RIO NEGRO

DPMA DPMA 2021 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke RIO NEGRO wurde als Wort-Bildmarke am 29.01.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.03.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen #Vögel oder Fledermäuse stilisiert #Stilisierte Blätter #Papageien, Wellensittiche, Tukane, Kanarienvögel #Mehr als vier Blätter, verstreute Blätter, Bündel von Blättern #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Fünf Farben und mehr #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Vierecke mit Darstellungen von Tieren oder Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Andere Blätter #In doppelter Gliederung geschriebene Briefe

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020210019594
Registernummer 302021001959
Anmeldedatum 29. Januar 2021
Veröffentlichungsdatum 16. April 2021
Eintragungsdatum 15. März 2021
Beginn Widerspruchsfrist 16. April 2021
Ende Widerspruchsfrist 16. Juli 2021
Ablaufdatum 29. Januar 2031

Markeninhaber


47495 Rheinberg
DE

Waren und Dienstleistungen

30 Kaffee; Tee; Kakao; Kaffee-Ersatzmittel; Zucker; Reis; Tapioka; Sago; Mehle und Getreidepräparate; Sojamehl; Teigwaren; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren [ausgenommen solche auf Basis von Getreide]; Schokoladenwaren; Süßwaren; Pralinen; Pralinen gefüllt mit Spirituosen oder Wein; Zuckerwaren, nämlich Dragees und Bonbons; Marzipan; Fruchtgummis; Lakritzzuckerwaren; Speiseeis; Honig; Melassesirup; Hefe; Backpulver; Salz; Senf; Essig; Soßen [Würzmittel]; Gewürze; Kühleis; unter Verwendung vorgenannter Waren hergestellte Nahrungsmittel, soweit in Klasse 30 enthalten, auch Fertiggerichte und Halbfertiggerichte
32 Biere; alkoholfreie Getränke; Mineral-, Tafel- und Quellwässer; kohlensäurehaltige Wässer; Fruchtsäfte; Fruchtgetränke; Sirupe und andere Präparate zur Herstellung von alkoholfreien Getränken; alkoholfreie Mischgetränke; alkoholfreie Getränke, hergestellt unter Verwendung von Frucht- und Gemüsesäften, Gewürzen und Saucen, Gemüsesäfte [einschließlich Tomatensaft]; alkoholfreie Cocktails; alkoholfreie Weine; Energiegetränke; Sportgetränke; Erfrischungsgetränke mit Fruchtgeschmack; Limonaden; koffeinhaltige Getränke ohne Alkohol; Malzbier; Molkegetränke; Smoothies; alkoholfreie Honiggetränke; Traubenmost [unvergoren]
33 alkoholische Getränke [außer Bier]

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. August 2021 202100106135 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
15. März 2021 202100046472 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020210019594