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DPMA DPMA 2021 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke b wurde als Wort-Bildmarke am 03.07.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.10.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vier Farben #Ein Brief #Andere Hintergründe, unterteilt in zwei, drei oder vier #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Ein Kreis #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020210156710
Registernummer 302021015671
Internationale Marke Nr. IR1651047, 22. August 2024
Anmeldedatum 03. Juli 2021
Veröffentlichungsdatum 26. November 2021
Eintragungsdatum 21. Oktober 2021
Beginn Widerspruchsfrist 26. November 2021
Ende Widerspruchsfrist 28. Februar 2022
Ablaufdatum 03. Juli 2031

Markeninhaber


82031 Grünwald
DE

Waren und Dienstleistungen

9 Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität; Stecker und andere Kontakte [elektrische Anschlüsse]; Software; Eingebettete Software; Software als Medizinprodukt; Software zur Steuerung von Medizinprodukten und medizinischen Geräten; Anwendungssoftware für Mobiltelefone; USB-Kabel für Mobiltelefone; USB-Stecker für Mobiltelefone; Teile und Zubehör für Kommunikationsgeräte
10 Ärztliche Instrumente und Apparate; medizinische Instrumente, Apparate und Geräte; elektrothermische Geräte zur äußerlichen Behandlung von Insektenstichen und Hautleiden; Etuis, Futterale und Ersatzteile für die zuvor genannten Geräte
21 Kosmetische Geräte; elektronische und elektrothermische Geräte, nämlich Stifte zur äußerlichen Anwendung bei Stichen, für kosmetische Zwecke; angepasste Spezialbehälter für die vorgenannten elektronischen Geräte und elektrothermischen Geräte, insbesondere Etuis und Futterale

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. März 2022 202100391043 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
21. Oktober 2021 202100273119 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020210156710