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Die Deutsche Marke BILLA JOE wurde als Wortmarke am 20.05.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.09.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020210112667 |
| Registernummer | 302021011266 |
| Anmeldedatum | 20. Mai 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Oktober 2021 |
| Eintragungsdatum | 13. September 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Oktober 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. Januar 2022 |
| Ablaufdatum | 20. Mai 2031 |
Markeninhaber
40235 Düsseldorf
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
9
Musikdateien zum Herunterladen; elektronische Publikationen; Filmkassetten; Computerspielsoftware; Videospielsoftware; interaktive Unterhaltungssoftware; Computersoftware, soweit in Klasse 9 enthalten; bespielte CD-ROMs, insbesondere mit Filmen oder Fernsehprogrammen; belichtete Filme, insbesondere Kino- und Spielfilme; bespielte Daten-, Ton- und/oder Bildträger [soweit in Klasse 9 enthalten], insbesondere Schallplatten, CDs, DVDs, Compactdiscs, Tonbänder und -kassetten, Magnetaufzeichnungsträger, Videobänder, Videokassetten, Filmkassetten; dekorative Magnete; Brillen; Sonnenbrillen; Brillenetuis; Brillenketten; Brillenschnüre
16
Druckereierzeugnisse; Papier; Stickers, Aufkleber [Papeteriewaren]; Flyer; Aufkleber [Abziehbilder]; Poster aus Papier; Zeitungen; Zeitschriften; allgemeine Magazine
18
Regenschirme; Taschen; Bauchtaschen; Beutel mit Zugbändern; Beuteltaschen; Brieftaschen; Handtaschen; Einkaufstaschen; Gürteltaschen; Geldbörsen; Kosmetikbeutel; Reisetaschen und Koffer; Rucksäcke; Sportbeutel; Umhängetaschen
21
Geschirr; Kochgeschirr; Behälter; Tassen und Becher; Dekorteller; Flaschen; Gläser, Trinkgefäße und Barzubehör
25
Bekleidungsstücke; Schals; Krawatten; Gürtel; Kopfbedeckungen und Tücher, nämlich Kopf-, Hals-, Schulter- und Einstecktücher; Schuhe
41
Musikproduktionen; Beratung zur Film- und Musikproduktion; Komponieren von Musik; Aufzeichnen von Musik; Musikveröffentlichungen und Aufzeichnung von Musik; Verlagsdienstleistungen, einschließlich elektronische Veröffentlichungen; Beratung in Bezug auf Veröffentlichungen; Bereitstellen von Online-Veröffentlichungen; Bereitstellen von elektronischen Publikationen; Dienstleistungen eines Musikverlages; Elektronische Veröffentlichungsdienste; Publikation [Veröffentlichungsdienstleistungen]; Veröffentlichung von Musikwerken; Veröffentlichung von Musikstücken; Durchführung von kulturellen Veranstaltungen; Reservierung und Buchung von Eintrittskarten für kulturelle Veranstaltungen; Organisation von Tanzveranstaltungen; Durchführung von Tanzveranstaltungen; Live-Musikdarbietungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Februar 2022 | 202100348776 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 23. September 2021 | 202100327403 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. September 2021 | 202100203730 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020210112667