302020235910

DPMA DPMA 2020 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302020235910 wurde als Bildmarke am 10.09.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.11.2020 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020202359101
Registernummer 302020235910
Anmeldedatum 10. September 2020
Veröffentlichungsdatum 24. Dezember 2020
Eintragungsdatum 23. November 2020
Beginn Widerspruchsfrist 24. Dezember 2020
Ende Widerspruchsfrist 24. März 2021
Ablaufdatum 10. September 2030

Markeninhaber


Shenzhen Guangdong Province
CN

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Geschirrspülmaschinen; Elektrische Fruchtpressen für den Haushalt; Nicht handbetriebene Mühlen für Haushaltszwecke; Geschirrgestelle als Teile von Geschirrspülmaschinen; Wäschewaschmaschinen; Müllzerkleinerer; Entsorgungsmaschinen für Lebensmittelabfälle; Obstwaschmaschinen; Mischmaschinen; Landwirtschaftliche Maschinen; Mechanischer Horse Walker; Knetmaschinen; Finishmaschinen; Maschinen für die Verarbeitung von Teeblättern; Keramik- und Metallfräsmaschinen
11 Badinstallationen; Hähne; Badeapparate; Toiletten [WCs]; Duschen; Toilettenschüsseln [WC]; Toilettensitze [WC]; Urinale als sanitäre Einrichtungen; Wasserkästen für Toilettenspülungen; Badewannen; Sitzbadewannen; Elektrisch beheizte Handtuchstangen; Duschpaneelen; Spülkästen für Wasserklosetts; Wasserfiltriergeräte
21 Papierhandtuchspender; Mülleimer; Stangen und Ringe für Handtücher; Toilettenpapierhalter; Handtuchstangen; Ständer zum Lüften von Bekleidungsstücken; Kosmetische Geräte; Toilettenecessaires; Puderquasten; Augenbrauenbürsten; Abschminkgeräte; Kosmetikpinsel; Wimpernbürsten; Wäscheständer; Stangen für Handtücher, nicht aus Edelmetall; Kosmetik- und Toiletteutensilien

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. April 2021 202000376749 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
23. November 2020 202000300009 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020202359101