IG – Infos zur Marke Nr 3020210015432 (DPMA, 22.01.2021)

Waren und Dienstleistungen

6 Türen, Tore und Fenster aus Metall; Tür-, Tor- und Fensterrahmen aus Metall; Tür-, Tor- und Fensterstöcke aus Metall; Tür-, Tor-, und Fensterfüllungen aus Metall; Tür-, Tor- und Fensterbeschläge aus Metall; Baubeschläge aus Metall; Feststeller aus Metall für Türen, Tore, und Fenster und Lichtkuppeln; Tür-, Tor- und Fenstergriffe aus Metall; Paniktürgriffe aus Metall; Feuerschutzverschlüsse aus Metall, ausgenommen elektrische; Panikverschlüsse aus Metall, ausgenommen elektrische; Tür-, Tor- und Fensterklinken aus Metall; Drückergarnituren aus Metall für Türen und Fenster aus Metall; handbetätigte Kurbeln und Kupplungen aus Metall für Türen, Tore und Fenster; Tür-, Tor und Fensterrollen; Riegel aus Metall für Türen, Tore und Fenster; Fensterläden aus Metall; Oberlichter [Fensterklappen] aus Metall; Schlösser aus Metall, ausgenommen elektrische; Schnappschlösser; Vorhängeschlösser; Scharniere aus Metall; Scharnierbänder aus Metall; Befestigungsschienen aus Metall; Führungsschienen aus Metall; Schienen; Gleitschienen [Profilschienen] aus Metall für Bauzwecke; Klemm- und Montageplatten [Bauplatten] aus Metall; Abdeckkappen aus Metall; Ventile aus Metall, [ausgenommen Maschinenteile]; Klemmschrauben aus Metall; Schließfedern aus Metall; Möbelbeschläge aus Metall; Möbelrollen aus Metall; Schubladenführungen aus Metall; Bolzen aus Metall; Fassadenelemente, nämlich Verkleidungsteile aus Metall für Bauzwecke; Trennwände aus Metall; Schiebewände aus Metall; nicht elektrische Öffner und Schließer für Türen, Tore und Fenster, Oberlichter und Lichtkuppeln; Teile von nicht elektrischen Türschließern in Form von Öffnungs- und Schließfolgereglern; nicht elektrische Bodentürschließer; Schiebeführungen aus Metall für Türen, Tore und Fenster; Teile vorgenannter Waren soweit in Klasse 6 enthalten

7 Elektrisch betätigte Öffner und Schließer für Türen, Tore, Fenster, Oberlichter, Lichtkuppeln und Klappen; elektrische Antriebe für Fenster, Flügel, Türen, Tore, Schiebewände, Oberlichter, Klappen, Lichtkuppeln und Fassadenelemente; motorische Antriebe, automatische Antriebe, elektromechanische und elektrohydraulische Antriebe für das öffnen und/oder Schließen von Türen, Fenstern, Flügeln, Oberlichtern, Klappen, Lichtkuppeln, Schiebewänden und Fassadenelementen; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Hydraulikmotoren; Druckluftmotoren; elektrische, hydraulische und pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren; Motoren für Türen, Tore, Fenster, Flügel, Oberlichter, Lichtkuppeln, Klappen und Fassadenelemente und Schiebewände; angepasste Gehäuse für Maschinen und Motoren; Druckluftmaschinen; Druckregler [Maschinenteile]; Maschinenführungen aus Metall; Laufrohre, Tragrohre, Führungsbleche, Führungsschienen, Feststellfedern, Kugellager, Trägerplatten, Klemmplatten, Kupplungen und Rollen, vorgenannte Waren jeweils als Maschinenteile; Treibriemen für Motoren; Treibketten, ausgenommen für Landfahrzeuge

9 Elektrische, elektronische, elektromechanische und elektrohydraulische Steuerungen und Regelungen für das öffnen und/oder Schließen von Türen, Toren, Fenstern, Flügeln, Oberlichtern, Lichtkuppeln, Klappen und Fassadenelementen; elektrische Schließfolgeregler; elektrische und elektronische Schlösser; selbstverriegelnde Panikschlösser [elektrisch]; Motorschlösser [elektrisch]; Drückersperrschlösser [elektrisch]; Verriegelungen, nämlich elektrische Verriegelungen für Türen in Flucht- und Rettungswegen; Alarmanlagen; Rettungsvorrichtungen; elektrische und elektronische Zutrittskontrollapparate; Feuer-, Rauch- und Wärmemelder; elektrische Feuerschutzverschlüsse; elektrische Panikverschlüsse; Blitzlampen als Warnleuchte; Sirenen; Nottaster [elektrische]; Schlüsseltaster [elektrische]; optische Apparate und Instrumente; Rettungswegleitsysteme [soweit in Klasse 9 enthalten], bestehend aus leuchtenden Signaltafeln, leuchtenden Signallampen, Leuchtschildern; optische Lampen; Blinker [Lichtsignale]; Signalgeräte [soweit in Klasse 9 enthalten]; Alarmgeräte; Summer; Computertastaturen und elektrische Taster, Schalter und Fernschalter; Diagnosegeräte, nicht für medizinische Zwecke, insbesondere Ferndiagnosegeräte; Fernbedienungen [soweit in Klasse 9 enthalten] und Infrarotfernbedienungen; Fernsteuerungsgeräte zur Fernprogrammierung; elektrische und elektronische Steuerungen mit und ohne Mikroprozessoren; Leiterplatten, Platinen [elektronische Bauelemente]; Mikrophone; Lautsprecher; Beobachtungsinstrumente; Kameras; Bildfunkgeräte; Kartenlesegeräte [Datenverarbeitung]; magnetische Identifikationskarten für Kartenleseterminals; Anzeigegeräte [elektrische und elektronische]; Elektro-, Magnet- und Telefondrähte; Elektrokabel; angepasste Gehäuse für elektrische und elektronische Rettungswege- und Zutrittskontrollapparate [soweit in Klasse 9 enthalten], insbesondere für elektrische Verriegelungen; elektronische Dokumentationen, Montage-, Bedienungs- und Benutzeranleitungen [herunterladbar], soweit in Klasse 9 enthalten; Kontrollapparate [elektrisch]; elektrische, insbesondere elektronische Steuerungseinrichtungen und Betätigungsvorrichtungen [für Steuerungen und Regelungen] für Fenster, Türen, Tore, Oberlichter und Schiebewände; elektrische, optische, optoelektrische, optoelektronische, elektromechanische und photographische Signal-, Zähl-, Mess-, Kontroll- und Überwachungsapparate und -instrumente; Fernsteuergeräte [Signal]; elektronische Rauch- und Wärmesteuerungsgeräte und daraus gebildete Systeme; Detektoren; Rauchdetektoren; Temperaturmesser; Bewegungsmelder; Brandmeldeanlagen [elektrisch und elektronisch], bestehend aus Rauchmeldern, Brandmeldern, Steuergeräten, Alarmgebern und/oder elektrisch steuerbaren Verriegelungs- oder Entriegelungselementen; elektrische Sensoren, insbesondere selbstüberwachende Sensoren, selbstüberwachte Sensoren, testbare Sensoren, Positions- und Abstandssensoren, berührungslose Sensoren, redundante Sensoren, einfehlersichere Sensoren, mitfahrende Sensoren, Sicherheitssensoren, Anwesenheitssensoren, Ansteuersensoren, Fail -Safe-Sensoren, Infrarot- oder Farbsensoren, induktive Sensoren, kapazitive Sensoren, Ultraschallsensoren, Infrarotsensoren und resistive Sensoren; Schaltleisten für Sensoren [elektrisch]; elektrische Weg-Codierer und daraus gebildete Systeme [Datenverarbeitung]; Lichtschranken [elektrisch]; Lichttaster; Sicherheitslichtschranken, Sicherheitslichtschaltgeräte [elektrisch]; Datenübertragungslichtschranken [elektrisch]; Datenanzeigegeräte [elektrisch]; Lesegeräte [elektrisch]; Schalter; Netzteile; Spannungswandler; Touchpad und Touchscreen; Sensorik-Software, Authentifizierungs-Software, Datenverarbeitungs-Software und biometrische Software zur Verwendung mit Tür- und Fensterprodukten und Systemlösungen; elektronische Schließvorrichtungen und Anlagen zur Zugangskontrolle; Melde- und Alarmanlagen und deren Teilen; Schnittstellengeräte für Computer zur Verwendung mit Tür- und Fensterprodukten und Systemlösungen; Funkfrequenzidentifikations-Tags [RFID-Tags]; Software für den Betrieb und die Verwaltung von Zutrittskontrollsystemen zur Verwendung mit Tür- und Fensterprodukten und Systemlösungen; Software zur Berechtigungsabfrage zur Verwendung mit Tür- und Fensterprodukten und Systemlösungen; Hardware für die Datenverarbeitung; Computersoftware zur Verwaltung von Zugangsberechtigungen zur Verwendung mit Tür- und Fensterprodukten und Systemlösungen; Zugangskontrolleinrichtungen, einschließlich Identifikationseinrichtungen; Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme für die Verarbeitung und Analyse von Signalen zur Verwendung mit Tür- und Fensterprodukten und Systemlösungen; automatische Zutrittskontrollanlagen; biometrische Zutrittskontrollsysteme; elektronische Zugangskontrollsysteme für Zugangsschleusen; automatische Zugangskontrollgeräte; elektrische Zugangskontrollanlage; elektrische Zugangskontrollgeräte; automatische Zugangskontrollsysteme; Zugangs- und Zugriffssteuerungsgeräte; elektrische Kontrollapparate zur Berechtigungskontrolle, elektrische Identifikationskarten, biometrische Erkennungsgeräte und Leser sowie Fingerprintsensor; Transponder; elektrische Schlösser; elektrische Codeschlösser; elektronische Kartenleser, Kartenlesegeräte, Kartenlesesysteme, Magnetkarten und Ausweisleser

16 Etiketten aus Papier; Verpackungsmaterial und Behältnisse aus Papier, Pappe, Karton und Wellpappe; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, nämlich Kataloge, Prospekte, Dokumentationen, Montage-, Bedienungs- und Benutzeranleitungen; Fotografien

19 Türen, Tore und Fenster nicht aus Metall, insbesondere aus Glas; Tür-, Tor- und Fensterrahmen nicht aus Metall; Tür- und Fensterstöcke nicht aus Metall; Tür-, Tor- und Fensterfüllungen nicht aus Metall; Fensterläden nicht aus Metall; Oberlichter [Fensterklappen] nicht aus Metall; Fassadenelemente, nämlich Verkleidungsteile nicht aus Metall für Bauten, insbesondere aus Glas; Bauglas; Glasscheiben für Bauzwecke; Isolierglas für Bauzwecke; Fensterglas, ausgenommen Glas für Fahrzeugfenster; Fensterscheiben [Bauglas]; Trennwände nicht aus Metall, insbesondere Glasschiebewände; Signalanlagen und Signaltafeln, jeweils nicht leuchtend, nicht mechanisch und nicht aus Metall

20 Tür-, Tor- und Fensterbeschläge nicht aus Metall; Baubeschläge nicht aus Metall; Feststeller nicht aus Metall für Türen, Tore, und Fenster, Oberlichter und Klappen; Tür-, Tor- und Fenstergriffe nicht aus Metall; Tür-, Tor- und Fensterklinken nicht aus Metall; Drückergarnituren nicht aus Metall für Türen, Fenster, Oberlichter und Klappen nicht aus Metall; handbetätigte Kurbeln und Kupplungen nicht aus Metall für Türen, Tore und Fenster; Riegel nicht aus Metall für Türen, Tore und Fenster; Schlösser, ausgenommen elektrische, nicht aus Metall; Scharniere nicht aus Metall; Scharnierbänder nicht aus Metall; Befestigungsschienen nicht aus Metall; Führungsschienen und Schiebeführungen nicht aus Metall für Türen, Tore und Fenster; Bolzen nicht aus Metall; Möbelbeschläge nicht aus Metall; Möbelrollen nicht aus Metall; Schubladenführungen nicht aus Metall; Möbeltüren; Anschlagtafeln; Schilder aus Holz und Kunststoff; Türbeschläge, nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; Paniktürgriffe und -stangen, nicht aus Metall; Ventile nicht aus Metall, ausgenommen als Maschinenteile; Schrauben nicht aus Metall; nicht elektrische Türschließer und Türöffner nicht aus Metall; nicht elektrische Fensterschließer und Fensteröffner nicht aus Metall

37 Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von manuell und automatisch angetriebenen Türen, Toren, Fenstern, Oberlichtern, Lichtkuppeln, Klappen, Raumtrennsystemen sowie von deren Antriebe und Öffnern; Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von Sicherheitseinrichtungen für Türen, Türverriegelungsanlagen, Schließanlagen, Türsteuerungen, Rettungswegvorrichtungen, Türverriegelungen sowie von Türriegeln, Türfeststellvorrichtungen, Schlössern, Panikschlössern, Antipanikschlössern, Schließzylindern, Verriegelungen, Türöffnern, Türschließern, Vorrichtungen für den vorbeugenden Brandschutz, insbesondere von Feuer- und Rauchschutzabschlüssen, Feuer-, Rauch- und Wärmemeldern, Feuerschutzverschlüssen, Panikverschlüssen, Türhaftmagneten, Feuerschutztürabschlüssen, Gefahrenmeldeanlagen, Brandmeldeanalgen, Rauchschutzanlagen, Gebäudesicherungsanlagen, Fluchttüranlagen, Panik- und Antipaniktüranlagen, Notausgangsanlagen, Codeschlössern, Personenidentifikationsanlagen, Fluchttürsteuerungen und Fluchttürüberwachungen, insbesondere Panik- und Antipaniktürverschlüssen und Notausgangsverschlüssen, Zeiterfassungssystemen sowie von Geräten zur Betätigung und Steuerung von Lüftungselementen und Einbruchalarmanlagen; Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von Zugangskontrollsystemen und von elektronischen Zugangskontrollanlagen für Gebäude

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020210015432
Registernummer	302021001543

Anmeldedatum	22. Januar 2021
Veröffentlichungsdatum	04. Juni 2021
Eintragungsdatum	03. Mai 2021
Beginn Widerspruchsfrist	04. Juni 2021
Ende Widerspruchsfrist	06. September 2021
Ablaufdatum	22. Januar 2031

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
05. Oktober 2021	202100182605	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
06. Mai 2021	202100184115	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
03. Mai 2021	202100031040	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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