RESPONSIBLE BUSINESS Logo (DPMA, 12.11.2021)
DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke RESPONSIBLE BUSINESS wurde als Wort-Bildmarke am 12.11.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.12.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Viereck #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Terrestrische Globen mit Menschen oder Teilen des menschlichen Körpers #Terrestrische Globen #Offene Hände (Handfläche oder Rücken) #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Vierecke mit Darstellungen von menschlichen Wesen oder Teilen des menschlichen Körpers #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Vierecke mit Darstellungen von Himmelskörpern oder Naturphänomenen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020210247732 |
| Registernummer | 302021024773 |
| Anmeldedatum | 12. November 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Januar 2022 |
| Eintragungsdatum | 13. Dezember 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. Januar 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. April 2022 |
| Ablaufdatum | 12. November 2031 |
Markeninhaber
21423 Winsen
DE
Markenvertreter
20354 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Cremes für die Haut; Cremes für die Hände; Cremes, nicht für medizinische Zwecke; Lotionen, nicht für medizinische Zwecke; kosmetische Cremes und Lotionen; Tücher, getränkt mit kosmetischen Lotionen; mit Reinigungsmitteln imprägnierte Papierhandtücher; getränkte Papiertücher für die Reinigung von Geschirr; aromatisierte Mundpflegestäbchen
5
Hygienepräparate und -artikel; Desinfektionsmittel; Tücher, getränkt mit Desinfektionsmitteln; Feuchttücher, getränkt mit einer pharmazeutischen Lotion; Präparate zur Desinfektion der Luft; Sterilisationslösungen; zahnmedizinische Präparate und Erzeugnisse; Reinigungsmittel [Präparate] zum Sterilisieren von zahnärztlichen Geräten; Kältesprays für medizinische Zwecke; Zellstoffwatte für medizinische Zwecke; Zellstoffwolle für medizinische Zwecke; Watte für medizinische Zwecke; medizinische Verbandmaterialien, Abdeckmaterialien und Applikatoren; Pflaster; Verbandmaterial; Verbandmull; Kompressen zur Verwendung als Verbandmaterial; Verbandkästen [gefüllt]; Gaze für Verbände; Tupfer für medizinische Zwecke; medizinische Cremes; medizinische Lotionen; Watte in Form von Stäbchen für medizinische Zwecke; Mundpflegestäbchen für die Mundhygiene; Applikatoren für pharmazeutische Zwecke
8
Rasierer; Rasierapparate; Rasierklingen
9
Kopfschutz; Brillen für Schutzzwecke; Dosiergeräte; Atemmasken; Filter für Atemmasken; Schutzmasken; wegwerfbare Latexhandschuhe für den Laborgebrauch; Handschuhe zum Schutz vor Verletzungen; Handschuhe zum Schutz vor Unfällen; Bekleidung zum Schutz vor Verletzungen; Bekleidung zum Schutz vor Chemikalien
10
medizinische Kittel; Schürzen für Chirurgen; Gehörschutzgeräte; Ohrstöpsel [Gehörschutz]; Laken [Tücher] für medizinische Zwecke; Handschuhe für veterinärmedizinische Zwecke; Handschuhe für zahnärztliche Zwecke; Handschuhe für medizinische Zwecke; Fingerlinge für medizinische Zwecke; Mundschutz für medizinische Zwecke; Mundschutzmasken für zahnärztliche Zwecke; Mundschutzmasken für veterinärmedizinische Zwecke; Mundschutzmasken für medizinische Zwecke; chirurgischer Mundschutz; medizinische Speichellätzchen für diagnostische Zwecke; Speichel-Phiolen für die medizinische Diagnose; intravenöse Beutel für medizinische Zwecke; Beutel zum Sammeln von Körperflüssigkeiten; medizinische Klammern; Bekleidung, Kopfbedeckungen und Schuhwaren für medizinisches Personal und Patienten; medizinische Apparate und Instrumente; Urinflaschen; Urinbeutel; Urintestbecher; medizinische Spatel; Kissen für medizinische Zwecke; Decken für medizinische Zwecke; chirurgische und Wundversorgungsausrüstung; Drainagebeutel für Wunden; medizinische Schläuche; Abdecktücher aus saugfähiger Zellstoffwatte zur Verwendung bei Operationen; Applikatoren für Verbandmaterial; Kanülen; Schläuche für Kanülen; zahnmedizinische Apparate und Geräte; Schutzhauben für das Haar für Zahnärzte; chemisch aktivierte Kältekompressen für medizinische Zwecke; Dentalsonden zur Verwendung für Zahnbehandlungen; Mundspülbecher für zahnmedizinische Zwecke; Becher für medizinische Zwecke; Behälter für medizinische Abfälle; speziell angepasste Behälter für die Entsorgung von medizinischen Instrumenten, Spritzen und anderem kontaminierten medizinischen Abfall; Stethoskope; Blutdruckmessgeräte; Venenstaubinden; Thermometer für medizinische Zwecke; Naseneinsätze; Nasendilatoren
21
Zahnbürsten; Becher; Behälter für Zahnschienen; Behälter für Zahnklammern; Abfallbehälter; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Bürstenmachermaterial; Reinigungsutensilien für Toiletten und Badezimmer; Reinigungsstäbchen für medizinischen Instrumente
24
Vliesstoffe; Tücher [Laken]; Bettwäsche und Decken; Handtücher; Gesichtswaschlappen in Form von Handschuhen; Waschhandschuhe
25
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen
35
Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf pharmazeutische, medizinische und veterinärmedizinische Artikel sowie Hygienepräparate; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf pharmazeutische, medizinische und veterinärmedizinische Artikel sowie Hygienepräparate; betriebswirtschaftliche Beratung; Beratung bezüglich Geschäftsangelegenheiten; Beratung und Beratungsleistungen zur Warenbeschaffung für Dritte
41
Ausbildungsdienstleistungen im Bereich der Hygiene; Unterricht im Bereich der Hygiene; Durchführung von Schulungen; Organisation von Schulungen; Veröffentlichung von Schulungsmaterialien; Durchführung von Kursen [Unterricht] in Bezug auf das Rechtswesen
42
Beratungsdienste bezüglich Produktprüfungen; Beratungsleistungen zu Laborversuchen; Labordienste; Durchführung von Laboruntersuchungen
45
Beratungsdienste hinsichtlich Arbeitssicherheitsvorschriften; Beratung hinsichtlich Normen und Regularien in Bezug auf Medizinprodukte und persönliche Schutzausrüstung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. Mai 2022 | 202100461120 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 13. Dezember 2021 | 202100425191 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020210247732