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Die Deutsche Marke ChinPower wurde als Wortmarke am 21.05.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.07.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020210113884 |
| Registernummer | 302021011388 |
| Anmeldedatum | 21. Mai 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. August 2021 |
| Eintragungsdatum | 19. Juli 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. August 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. November 2021 |
| Ablaufdatum | 21. Mai 2031 |
Markeninhaber
Markenvertreter
40474 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Wasserstoff; Zündstoffe [chemische Treibstoffzusätze]; Chemische Zusätze für Kraftstoff und Treibstoff; Brennstoffsparmittel; Antiklopfmittel für Verbrennungsmotoren; Gasdetergenzien; Antioxidantien zur Verwendung in Herstellungsverfahren; Biochemische Katalysatoren; Feuerschutzmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
4
Motorenöl; Treibstoff; Nicht chemische Zusätze für Kraftstoff und Treibstoff; Brenngas; Brennöle; Brennstoffe; Wachs für gewerbliche Zwecke; Kerzen; Entstaubungsmittel; Elektrische Energie
6
Rohe oder teilweise bearbeitete unedle Metalle; Rohre aus Metall; Nicht elektrische Kabelverbindungen aus Metall; Kleineisenwaren; Nicht elektrische Schlösser aus Metall; Container aus Metall [Lagerung, Transport]; Schilder aus Metall; Lötstäbe aus Metall [Weichlöten]; Metallerze; Denkmäler aus Metall
7
Gussformen [Maschinenteile]; Turbinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Zündvorrichtungen für Verbrennungsmotoren; Zündkerzen für Verbrennungsmotoren; Brennstoffumwandler für Verbrennungsmotoren; Industrieroboter; Werkzeugmaschinen; Industrielle Manipulatoren [Maschinen]; Hauben [Maschinenteile]; Nicht handbetätigte Handwerkzeuge; Farbauftragmaschinen; Zylinder für Maschinen; Kolben [Maschinen- oder Motorenteile]; Motorlager, ausgenommen für Landfahrzeuge; Lader [Turbolader]; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Elektrische Schweißgeräte; Waschapparate; Filtriermaschinen; Elektroplattiergeräte
8
Handbetätigte Schleifgeräte; Handbetätigte Handwerkzeuge; Sägen [Handwerkzeuge]; Stangenbohrer; Manuell betätigte Handbohrer; Schraubenschlüssel [Handwerkzeuge]; Locher [Handwerkzeuge]; Roder [Werkzeuge]; Handbetätigte Luftpumpen; Griffe für handbetätigte Werkzeuge
9
Herunterladbare Software-Anwendungen für Computer; Telepräsenzroboter; Datenverarbeitungsgeräte; Maße; Signallaternen; GPS-Geräte; Roboter für die Sicherheitsüberwachung; Fotoapparate; Messinstrumente; Fernsteuerungsgeräte; Feuerlöscher; Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch; Alarmgeräte; Brillen; Elektrische Batterien
12
Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft, zu Wasser oder auf Schienen; Ferngesteuerte Fahrzeuge [ausgenommen Spielzeuge]; Elektrofahrzeuge; Düsenmotoren für Landfahrzeuge; Motorlager für Landfahrzeuge; Carts; Kippwagen; Transportkarren; Reifen für Fahrzeugräder; Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge
16
Papier; Papierhandtücher; Handbücher; Druckereierzeugnisse; Schriften [Veröffentlichungen]; gedruckte Veröffentlichungen; Zeitschriften [Magazine]; Verpackungspapier; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Zeichenbedarfsartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]
25
Bekleidungsstücke; Overalls; Schürzen; Uniformen; Schuhwaren; Hüte; Wirkwaren [Bekleidung]; Handschuhe [Bekleidung]; Krawatten; Hüftgürtel; Schärpen
28
Spiele; Drachen; Spielzeug; Verkleinerte Fahrzeugmodelle; Tischspiele; Spielkugeln; Spielbälle; Bodybuilding-Geräte; Geräte für Körperübungen; Knieschützer [Sportartikel]; Schutzpolster [Sportausrüstungen]
35
Werbung; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Dienstleistungen einer Im- und Exportagentur; Marketing; Personalanwerbung; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Aktualisierung und Pflege von Daten in Computer-Datenbanken; Erstellung von Rechnungsabschlüssen; Sponsorensuche; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf pharmazeutische, medizinische und veterinärmedizinische Artikel sowie Hygienepräparate
37
Auskünfte über Reparaturen; Fabrikbau; Bergbauarbeiten; Installation und Reparatur von Heizungen; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Überholung von verschlissenen oder teilweise zerstörten Motoren; Überholung von verschlissenen oder teilweise zerstörten Maschinen; Rostschutzarbeiten; Runderneuerung von Reifen; Reparatur von elektrischen Leitungen
40
Abschleifen; Polieren durch Abschleifen; Zurichten von Materialien für Dritte auf Bestellung; Auskünfte über Materialbearbeitung; Aufwertung wiederverwerteter Abfallprodukte [Upcycling]; Luftreinigung; Vermietung von Generatoren; Vermietung von Boilern; Erzeugung von Energie
41
Erziehung und Unterricht; Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Coaching [Ausbildung]; Berufliche Umschulungen; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen; Veranstaltung und Durchführung von Workshops [Ausbildung]; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbaren elektronischen Publikationen; Betrieb eines Klubs [Unterhaltung oder Unterricht]; Bereitstellen von Sportanlagen; Dienstleistungen von Fitnessklubs
42
Technologische Forschung; Durchführung von technischen Projektplanungen; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Forschungs- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung; Qualitätsprüfung; Durchführung von Erdölsuchbohrungen; Industriedesign; Entwurf und Design von Computer-Software; Fernüberwachung von Computersystemen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Dezember 2021 | 202100273634 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 19. Juli 2021 | 202100205560 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020210113884