweit in Klasse 9 enthalten, für Steuerungs-, Kontroll-, Mess- und Überwachungszwecke sowie Bauteile derartiger Geräte, insbesondere für Schienenfahrzeuge und Trolleybusse sowie zur Überwachung und Steuerung von Förderanlagen, einschließlich Blinkgeber, Dämmerungsschalter, Drehzahlgeber, Drehzahlwächter, elektromagnetische Schütze, elektropneumatische Schütze, elektronische Multifunktionsrelais, elektronische Fahr-/ Brems-Steuerschaltungen, Endschalter, Fahr-/Bremsschalter, Gleichstromwandler, Gleichstromsteller, Gewichtsgeber, Hilfsschütze, Notbremsschalter, Richtungswender, Schaltelemente, Seilzugnotschalter, Signalgeber, Stromstoßrelais, Tastschalter, Totmannschalter, Stromabnehmer, Umrichter und Wandler für Bordnetze; Lautsprecheranlagen; Computerprogramme und Software zur Überwachung, Analyse, Steuerung und Ausführung von Vorgängen in der physischen Welt, insbesondere für die Steuer- und Leittechnik bei Schienenfahrzeugen und Trolleybussen, Schieflaufschalter für Gurtförderer, Schieflaufwächter für Becherwerke; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
11 Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen für Fahrzeuge; Beleuchtung und Lichtreflektoren für Fahrzeuge
12 Fahrzeuge und Beförderungsmittel; Landfahrzeuge und -beförderungsmittel; Schienenfahrzeuge; Luft- und Raumfahrzeuge; Wasserfahrzeuge; Fahrzeugbremsen; Bremsschuhe für Fahrzeuge; Draisinen; Drehgestelle für Eisenbahnwagen; Eisenbahnfahrzeuge; Eisenbahnkupplungen; Spurkränze für Eisenbahnräder; Fahrgestelle für Eisenbahnwagen; Liegen, Betten für Eisenbahnwagen; Eisenbahnräder; Fahrzeugsitze, Fahrzeugtüren, Fahrzeugfenster, insbesondere für Eisenbahnwagen; Gepäcknetze, Gepäckträger für Fahrzeuge; Getriebe für Landfahrzeuge; Kühlwaggons; Waggon-Kupplungen; Ladebordwände für Landfahrzeuge; Triebwerke, Turbinen, Antriebsmaschinen, Getriebe, Motoren für Lokomotiven und andere Landfahrzeuge; Puffer für Schienenfahrzeuge; Lokomotiven; Schlafwagen; Speisewagen; Waggons; Waggonkippvorrichtungen (Teile von Waggons); Elektromotoren sowie Getriebe für Landfahrzeuge; Bremsen für Fahrzeuge; Teile und Zubehör für Fahrzeuge
19 Baumaterialien und Bauelemente, nicht aus Metall; Gleisbaumaterialien, nicht aus Metall; Hartrohre und Ventile hierfür, nicht aus Metall; Asphalt; Pech; Teer; Bitumen; Bauten und transportable Bauten, nicht aus Metall; Bauteile für Beton-Bahnübergangsysteme; Schilder sowie Informations- und Werbetafeln, nicht aus Metall; Gerüste, nicht aus Metall; Armierungen für Bauzwecke, nicht aus Metall; Baken, nicht leuchtend und nicht aus Metall; Betonbauteile; Holzfaserbeton; Eisenbahnschwellen, nicht aus Metall; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen, nicht aus Metall; Masten, nicht aus Metall; Signaltafeln und Signalanlagen, nicht leuchtend, nicht mechanisch und nicht aus Metall; Stromleitungsmasten nicht aus Metall; Tanks aus Mauerwerk; Tragkonstruktionen nicht aus Metall; Wandverkleidungsteile nicht aus Metall; Platten, als Baumaterial nicht aus Metall, zur Befestigung von Schienen für Schienenfahrzeuge, insbesondere Führungsplatten, Druckverteilungsplatten, elastische Zwischenplatten, Unterlegplatten, Grundplatten, Tragplatten, Schutzplatten, Rippenplatten; Spurregulierungsleisten, -buchsen und -keile, nicht aus Metall, für die Befestigung von Schienen für Schienenfahrzeuge; Abdeckungen, nicht aus Metall, für Schienenbefestigungen; Stützleisten und -böcke, nicht aus Metall, jeweils für Bauzwecke; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 19 enthalten
35 Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; administrative Assistenz- und Datenverarbeitungsdienste; administrative Datenverarbeitung, -systematisierung und -verwaltung; Datenerfassung [Büroarbeiten] in Computerdatenbanken; Bürodienstleistungen für die elektronische Datenerhebung; Sammeln von Daten; Zusammenstellen und Systematisieren von Daten in Computerdatenbanken; Datenbankverwaltung; Aktualisierung und Pflege von Daten in Computer-Datenbanken; Erfassung, Verarbeitung und Ausgabe von Daten in Datenbanken [Büroarbeiten]; elektronische Datenverarbeitung [Büroarbeiten] im Bereich Schienenverkehr und Schieneninfrastruktur; Erteilen von Informationen in Geschäftsangelegenheiten durch bereitgestellte computergestützte Daten im Bereich Schienenverkehr und Schieneninfrastruktur; Unternehmensberatung; Unternehmensanalyse- und -informationsdienste; Sammeln und Verarbeiten von Daten zur Verbesserung der Instandhaltungsarbeiten der Schieneninfrastruktur; Sammeln und Verarbeiten von Daten zur Verbesserung der Instandhaltungsarbeiten sämtlicher Produktionsmittel, -geräte und -maschinen; Sammeln und Verarbeiten von Daten zur Verbesserung der Verfügbarkeit der Schieneninfrastruktur
37 Bau-, Montage- und Abbrucharbeiten; Vermietung von Werkzeugen, Baumaschinen und Geräten für Bau-, Abbruch-, Reinigungs- und Wartungsarbeiten; Bauwesen; Installation, Instandhaltung, Pflege, Wartung, Reinigung und Reparatur von Landfahrzeugen, insbesondere Lokomotiven, Zügen und Eisenbahnwagen aller Art, von Bahngleisen, Schienen, Weichen, Ausrüstungen und Ausstattungen von Bahnanlagen sowie von Leitsystemen (Hardware) und damit verbundenen Netzwerkstrukturen (Hardware); zustandsbasierte und vorausschauende Wartung und Instandhaltung von Landfahrzeugen, insbesondere Lokomotiven, Zügen und Eisenbahnwagen aller Art, von Bahngleisen, Schienen, Weichen, Ausrüstungen und Ausstattungen von Bahnanlagen sowie von Leitsystemen (Hardware) und damit verbundenen Netzwerkstrukturen (Hardware); Einbau, Wartung und Reparatur von elektrischen, pneumatischen, hydraulischen und elektronischen Geräten, Sensoren und Bauteilen in Fahrzeugen; Wartung, Reparatur und Instandhaltung von elektrotechnischen Anlagen, Datenverarbeitungsgeräten und Computern, Apparaten und Instrumenten für die Kommunikationstechnik, Datenverarbeitungsprogrammen, Apparaten und Instrumenten für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik sowie der in Klasse 9 aufgeführten Apparate und Instrumente; alle vorgenannten Dienstleistungen insbesondere im Bereich Eisenbahn und Eisenbahnverkehr
39 Transportwesen; Transport und Lieferung von Waren; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Reisedienstleistungen und Transport von Reisenden; Beförderung von Personen; Güterbeförderung; Transport mit Eisenbahnen; Parken und Abstellen von Fahrzeugen; Vermietungsdienste in Bezug auf Transport und Lagerung; Vermietung von Lokomotiven, Wagen, Waggons, Lagern und Lagercontainern; Gepäckträgerdienste; Dienstleistungen eines Transportmaklers; Verfolgung und Überwachung der Fahrzeugstandorte durch Computer; Fahrgastinformationen in Verbindung mit dem Eisenbahnverkehr; Informations-, Beratungs- und Reservierungsdienste in Bezug auf Transportdienstleistungen
40 Materialbearbeitung, nämlich Reprofilierung und Materialabtrag von Stahlschienen; Ver- und Bearbeitung von Metallblechen; Schweißarbeiten für Dritte; Bearbeitung von Schienen für Schienenfahrzeuge; Schleifen und Fräsen von Bahnschienen; Vermietung von Maschinen zur Bearbeitung von Bahngleisen, insbesondere Schleif- und Fräsmaschinen
42 IT-Dienstleistungen; Entwicklung, Programmierung, Implementierung, Installation und Pflege von Software; Entwicklung und Planung von technischen Lösungen und Produkten im Bereich Sensorik und Messtechnik; Entwicklung von Computerhardware; Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software; Vermietung von Computerhardware und -anlagen; IT- Beratungs-, -Auskunfts- und -Informationsdienstleistungen; IT-Sicherheits-, -Schutz- und -Instandsetzungsdienste; Datenvervielfältigungs- und -konvertierungsdienste, Datenkodierungsdienste; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Vermietung von wissenschaftlichen und technologischen Geräten; Dienstleistungen von Ingenieuren und Physikern; Vermessung und Exploration; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; technische Beratung bezüglich Überprüfungen; Designdienstleistungen; Softwaredesignerdienstleistungen im Bereich Sensorik und Messtechnik, nämlich zum Betrieb von Plattformen sowie zur Integration und Entwicklung von Systemen; industrielle Analyse und Forschungsdienstleistungen; technische Beratung; technisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Erstellung von technischen, wissenschaftlichen und technologischen Gutachten; Konstruktionsplanung; Technische Überprüfung von Fahrzeuglaufleistungen; Überprüfen der Verkehrstauglichkeit von Fahrzeugen zu Sicherheitszwecken; Materialprüfung und -analyse; technische Datenerhebung und Datenanalysedienste; Analyse von Daten zur Verbesserung der Instandhaltungsarbeiten der Schieneninfrastruktur und sämtlicher Produktionsmittel, -geräte und –maschinen sowie zur Verbesserung der Verfügbarkeit der Schieneninfrastruktur; technische Erhebung und Erfassung von Messdaten; Durchführung technischer Datenanalysen; Computerdienstleistungen für Datenanalysen; Forschung im Bereich der künstlichen Intelligenz; Bereitstellung von Computerprogrammen für künstliche Intelligenz in Datennetzen; Hosting von Plattformen im Internet; Plattformen für künstliche Intelligenz als Software as a Service [SaaS]; Plattformen für die Bereitstellung digitaler Dienstleistungen und Services als Software as a Service (SaaS); Plattformen für die Bereitstellung von Datenvisualisierung als Software as a Service (Saas); Plattformen für die Bereitstellung und Abwicklung digitaler Geschäftsmodelle und -transaktionen als Software as a Service (SaaS); technische Überprüfung von Schieneninfrastruktur; auf technischen Messungen und Daten beruhende Zustands-, Schadens- und Ausfallvorhersage von Schieneninfrastrukturkomponenten; Beratungs- und Informationsdienste zu zustandsbasiertem Infrastrukturverfügbarkeitsmanagement [wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen]; technische Überprüfung von Schieneninfrastrukturinstandhaltungsmaschinen oder -mess oder -transportfahrzeugen; auf technischen Messungen und Daten beruhende Zustands-, Schadens- und Ausfallvorhersage von Schieneninfrastrukturbearbeitungs- oder -transportfahrzeugen und -maschinen; Beratungs- und Informationsdienste zu zustandsbasiertem Maschinen- oder Fahrzeugverfügbarkeitsmanagement [wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen]; technische Planung, Forschung und technische Entwicklung von Anlagen, Einrichtungen und Apparaturen, insbesondere auf dem Gebiet der Bahn- und der Straßenverkehrstechnik

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. November 2021 202100220627 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
01. Juni 2021 202100107630 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020211044967