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DPMA DPMA 2021 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke · Staubsaugerladen.de · Ihr Partner für Geräte und Zubehör wurde als Wort-Bildmarke am 18.09.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.11.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Zwei Linien oder Bänder #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Schwarz #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Grün #Dicke Linien, Bänder #Staubsauger, Polierer #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Blau #Kreise mit Darstellungen von menschlichen Wesen oder Teilen des menschlichen Körpers #Zwei Kreise, einer in dem anderen #Andere stilisierte Männer #Gelb, Gold #Buchstaben oder Ziffern, die einen Kreis oder einen Umfang bilden #Dünne Linien #Schräge Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020210200124
Registernummer 302021020012
Anmeldedatum 18. September 2021
Veröffentlichungsdatum 17. Dezember 2021
Eintragungsdatum 16. November 2021
Beginn Widerspruchsfrist 17. Dezember 2021
Ende Widerspruchsfrist 17. März 2022
Ablaufdatum 18. September 2031

Markeninhaber

Michael Niederberger

73033 Göppingen
DE

Markenvertreter

Engemann Jörg-Berten Rechtsanwälte
53721 Siegburg DE

Waren und Dienstleistungen

3 Putzmittel, Reinigungsmittel, Teppichreinigungspulver, Polsterschaum, Fleckentferner, Duftstoffe und Duftstoffpatronen für Staubsauger und Staubsaugerbeutel, Antistatika für Haushaltszwecke
7 Staubsauger für den Haus- und Industriebereich; Staubsaugerteile, soweit in Klasse enthalten; Staubsaugerschläuche; Staubsaugerdüsen; Staubsaugerbürstrollen; Staubsaugerkabel; Staubsaugervorsätze, nämlich Möbelpinsel und Heizkörperaufsätze; Staubsaugerdeckel; Staubsaugerbleche; Staubsaugerräder und -felgen; Staubsaugermotoren und -motorenteile; Staubsaugergehäuseteile; Staubsaugeradapter; Staubsaugerbeutel; Staubsaugerfilter; Staubsaugerzubehörteile zum Freisetzen von Duftstoffen und/oder Desinfektionsmitteln; Staubsaugerzubehör, soweit in Klasse 7 enthalten
35 Dienstleistungen des Einzel- und Großhandels, auch online, in den Bereichen Staubsauger, Staubsaugerteile und -zubehör, Staubsauger-Verbrauchsmaterialien und Reinigungsmitteln
37 Reparatur, Wartung, Reinigung und Instandhaltung von Staubsaugern

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. April 2022 202100425009 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
16. November 2021 202100352136 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020210200124

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