302021002378

Waren und Dienstleistungen

6 Kleineisenwaren; Kabel, Drähte und Ketten aus Metall; Bauten und transportable Bauten aus Metall; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall; Baumaterialien und Bauelemente aus Metall; Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall; Nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall; Schilder sowie Informations- und Werbetafeln aus Metall; Statuen und Kunstwerke aus unedlen Metallen; Formen aus Metall; Spender aus Metall; Leitungen, Rohre und Schläuche sowie Zubehör hierfür, einschließlich Ventile, aus Metall; Leitern und Gerüste aus Metall

7 Maschinen und Apparate zur Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmitteln und Getränken; Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Schneide-, Bohr-, Schleif-, Schärf- und Oberflächenbehandlungsmaschinen und -apparate; Elektrische Mixgeräte für den Haushalt; Wassererhitzer als Teile von Maschinen; Maschinelle Ausrüstung für die Landwirtschaft, Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten; Motoren für Maschinen; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge; landwirtschaftliche Geräte, ausgenommen handbetätigte Handwerkzeuge; Brutapparate für Eier; automatische Reiniger; Bügelmaschinen und Bügelpressen; Mühlen und Zerkleinerungsmaschinen; Filtermaschinen, Separatoren und Zentrifugen; Pumpen, Kompressoren und Gebläse; Textil- und Ledernähmaschinen; Umzugs- und Transportgeräte; Verkaufsautomaten; Räum- und Reinigungsmaschinen für den Außenbereich; Land-, garten- und forstwirtschaftliche Maschinen und Apparate

8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Essbestecke, Küchenmesser und Schneidwerkzeuge für die Küche; Messerschmiedewaren; Scharfe und stumpfe Hieb- und Stichwaffen; Rasierer; Rasierapparate; Handbetätigte Geräte zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten; Werkzeuge zur Körperverzierung; Maniküre- und Pediküregeräte; Haarschneide- und Haarentfernungsgeräte; Hairstylinggeräte; Handwerkzeuge für Bau-, Reparatur- und Instandhaltungsarbeiten; Handwerkzeuge zum Schneiden, Bohren, Schleifen, Schärfen sowie zur Oberflächenbehandlung; Werkzeuge für die Landwirtschaft sowie für den Garten- und Landschaftsbau

9 Wissenschaftliche Apparate und Instrumente; Vermessungsapparate und -Instrumente; fotografische Apparate und Instrumente; Filmmaschinen und -apparate; optische Apparate und Instrumente; Wägeapparate und -Instrumente; Messgeräte und -apparate; Signalapparate und -Instrumente; Kontrollapparate und -instrumente; Schifffahrt-Rettungsapparate und -instrumente; Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Apparate und Instrumente zum Akkumulieren und Speichern von Elektrizität; Apparate und Instrumente zum Regeln von Elektrizität; Datenlogger und Datenschreiber; Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte; Geräte zur Aufzeichnung von Daten; Geräte zur Übertragung von Ton, Daten oder Bildern; Rundfunkgeräte und -ausrüstung; Geräte und Instrumente zur Wiedergabe von Daten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenapparate; Feuerlöschgeräte; Datenverarbeitungsgeräte und -ausrüstung sowie Zubehör [elektrisch und mechanisch]; Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Computer und Computerhardware; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Datenspeichergeräte und -medien; Bilderfassungs- und -entwicklungsgeräte; Alarm- und Warnausrüstung; Elektrische und elektronische Bauteile; Antennen und Antennenanlagen als Kommunikationsapparate; Antennen und Antennenanlagen als Bauteile; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; An Computer angepasste Peripheriegeräte; Anzeigegeräte, Fernsehempfänger sowie Film- und Videogeräte; Computerkomponenten und -teile; Sensoren, Detektoren sowie Überwachungsinstrumente und -apparate; Kabel und Drähte; Computernetzwerk- und Datenkommunikationsgeräte und -ausrüstung; Kommunikationsausrüstung; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Replikationsgeräte; Photovoltaische Anlagen für die Erzeugung von Elektrizität; Software; Spielsoftware; Bespielte Medien; Schutz- und Sicherheitsausrüstung; Brillen, Sonnenbrillen und Kontaktlinsen

10 Medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; Chirurgische und Wundversorgungsausrüstung; Massagegeräte; Geräte für physikalische Therapie; Medizinische Möbel und Bettwaren, Ausrüstung zum Umlagern von Patienten; Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller; Zahnärztliche Geräte

11 Beleuchtungsapparate und -anlagen; Heizungsapparate und -anlagen; Dampferzeugungsanlagen; Dampferzeugungsgeräte; Kochapparate und -anlagen; Sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungsanlagen; Beleuchtung und Lichtreflektoren; Dekorative elektrische Beleuchtungsapparate; Geräte zum Kochen, Erhitzen, Kühlen und Konservieren von Nahrungsmitteln und Getränken; Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen; Anzünder; Persönliche Heiz- und Trockengeräte; Brenner, Boiler und Heizgeräte; Industrielle Aufbereitungsanlagen; Sterilisations-, Desinfektions- und Dekontaminierungsanlagen und -ausrüstung; Kühl- und Gefrierausrüstung; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen; Trockenanlagen; Wasserreinigungs-, -entsalzungs- und -aufbereitungsanlagen; Luftbehandlungsausrüstung; Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen für Fahrzeuge; Filter für Industrie und Haushalt; Gasfilter und -reiniger; Bräunungsapparate; Dampfbäder, Saunen und Badeeinrichtungen [Wellness]; Sanitär- und Badezimmerinstallationen sowie Sanitärarmaturen; Kamine; Zierbrunnen, Beregnungs- und Bewässerungsanlagen; Beleuchtung und Lichtreflektoren für Fahrzeuge

14 Aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Statuen und Figuren; Uhren; Zeitmessinstrumente; Zeitmessgeräte; Schmuck- und Uhrenbehältnisse

15 Musikinstrumente; Saiteninstrumente; Tasteninstrumente; Elektrische Gitarren; Elektronische Keyboards

18 Leder und Lederimitationen; Kästen aus Leder oder aus Lederpappe; Lederzeug; Möbelbezüge aus Leder; Möbelüberzüge aus Leder; Regen- und Sonnenschirme; Sattlerwaren, Peitschen und Bekleidung für Tiere; Spazierstöcke; Schachteln aus Leder; Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Halsbänder für Tiere; Leinen für Tiere; Decken für Tiere

19 Bauten und transportable Bauten, nicht aus Metall; Baumaterialien und Bauelemente aus Sand, Stein, Fels, Ton, Mineralien und Beton; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen, nicht aus Metall; Baumaterialien und Bauelemente, nicht aus Metall; Statuen und Kunstwerke aus Materialien wie Stein, Beton und Marmor, soweit in dieser Klasse enthalten; Stein, Fels, Ton und Mineralien; Baumaterialen und Bauelemente aus Holz und Holzimitaten; Materialien, nicht aus Metall, für Bauzwecke

20 Möbel und Einrichtungsgegenstände; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Tonnen und Fässer, nicht aus Metall; Behausungen und Betten für Tiere; Betten, Bettzeug, Matratzen, Kissen und Polster; Kisten und Paletten, nicht aus Metall; Körbe, nicht aus Metall; Statuen, Figuren und Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten; Rattan; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall; Spiegel [versilbertes Glas]; Kästen, Kisten, nicht aus Metall; Wohn-, Büro- und Gartenmöbel; Rahmen; Schränke für Geschirr; Innenjalousien und -rollos sowie Befestigungsteile für Vorhänge und Innenjalousien und -rollos; Briefkästen, nicht aus Metall; Badezimmermöbel; Ankerbojen, nicht aus Metall; Schlösser und Schlüssel, nicht aus Metall; Tür-, Tor- und Fensterbeschläge, nicht aus Metall; Ventile, nicht aus Metall; Befestigungsmaterial, -verbindungsteile und -halter für Kabel oder Leitungen, nicht aus Metall; Befestigungsmaterial, -verbindungsteile und -halter für Rohre, nicht aus Metall; Befestigungsmaterial, nicht aus Metall; Kleiderbügel, Kleiderständer [Möbel] und Kleiderhaken; Behälterverschlüsse, nicht aus Metall; Särge und Bestattungsurnen; Schaufenster- und Schneiderpuppen; Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall

21 Geräte für Haushalt und Küche; Behälter für Haushalt und Küche; Kosmetik- und Toiletteutensilien; Haushaltsreinigungsgegenstände, Bürsten und Bürstenmachermaterialien; Putzgeräte und Putzzeug; Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke; Kämme; Schwämme; Unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst; Glaswaren; Porzellan; Steingutware; Mülleimer; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Gläser, Trinkgefäße und Barzubehör; Haushaltsgegenstände für die Pflege von Bekleidung und Schuhwaren; Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; Artikel für die Zahnreinigung; Beregnungsgeräte; Blumenkästen; Blumentöpfe; Gießkannen; Vasen; Vogelbäder; Aquarien und Vivarien; Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr; Reinigungsutensilien für Toiletten und Badezimmer

22 Seile und Bindfäden; Netze; Planen, Markisen, Zelte und nicht angepasste Abdeckungen; Segel; Rohe textile Fasern und deren Ersatzstoffe; Schlingen und Bänder; Hängematten; Beutel und Säcke für Verpackung, Lagerung und Transport; Polster- und Füllmaterialien

24 Gardinen und Vorhänge; Textilwaren und Textilersatzstoffe; Möbelüberzüge; Stoffe; Haushaltswäsche; Küchenwäsche und Tischwäsche; Wandbehänge; Filtermaterialien aus Textilien; Webstoffe; Bettwäsche und Decken

26 Künstliche Früchte, Blumen und Gemüse; Accessoires für Bekleidung, Nähartikel und schmückende textile Artikel

28 Sportartikel und -ausrüstungen; Ausrüstung zum Jagen und Fischen; Spielwaren, Spiele und Spielzeug; Christbaumschmuck; Scherzartikel für Partys sowie Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume; Gymnastik- und Turngeräte; Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze; Tischspiele und Glücksspielgeräte

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020210023788
Registernummer	302021002378

Anmeldedatum	05. Februar 2021
Veröffentlichungsdatum	19. März 2021
Eintragungsdatum	16. Februar 2021
Beginn Widerspruchsfrist	19. März 2021
Ende Widerspruchsfrist	21. Juni 2021
Ablaufdatum	05. Februar 2031

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
19. Juli 2021	202100061428	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
16. Februar 2021	202100052868	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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