Bad Reichenhaller Salzblüten

DPMA DPMA 2021 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Bad Reichenhaller Salzblüten wurde als Wort-Bildmarke am 21.10.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.12.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Fünf Farben und mehr #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Punkte #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020210233367
Registernummer 302021023336
Anmeldedatum 21. Oktober 2021
Veröffentlichungsdatum 14. Januar 2022
Eintragungsdatum 14. Dezember 2021
Beginn Widerspruchsfrist 14. Januar 2022
Ende Widerspruchsfrist 14. April 2022
Ablaufdatum 21. Oktober 2031

Markeninhaber


74076 Heilbronn
DE

Waren und Dienstleistungen

5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygieneprodukte für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Salz für medizinische Zwecke; Badesalze für medizinische Zwecke; Mineralwassersalze; Riechsalze; Pastillen, insbesondere Salzpastillen für pharmazeutische Zwecke; Mineralwasser für medizinische Zwecke; Nasentropfen oder -sprays für medizinische Zwecke, insbesondere Sole- Nasentropfen oder -sprays; Salz zur Inhalation oder zur Herstellung einer Nasenspülung für medizinische Zwecke; Kaliumsalze für medizinische Zwecke; Natriumsalze für medizinische Zwecke
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche [nicht aus Edelmetall oder plattiert]; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Salzstreuer; Salzfässer; Salz- und Pfeffermühlen [handbetrieben]
30 Salz; Würzmittel; Gewürze; Mehlpräparate, Brot, Backwaren, insbesondere Salzgebäck, Salzstangen und andere Snacks [ soweit in Klasse 30 enthalten]; Pastillen [Süßwaren]; Kochsalz, Speisesalz, auch mit Würz-, Vitamin- und Spurenelementenzusätzen, insbesondere jodiertes Speisesalz, auch mit Kräuterzusätzen; Würzzubereitungen für Nahrungsmittel; Fixprodukte als Küchenhilfsmittel in getrockneter, pastöser und flüssiger Form bestehend aus würzenden Zutaten; Konservierungssalz für Lebensmittel; Pökelsalz; Salze für die Lebensmittel- Konservierung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. Mai 2022 202100463780 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
14. Dezember 2021 202100394128 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020210233367