3/OAK

DPMA DPMA 2020 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 3/OAK wurde als Wort-Bildmarke am 13.10.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.11.2020 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Eine Linie oder ein Band #Weiß, grau, silber #Schwarz #Eine Ziffer #Dicke Linien, Bänder #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Schräge Linien oder Bänder #Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020202407742
Registernummer 302020240774
Anmeldedatum 13. Oktober 2020
Veröffentlichungsdatum 04. Dezember 2020
Eintragungsdatum 02. November 2020
Beginn Widerspruchsfrist 04. Dezember 2020
Ende Widerspruchsfrist 04. März 2021
Ablaufdatum 13. Oktober 2030

Waren und Dienstleistungen

10 Handbetätigte Sprüher für medizinische Zwecke; Behälter für medizinische Abfallprodukte; Kissen für orthopädische Zwecke; Latexhandschuhe für medizinische Zwecke; Gesichtsmasken für medizinische Zwecke; Decken für medizinische Zwecke; Schutzbekleidung für medizinische Zwecke; Hygienemasken für medizinische Zwecke; Gesichtsschirme für medizinische Zwecke; Bekleidung, Kopfbedeckungen und Schuhwaren für medizinisches Personal und Patienten; Schutzhüllen für Babyflaschen; Gesichtsschutzmasken für medizinische Zwecke; Atemschutzmasken für medizinische Anwendungen; Schutzmasken für medizinisches Personal; Gummihandschuhe für medizinische Zwecke; Handschuhe für medizinische Zwecke; Behälter für medizinische Abfälle; Kissen für therapeutische Zwecke
18 Freizeittaschen; Strandtaschen; Arbeitstaschen; Einkaufstaschen; Kosmetikbeutel; Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Kleidersäcke; Babytragebeutel; Textile Einkaufsbeutel; Sporttaschen; Taschen; Badetaschen; Regenschirme; Bauch- und Hüfttaschen; Babytragetücher; Sonnenschirme
20 Thermogeformte Kunststoffbehälter [ausgenommen für Haushalt oder Küche]; Raumteilertafeln [Möbel]; Kissen; Werbetafeln; Aufblasbare Kopfstützen; Verbindungselemente [nicht aus Metall] für Möbel; Anzeigetafeln für Ausstellungsräume; Mobile Trennwände [Möbel]; Sockel; Kunststofftafeln und -schilder; Aufhängungen für Vorhänge; Computermöbel; Faltbare Messeaufsteller [Warendisplays] zur Verwendung für Ausstellungen; Möbel; Loungemöbel; Stehpulte; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall; Wickelunterlagen; Abdeckhüllen aus Kunststoff für Möbel [angepasst]; Polstermöbel; Klemmen aus Kunststoff; Tafeln aus Kunststoff; Aufblasbare Werbeballons; Präsentationstafeln; Aufblasbare Kopfkissen; Freistehende Raumteiler [Möbel]; Multifunktionsmöbel; Transportable Ausstellungsstände, nicht aus Metall [ausgenommen Bauten]; Präsentationsständer; Faltbare Messeaufsteller [Warendisplays] zur Verwendung für Ladenausstellungen; Tabletts, nicht aus Metall; Vitrinen für Verkaufsförderungszwecke; Faltbare Messeaufsteller [Warendisplays]; Raumteiler; Möbelbeschläge, nicht aus Metall; Trennwände; Aufblasbare Werbeartikel; Faltbare Messeaufsteller [Warendisplays] zur Verwendung für Konferenzen; Kisten; Aufblasbare Möbel; Kunststofftafeln für Werbezwecke [nicht leuchtend]; Sitzmöbel; Aufblasbare Kunststoffschilder; Zusammensetzbare Elemente nicht aus Metall [Möbel]; Anschlagtafeln; Dekokissen; Reklametafeln; Kunststofftafeln; Übersichtstafeln; Sitzpolster; Polsterkissen; Dekorationsartikel aus Kunststoff für Nahrungsmittel; Ladenmöbel; Luftkissen; Paravents [Möbel]; Sitzkissen; Kunststoffmöbel; Werbeartikel, aufblasbare
24 Banner [Standarten]; Bedruckte Textilstoffe; Banner aus textilem Material; Möbelbezüge aus Kunststoff; Innenausstattungswaren in Form von Bezügen aus textilem Material; Decken zur Verwendung im Außenbereich; Innendekorationsstoffe; Banner aus Stoff oder Kunststoff; Möbel- und Polsterstoffe; Platzdeckchen [Sets], nicht aus Papier; Synthetische Textilwaren; Fahnen, Wimpel [nicht aus Papier]; Atmungsaktive mit Gummi verklebte Textilwaren; Wandbehänge aus Textilien; Kunststoffe als Textilersatzstoffe für die Herstellung von wegwerfbaren Umhängen; Kunststoffe als Textilersatzstoffe für die Herstellung von wegwerfbaren Bekleidungsstücken; Haushaltswäsche; Platzdecken aus textilem Material; Bezüge für Kissen; Stuhlbezüge; Schutzüberzüge für Möbel; Stuhllehnenüberwürfe [Textilartikel]; Kopfkissenbezüge; Bett- und Tischwäsche; Ersetzbare Überzüge für Stühle [lose]; Gazegewebe; Textilien für den Digitaldruck; Beschichtete Stoffe zur Herstellung von Gepäckbehältnissen; Kissenbezüge; Atmungsaktive mit Kunststoff verklebte Textilwaren; Netzgewebestoffe; Gardinen und Vorhänge; Beflockte Stoffe; Handtücher; Beschichtete Stoffe; Getränkeuntersetzer als Tischwäsche; Bezüge für Sitzkissen; Strandtücher; Dekorationsstoffe als textile Stückwaren; Entfernbare Textilüberzüge für elektronische Apparate [nicht angepasst oder eingeformt]; Kunststoffbezüge für Möbel; Fensterdekorationstextilwaren; Reisedecken; Tresentücher; Haushaltstextilien; Bedruckte Textilwaren; Textilbanner; Gaze [Stoff]; Plastikbanner; Tischdecken; Nylonflaggen; Duschvorhänge
25 Kopfschals; Friseurkittel; Halswärmer; Babylätzchen [nicht aus Papier]; Sportbekleidung; Oberbekleidung; Schultertücher; Damenbekleidung; Kopfbedeckungen; Tücher [Bekleidungsstücke]; Bekleidung für Autofahrer; T-Shirts; Handschuhe; Halsbekleidung; Handwärmer [Bekleidung]; Baseballkappen; Babyausstattung [Bekleidungsstücke]; Handschuhe für Radfahrer; Frisierumhänge; Bedruckte T-Shirts; Schürzen; Bandanas [Tücher für Bekleidungszwecke]; Arbeitskleidung; Schals; Kragen; Oberteile für Radfahrer; Kopftücher; Laborkittel; Schlauchschals; Handgelenkwärmer; Hauben [Kopfbedeckung]; Bekleidungsstücke; Surfbekleidung; Mützen; Um den Hals zu tragende Schals

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. April 2021 202000355325 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
02. November 2020 202000333900 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020202407742