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Die Deutsche Marke Oscar Weil wurde als Wortmarke am 15.02.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.07.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020211024249 |
| Registernummer | 302021102424 |
| Anmeldedatum | 15. Februar 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. August 2021 |
| Eintragungsdatum | 22. Juli 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 27. August 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 29. November 2021 |
| Ablaufdatum | 15. Februar 2031 |
Markeninhaber
77933 Lahr
DE
Markenvertreter
81679 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Holzkonservierungsmittel; Holzöl
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Wasch- und Bleichmittel; Reinigungsmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Scheuersand; Poliercreme und Reinigungsöl; Seifen; Parfümeriewaren; Ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel
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Stahlwolle und Metallwolle für alle anderen Verwendungszwecke, außer zu Reinigungszwecken im Haushalt und zur Raumpflege, insbesondere für Brems- und Kupplungsbeläge, für das Belegen von Wäschemangeln und Bügelpressen, für Schleif- und Polierscheiben, zum Schleifen und Polieren in der Metall-, Holz- und Kunststoffindustrie, für Polsterzwecke, für elektrotechnische Zwecke, als Filtermaterial, zur Verwendung auf dem Gebiete der Metallkeramik, als Puffer zum Vergießen von Stahl im Kokillenguß, sowie als rohes und teilweise bearbeitetes Metall in Form von Spänen; Stahlspäne
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maschinell betriebene Geräte mit Stahlwollebelag zum Reinigen von Fußböden
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mit und ohne Rostschutzmittel versehene Stahlspäne, Stahlwolle und Metallwolle, insbesondere zum Reinigen von Kochgeschirren, Küchengeräten und Haushaltsartikeln aus Metall, Holz, Glas, Emaille, Steingut, sowie von Fensterscheiben, Parkettböden und von Holz- und Lackwaren; mit und ohne Rostschutzmittel versehene, verseifte bzw. mit Seife imprägnierte oder unverseifte Stahlwollebausche, Stahlspäne, Stahlwolle, sowie Metallwolle, insbesondere geflochtene Topfreiniger sowie Topfreiniger aus Kunststoff oder Metall, Stahlwolleputzkissen, Topfkratzer, Metalltopfreiniger; mit Seife imprägnierte Stahlwolle-Putzkissen zur Reinigung von Autoteilen; mit Reinigungsmittel imprägnierte Stahlwolle-Putzkissen zur Entfernung von Insektenrückständen und Silikonniederschlägen auf Windschutzscheiben; handbetriebene Geräte mit Stahlwollebelag zum Reinigen von Fußböden, soweit in Klasse 21 enthalten; Materialien für Reinigungszwecke, soweit in Klasse 21 enthalten; Stahlwolletücher und Stahlwollematten zum Reinigen von Fußböden; Schwämme; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme; Bürsten und Pinsel [ausgenommen für Malzwecke]; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas]; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Reinigungstücher; handbetriebene Geräte mit Stahlwollebelag zum Reinigen von Fußböden
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Januar 2022 | 202100059353 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 27. Dezember 2021 | 202100280876 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 22. Juli 2021 | 202100059353 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020211024249