B! Logo (DPMA, 22.10.2021)
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Die Deutsche Marke B! wurde als Wort-Bildmarke am 22.10.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.12.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ausrufezeichen, Fragezeichen #Gelb, Gold #Briefe in schweren Buchstaben #Weiß, grau, silber #Ein Brief
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020210233618 |
| Registernummer | 302021023361 |
| Anmeldedatum | 22. Oktober 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Januar 2022 |
| Eintragungsdatum | 15. Dezember 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. Januar 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. April 2022 |
| Ablaufdatum | 22. Oktober 2031 |
Markeninhaber
32427 Minden
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Zahnputzmittel; Zahnpasta; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Einwegtücher mit einer Reinigungslösung imprägniert; Spülmittel; Seifen; Deodorants
6
Aluminiumfolien; Verpackungsmaterial aus Metallfolien
16
Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe [ Karton] und/oder Kunststoff in Form von Folien, Schläuchen, Blättern, Rollen, Beuteln, Schachteln und Behältern für die Verwendung in Haushalt und Küche zum Bevorraten, Backen, Kochen, Frischhalten und Einfrieren; Eiskugelbeutel; Mikrowellenfolie; Etiketten; Folienschreiber; Back- und Bratpapier; Müllbeutel; Abfallsäcke; Einwegtücher aus Papier oder Zellstoff zur Gesichtsreinigung und Körperpflege, nicht mit chemischen Erzeugnissen oder Verbindungen getränkt; Kosmetiktücher; Einwegtücher aus Papier oder Zellstoff für Reinigungszwecke im Haushalt, nicht mit chemischen Erzeugnissen oder Verbindungen getränkt
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Geräte und Behälter für Haushalt und Küche [ nicht aus Edelmetall oder damit plattiert]; Gefrierformen; Gefrierdosen; Elektrische Zahnbürsten; Nicht elektrische Zahnbürsten; Reinigungstücher aus Leder oder Kunstleder für die Reinigung im Haushalt, insbesondere Fenster-, Geschirrspül-, Oberflächenreinigungs-, Staub-, Scheuer-, Mehrzweck-, Boden-, Mikrofaser-, Schwamm- und Vliestücher; Grillpfannen; Back- und Bratformen aus Papier; Reinigungskissen; Bodenwischtücher; Staubtücher
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Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Mittel zur Körper- und; Schönheitspflege, Zahnputzmittel, Zahnpasta, Wasch- und Bleichmittel, Putz-; Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Einwegtücher mit einer; Reinigungslösung imprägniert, Spülmittel, Seifen, Deodorants, Aluminiumfolien; Verpackungsmaterial aus Metallfolien, Grillpfannen, Verpackungsmaterial aus; Papier, Pappe (Karton) und/oder Kunststoff in Form von Folien, Schläuchen; Blättern, Rollen, Beuteln, Schachteln und Behältern für die Verwendung in; Haushalt und Küche zum Bevorraten, Backen, Kochen, Frischhalten und Einfrieren; Eiskugelbeutel, Mikrowellenfolie, Etiketten, Folienschreiber, Back- und Bratformen; aus Papier, Back- und Bratpapier, Müllbeutel, Abfallsäcke, Einwegtücher aus Papier; oder Zellstoff zur Gesichtsreinigung und Körperpflege, nicht mit chemischen; Erzeugnissen oder Verbindungen getränkt, Kosmetiktücher, Einwegtücher aus; Papier, oder Zellstoff für Reinigungszwecke im Haushalt, nicht mit chemischen; Erzeugnissen oder Verbindungen getränkt, Reinigungspads, Bodenwischtücher; Staubtücher, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche ( nicht aus Edelmetall; oder damit plattiert), Gefrierformen und Gefrierdosen, elektrische Zahnbürsten; und nicht elektrische Zahnbürsten, Reinigungstücher aus Leder oder Kunstleder für; die Reinigung Im Haushalt, insbesondere Fenster-, Geschirrspül-; Oberflächenreinigungs-, Staub-, Scheuer-, Mehrzweck-, Boden-, Mikrofaser-; Schwamm- und Vliestücher; Vermittlung von Vertragen für Dritte über den An- und; Verkauf von Waren; Werbung, auch im Internet, ausgenommen für oder mit Bezug; zu Coworking Spaces, Gastronomiebetrieben, Sportangeboten, Veranstaltungen; und Veranstaltungsräumlichkeiten, Immobilien und/oder Bauvorhaben; Präsentation von Waren im Internet, ausgenommen für oder mit Bezug zu; Cowörking Spaces, Gastronomiebetrieben, Sportangeboten, Veranstaltungen und; Veranstaltungsräumlichkeiten; Immobilien und/oder Bauvorhaben; Büroarbeiten, ausgenommen für oder mit Bezug zu Coworking Spaces, Gastronomiebetrieben; Sportangeboten, Veranstaltungen und Veranstaltungsräumlichkelten, Immobilien; und/oder Bauvorhaben
39
Lagerung von Waren; Verpacken von Waren vor dem Versand; Auslieferung von Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. Mai 2022 | 202100464984 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 20. April 2022 | 202200117235 | 8e | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 05. April 2022 | 202200117235 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 15. Dezember 2021 | 202100394214 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020210233618