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Die Deutsche Marke Qbaby wurde als Wortmarke am 24.11.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.04.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020202471890 |
| Registernummer | 302020247189 |
| Anmeldedatum | 24. November 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Mai 2021 |
| Eintragungsdatum | 20. April 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. Mai 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. August 2021 |
| Ablaufdatum | 24. November 2030 |
Markeninhaber
33378 Rheda-Wiedenbrück
DE
Waren und Dienstleistungen
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Abdeckungen für Kinderwagen; Abdeckungen und Hauben für Kinderwagen; Abdeckungen für Kindersportwagen; Kinderrückhaltevorrichtungen für Fahrzeugsitze; Sicherheitsrückhaltevorrichtungen für Fahrzeuge zur Verwendung mit Tragetaschen für Kleinkinder; Sitzerhöhungen für Kinder für Fahrzeuge; Kinderwagenverdecke; Sicherheitssitze für Kinder zur Verwendung in Fahrzeugen; Fahrzeugsicherheitsgurte für Kindersitze; Angepasste Fußsäcke für Kinderwagen; Autositze für Kinder; Kleine Wagen für Kinder [Fahrzeuge]; Kinderwagen zur Verwendung mit Babytragetaschen; Spezielle Kindersicherheitssitze für Fahrzeuge; Kinderanhänger für Fahrräder; Fahrzeugsicherheitsgurte für Kinder; An Sportkinderwagen und Buggys angepasste Taschen; Kindersicherheitsgurthalter für Autositze; Tragbare Kindersitze für Fahrzeuge; Kindersitze für Fahrräder; Reifen für Kinderfahrräder; Rückhaltevorrichtungen für Kinder zur Verwendung an Fahrzeugsitzen; Sportkinderwagen und Buggys; Planen für Kinderwagen; Kindersportwagenkörbe; Kinderwagen mit Babytragetaschen; Kleine Wagen für Kinder; Zusammenklappbare Kindersportwagen; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Kinderwagenkörbe; Kinderfahrräder; Kindersitze für Fahrzeuge; Gurte für Kindersportwagen; Kindersitzerhöhungen für Fahrzeugsitze; Wägelchen zum Transport von Kindern; Angepasste Planen für Kinderwagen; Fahrzeugsicherheitsgurte für Kinderwagenkörbe; Kindersicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Kindersicherheitssitze für Kraftfahrzeuge; Kindertragesitze für Fahrzeuge; Kinderwagen; Verdecke für Kindersportwagen; Gummistoßdämpfer für Kinderwagen; Kindersitze für Autos; Verdecke für Kinderwagen; Angepasste Fußsäcke für Sportkinderwagen und Buggys; Sicherheitssitze für Kleinkinder und Kinder zur Verwendung in Fahrzeugen; Kindersicherheitssitze für Autos; Kinderwagen mit herausnehmbaren Kinderstützen; Sicherheitsrückhaltevorrichtungen für Fahrzeuge zur Verwendung mit Kinderwagenkarosserien; Angepasste Moskitonetze für Kinderwagen; Kinderwagengurte; Babysicherheitssitze für Fahrzeuge; Tragbare Babysitze für Fahrzeuge; Fahrzeugsicherheitsgurte für Babytragetaschen; Transportmittel mit Rädern für Babys; Sicherheitsrückhaltevorrichtungen für Babytragetaschen für Fahrzeuge; Rahmen zum Stützen eines Kindes in einem Fahrzeug; Schalensitze für Automobile; Höhenverstellbare Sitze für Fahrzeuge zur Verwendung mit einem Sicherheitsgurt; Betten und Liegen für Fahrzeuge; Fahrzeugsicherheitssitze; Fahrzeugsicherheitssitz; Sicherheitssitze für Kraftfahrzeuge; Teile und Zubehör für Fahrzeuge; Innenpolsterungen für Fahrzeuge; Polsterungen für Fahrzeugsitze; Kraftfahrzeugsitzpolster; Lederpolsterungen für Fahrzeugsitze; Schutzauskleidungen [Teile von Fahrzeugen] für gepolsterte Vertiefungen in Fahrzeugen; Angepasste Bezüge für Fahrzeugsitze; Fahrzeugsitzbezüge [angepasst]; Abdeckungen für Fahrzeugsitze; Autositzbezüge
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Schlingen zum Tragen von Babys; Am Körper zu befestigende Babytragen; Am Körper zu tragende Babytragen; Babytragetücher zum Umhängen; Babyrückentragen; Babytragen [Schlingen oder Gurte]; Babytragetaschen; Babytragebeutel; Babytragerucksäcke; Babytragetücher; Badetaschen; Bauch- und Hüfttaschen; Umhängetaschen für Kinder; Rückentragegestelle zum Tragen von Kindern; Laufgurte für Kinder; Kindertragtaschen; Regenschirme für Kinder; Beuteltaschen; Beutel [Taschen] zum Tragen an der Taille; Satteltaschen; Reisetaschen für Flugreisen; Transporttragetaschen; Wickeltaschen; Mehrzwecktragetaschen; Einkaufstaschen; Reisetaschen aus Kunststoffmaterialien; Reisetaschen; Gürteltaschen; Handtaschen; Kleidertragetaschen; Wasserfeste Taschen; Mehrzwecktaschen; Brieftaschen [Handtaschen]; Taschen; Damenhandtaschen; Kleine Reisetaschen; Umhängetaschen; Rollbare Taschen; Taschenrucksäcke; Reisetaschen zum Tragen am Handgelenk oder an der Schulter; Taschen mit Rollen; Campingtaschen; Brieftaschen; Decken [Bekleidung] und Mäntel für Tiere; Decken für Tiere; Gepäck; Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Reise- und Handkoffer; Kleinrucksäcke; Kleine Rucksäcke; Kulturbeutel; Rucksäcke; Schulranzen; Schultaschen; Schulbuchtaschen; Schülerrucksäcke; Textile Einkaufsbeutel; Wanderrucksäcke; Futtersäcke; Matchsäcke; Tagesrucksäcke; Kleidersäcke; Reisekoffer; Tierfelle; Pelze [Tierfelle]; Kunstfelltaschen; Gepäckbehältnisse für die Reise; Gepäckbehältnisse; Tragebehältnisse
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Angepasste Überzüge für Gitterstäbe von Kinderbetten; Gehlernhilfen für Babys; Stützkissen für Babysicherheitssitze in Autos; Wippstühle für Babys; Möbel für Babys; Kästen [aus Holz oder Kunststoff] für Babyausstattungen; Babytüren; Babysitze; Stützkopfkissen für Babys; Babykörbe; Babykörbchen [Wiegen]; Matten für Babylaufgitter; Transportable Babykörbchen; Elektrische Wiegen für Babys; Stützkissen für Babysitze; Tragbare Babybadesitze für Badewannen; Babywippen; Sicherheitsgitter für Babys, Kinder und Haustiere, nicht aus Metall [Möbel]; Badewannensitze für Babys; Bettchen für Babys; Anti-Roll-Kissen für Babys; Hochstühle für Babys; Wandmontierte Baby-Wickeltische; Polsterkissen für Babys; Aus Kunststoffmaterialien geformte Figuren; Zu Betten umbaubare Möbelstücke; Transportable Betten; Transportable Betten für Kinder; Betten aus Holz; Wasserbetten, nicht für medizinische Zwecke; Bettgestelle aus Holz; Bettgestelle; Bettmatratzen; Bettfederrahmen; Bettzeug für Kinderbetten [ausgenommen Bettwäsche]; Betten [Möbel]; Doppelstockbetten; Bettgestelle aus Metall; Betten; Bettfederungen; Federbettzeug [ausgenommen Bettwäsche]; Faltbetten; Bettgitter; Spezialbetten für Personen mit eingeschränkter Bewegungsfähigkeit; Bettfedern; Reisekinderbetten; Bettrahmen aus Metall; Bettzeug, ausgenommen Bettwäsche; Kinderstühle; Betten für Kinder; Einstellbare mobile Kinderhochsitze; Regale als Kinderzimmermöbel; Kissen [ausgenommen für medizinische Zwecke] zum Stützen von Kindern bei der Untersuchung; Kindermöbel; Kinderhochstühle; Kindersichere Behälterverschlüsse, nicht aus Metall; Sitzmöbel für Kinder; Stoßleisten für Kinderbettchen, ausgenommen Bettzeug; Kinderkörbe [Wiegen]; Schlafmatten für Kinder; Erweiterbare Kindersicherungsgitter als Möbelteile für Eingänge; Kindersitze; Erweiterbare Kindersicherungsgitter als Möbelteile für Treppen; Betten für Kleinkinder; Kindersichere Flaschenverschlüsse, nicht aus Metall; Laufställe für Kleinkinder; Wickeltische für Kinder; Sicherheitskinderbetten; Betten für Kinder aus Stoff in Form einer Tasche; Kinderlauflerngeräte; Betten, Bettzeug, Matratzen, Kissen und Polster; Bettunterbauten; Lattenroste für Betten; Campingbetten; Feldbetten; Luftbetten, nicht für medizinische Zwecke; Verstellbare Betten; Tragbare Betten; Bettfedern, nicht aus Metall; Bettrollen, nicht aus Metall; Bambusmöbel; Bambuskissen; Bambusrohr; Bambus; Bambuskörbe für gewerbliche Zwecke; Bettzeug für Gitterbetten [ausgenommen Bettwäsche]; Bodengleiter für Möbelbeine aus Kunststoff zum Schutz von Teppichen; Bodengleiter, nicht aus Metall, für Stuhlbeine; Büsten aus Kunststoff; Dekorative Kunststoffboxen; Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff; Dreisitzer [Möbel]; Hochstühle; Hochstühle [Möbel]; Höhenverstellbare Sitze; Gefüllte Sitzkissen; Ergonomische Stühle für Sitzmassagen; Sitzkissen [Möbel]; Sitzpolster; Sitzkissen; Sitzpolster als Teile von Möbeln; Schwimmende aufblasbare Sitzmöbel; Wickelunterlagen; Wickelauflagen; Wickeltische; Verpackungsbehälter aus Bambus für gewerbliche Zwecke; Untergestelle für Wasserbetten [ausgenommen für medizinische Zwecke]; Stuhlkissen; Stuhlbeine; Raumteiler aus Holzgittern; Sitzmöbel; Arbeitssitze für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; An Möbel angepasste Austauschsitzbezüge; Badesitze; Kunststoffmöbel für Badezimmer; Kunststoffformen für die Herstellung von Möbeln; Kunststofframpen für Fahrzeuge; Verstellbare Ständer [Möbel]; Höhenverstellbare Tische; Höhenverstellbare Küchenmöbel; Höhenverstellbare Schreibtische; Spezialstühle für Personen mit eingeschränkter Bewegungsfähigkeit; Kunststoffmöbel; Kunststoffwannen; Lattenroste; Lattenroste für das Bett; Laufgitter; Möbel; Zusammensetzbare Möbel; Holzmöbel; Möbel aus Kunststoff; Möbel mit eingebauten Betten; Rahmen für Betthimmel; Reisekissen; Schwimmende aufblasbare Matratzen [Luftmatratzen]; Luftmatratzen; Große Körbe für den Transport von Gegenständen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. September 2021 | 202100164453 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 20. April 2021 | 202000377108 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020202471890