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Die Deutsche Marke BabyQ wurde als Wortmarke am 17.10.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.03.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020202415273 |
| Registernummer | 302020241527 |
| Anmeldedatum | 17. Oktober 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. April 2021 |
| Eintragungsdatum | 15. März 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. April 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. Juli 2021 |
| Ablaufdatum | 17. Oktober 2030 |
Markeninhaber
33378 Rheda-Wiedenbrück
DE
Waren und Dienstleistungen
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Abdeckungen und Hauben für Kinderwagen; Abdeckungen für Kindersportwagen; Abdeckungen für Kinderwagen; Angepasste Fußsäcke für Kinderwagen; Autositze für Kinder; Angepasste Fußsäcke für Sportkinderwagen und Buggys; An Sportkinderwagen und Buggys angepasste Taschen; Angepasste Planen für Kinderwagen; Angepasste Moskitonetze für Kinderwagen; Babysicherheitssitze für Fahrzeuge; Betten und Liegen für Fahrzeuge; Fahrzeugsicherheitssitz; Fahrzeugsicherheitsgurte für Babytragetaschen; Fahrzeugsicherheitsgurte für Kinderwagenkörbe; Fahrzeugsicherheitssitze; Fahrzeugsicherheitsgurte für Kinder; Fahrzeugsicherheitsgurte für Kindersitze; Gummistoßdämpfer für Kinderwagen; Kinderanhänger für Fahrräder; Kinderfahrräder; Reifen für Kinderfahrräder; Rückhaltevorrichtungen für Kinder zur Verwendung an Fahrzeugsitzen; Sportkinderwagen und Buggys; Planen für Kinderwagen; Kindersportwagenkörbe; Kinderwagen mit Babytragetaschen; Kleine Wagen für Kinder; Zusammenklappbare Kindersportwagen; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Kinderrückhaltevorrichtungen für Fahrzeugsitze; Sitzerhöhungen für Kinder für Fahrzeuge; Sicherheitsrückhaltevorrichtungen für Fahrzeuge zur Verwendung mit Tragetaschen für Kleinkinder; Kinderwagenverdecke; Kinderwagenkörbe; Kindersitze für Fahrzeuge; Sicherheitssitze für Kinder zur Verwendung in Fahrzeugen; Gurte für Kindersportwagen; Kindersitzerhöhungen für Fahrzeugsitze; Wägelchen zum Transport von Kindern; Kleine Wagen für Kinder [Fahrzeuge]; Kinderwagen zur Verwendung mit Babytragetaschen; Kindersicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Kindersicherheitssitze für Kraftfahrzeuge; Kindertragesitze für Fahrzeuge; Kinderwagen; Spezielle Kindersicherheitssitze für Fahrzeuge; Verdecke für Kindersportwagen; Kindersitze für Autos; Verdecke für Kinderwagen; Sicherheitssitze für Kleinkinder und Kinder zur Verwendung in Fahrzeugen; Kindersicherheitsgurthalter für Autositze; Kindersicherheitssitze für Autos; Tragbare Kindersitze für Fahrzeuge; Kinderwagen mit herausnehmbaren Kinderstützen; Sicherheitsrückhaltevorrichtungen für Fahrzeuge zur Verwendung mit Kinderwagenkarosserien; Kindersitze für Fahrräder; Kinderwagengurte; Rahmen zum Stützen eines Kindes in einem Fahrzeug; Schalensitze für Automobile; Sicherheitsrückhaltevorrichtungen für Babytragetaschen für Fahrzeuge; Sicherheitssitze für Kraftfahrzeuge; Tragbare Babysitze für Fahrzeuge; Transportmittel mit Rädern für Babys; Höhenverstellbare Sitze für Fahrzeuge zur Verwendung mit einem Sicherheitsgurt; Teile und Zubehör für Fahrzeuge; Innenpolsterungen für Fahrzeuge; Polsterungen für Fahrzeugsitze; Kraftfahrzeugsitzpolster; Lederpolsterungen für Fahrzeugsitze; Schutzauskleidungen [Teile von Fahrzeugen] für gepolsterte Vertiefungen in Fahrzeugen; Fahrzeugsitzbezüge [angepasst]; Angepasste Bezüge für Fahrzeugsitze; Schutzbezüge für Fahrzeugsitze [angepasst]; Autositzbezüge; Abdeckungen für Fahrzeugsitze
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Am Körper zu tragende Babytragen; Am Körper zu befestigende Babytragen; Schlingen zum Tragen von Babys; Babytragetücher zum Umhängen; Babyrückentragen; Babytragen [Schlingen oder Gurte]; Babytragetaschen; Babytragebeutel; Babytragerucksäcke; Babytragetücher; Badetaschen; Bauch- und Hüfttaschen; Beuteltaschen; Beutel [Taschen] zum Tragen an der Taille; Campingtaschen; Damenhandtaschen; Decken [Bekleidung] und Mäntel für Tiere; Decken für Tiere; Einkaufstaschen; Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Reise- und Handkoffer; Handtaschen; Kindertragtaschen; Kleine Rucksäcke; Kleine Reisetaschen; Kleinrucksäcke; Kulturbeutel; Laufgurte für Kinder; Mehrzwecktaschen; Regenschirme für Kinder; Reisetaschen; Rollbare Taschen; Rucksäcke; Rückentragegestelle zum Tragen von Kindern; Schulranzen; Schultaschen; Schulbuchtaschen; Schülerrucksäcke; Taschen mit Rollen; Taschen; Taschenrucksäcke; Tornister; Textile Einkaufsbeutel; Umhängetaschen für Kinder; Wasserfeste Taschen; Wickeltaschen; Satteltaschen; Matchsäcke; Futtersäcke; Gürteltaschen; Reisetaschen aus Kunststoffmaterialien; Tierfelle; Kunstfelltaschen; Wanderrucksäcke; Kleidersäcke; Tagesrucksäcke; Reisetaschen für Flugreisen; Gepäckbehältnisse für die Reise; Reisetaschen zum Tragen am Handgelenk oder an der Schulter; Reisekoffer; Transporttragetaschen; Tragebehältnisse; Mehrzwecktragetaschen; Kleidertragetaschen; Umhängetaschen
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Angepasste Überzüge für Gitterstäbe von Kinderbetten; Anti-Roll-Kissen für Babys; Aus Kunststoffmaterialien geformte Figuren; Gehlernhilfen für Babys; Stützkissen für Babysicherheitssitze in Autos; Wippstühle für Babys; Möbel für Babys; Kästen [aus Holz oder Kunststoff] für Babyausstattungen; Babytüren; Babysitze; Stützkopfkissen für Babys; Babykörbe; Babykörbchen [Wiegen]; Matten für Babylaufgitter; Transportable Babykörbchen; Elektrische Wiegen für Babys; Stützkissen für Babysitze; Tragbare Babybadesitze für Badewannen; Babywippen; Sicherheitsgitter für Babys, Kinder und Haustiere, nicht aus Metall [Möbel]; Badewannensitze für Babys; Bettchen für Babys; Hochstühle für Babys; Wandmontierte Baby-Wickeltische; Polsterkissen für Babys; Große Körbe für den Transport von Gegenständen; Transportable Betten; Transportable Betten für Kinder; Zu Betten umbaubare Möbelstücke; Betten aus Holz; Wasserbetten, nicht für medizinische Zwecke; Bettmatratzen; Bettfederrahmen; Bettzeug für Kinderbetten [ausgenommen Bettwäsche]; Betten [Möbel]; Bettgestelle aus Metall; Bettfederungen; Federbettzeug [ausgenommen Bettwäsche]; Bettgitter; Spezialbetten für Personen mit eingeschränkter Bewegungsfähigkeit; Bettrahmen aus Metall; Bettzeug, ausgenommen Bettwäsche; Doppelstockbetten; Betten; Bettfedern; Reisekinderbetten; Tragbare Betten; Betten für Kinder aus Stoff in Form einer Tasche; Bettgestelle; Bettgestelle aus Holz; Betten für Kinder; Lattenroste für Betten; Campingbetten; Feldbetten; Luftbetten, nicht für medizinische Zwecke; Faltbetten; Bettrollen, nicht aus Metall; Stoßleisten für Kinderbettchen, ausgenommen Bettzeug; Betten, Bettzeug, Matratzen, Kissen und Polster; Bettunterbauten; Betten für Kleinkinder; Verstellbare Betten; Bettfedern, nicht aus Metall; Sicherheitskinderbetten; Bambusmöbel; Bambuskissen; Bambusrohr; Bambus; Bambuskörbe für gewerbliche Zwecke; Bettzeug für Gitterbetten [ausgenommen Bettwäsche]; Bodengleiter für Möbelbeine aus Kunststoff zum Schutz von Teppichen; Bodengleiter, nicht aus Metall, für Stuhlbeine; Büsten aus Kunststoff; Dekorative Kunststoffboxen; Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff; Dreisitzer [Möbel]; Einstellbare mobile Kinderhochsitze; Ergonomische Stühle für Sitzmassagen; Spezialstühle für Personen mit eingeschränkter Bewegungsfähigkeit; Kindersichere Flaschenverschlüsse, nicht aus Metall; Kindersichere Behälterverschlüsse, nicht aus Metall; Erweiterbare Kindersicherungsgitter als Möbelteile für Eingänge; Erweiterbare Kindersicherungsgitter als Möbelteile für Treppen; Gefüllte Sitzkissen; Kinderhochstühle; Hochstühle [Möbel]; Hochstühle; Höhenverstellbare Sitze; Höhenverstellbare Schreibtische; Höhenverstellbare Tische; Höhenverstellbare Küchenmöbel; Kinderkörbe [Wiegen]; Kinderstühle; Schlafmatten für Kinder; Regale als Kinderzimmermöbel; Kindersitze; Kissen [ausgenommen für medizinische Zwecke] zum Stützen von Kindern bei der Untersuchung; Kindermöbel; Laufställe für Kleinkinder; Sitzmöbel für Kinder; Wickeltische für Kinder; Kinderlauflerngeräte; Kunststoffmöbel; Kunststoffwannen; Lattenroste; Lattenroste für das Bett; Laufgitter; Möbel aus Kunststoff; Holzmöbel; Möbel; Zusammensetzbare Möbel; Möbel mit eingebauten Betten; Rahmen für Betthimmel; Reisekissen; Schrankbetten; Schwimmende aufblasbare Matratzen [Luftmatratzen]; Schwimmende aufblasbare Sitzmöbel; Sitzkissen [Möbel]; Sitzkissen; Sitzpolster als Teile von Möbeln; Sitzpolster; Wickelunterlagen; Wickelauflagen; Wickeltische; Verstellbare Ständer [Möbel]; Verpackungsbehälter aus Bambus für gewerbliche Zwecke; Untergestelle für Wasserbetten [ausgenommen für medizinische Zwecke]; Kunststofframpen für Fahrzeuge; Kunststoffmöbel für Badezimmer; Kunststoffformen für die Herstellung von Möbeln; Badesitze; An Möbel angepasste Austauschsitzbezüge; Arbeitssitze für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Sitzmöbel; Stuhlkissen; Stuhlbeine; Raumteiler aus Holzgittern
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. August 2021 | 202100106472 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 15. März 2021 | 202000337846 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020202415273