302020211610 Logo (DPMA, 29.03.2020)
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Die Deutsche Marke 302020211610 wurde als Bildmarke am 29.03.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.05.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Weiß, grau, silber #Schwarz #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020202116101 |
| Registernummer | 302020211610 |
| Anmeldedatum | 29. März 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Juni 2020 |
| Eintragungsdatum | 04. Mai 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. Juni 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. September 2020 |
| Ablaufdatum | 29. März 2030 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
3
Hautpflegemittel; Parfümeriewaren; Ätherische Essenzen und Öle; Waschmittel; Weichspüler; Hautreinigungsmittel; Reinigungsmittel; Deodorants; Seifen; Räuchermittel [Duftstoffe]; Seifenwaren; Haarpflegemittel; Duftwachs; Kosmetika; Körperpflegemittel; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Pflegemittel für die Wäsche; Pflegepräparate [Kosmetika]; Bade- und Duschpräparate
21
Flaschenkühler; Flakons; Steingutgefäße; Putzzeug; Glaskaraffen; Flaschen; Gläser, Trinkgefäße und Barzubehör; Glasflaschen; Glasbehälter und -gefäße; Porzellan
32
Fruchtsaftkonzentrate; Sirupe und andere alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken; Bier und Brauereiprodukte; Präparate für die Zubereitung von Likören; Aromatisierte, kohlensäurehaltige Getränke; Unvergorener Most; Extrakte für die Zubereitung von Getränken; Essenzen für die Zubereitung von Getränken; Fruchtgetränke; Alkoholfreie Getränke
33
Getränke mit geringem Alkoholgehalt; Anislikör [Anisette]; Weinbrand; Alkoholische Magenbitter; Aperitifs; Obstschaumweine; Cocktails; Alkoholische Mixgetränke; Alkoholische Fruchtcocktail-Getränke; Likörweine; Weinhaltige Getränke [Weinschorlen]; Spirituosen [Getränke]; Destillierte alkoholische Getränke auf Getreidebasis; Aquavit; Alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken; Bowlen [Getränke]; Alkoholische Extrakte; Alkoholische Getränke [ausgenommen Biere]; Alkoholische Zuckerrohrgetränke; Sahneliköre; Glühweine [alkoholhaltiges Heißgetränk]; Alcopops; Bourbon-Whisky; Wodka; Genever; Kirschwasser; Alkoholische Fruchtgetränke; Liköre aus Gerstenschrot; Extrakte aus Branntweinlikören; Pfefferminzlikör; Wacholderbranntwein; Aguardiente [Spirituosen aus Zuckerrohr]; Alkoholische Essenzen; Cachaca; Destillierte Spirituosen; Alkoholische kohlensäurehaltige Getränke, ausgenommen Bier; Liköre mit Sahne; Fertige alkoholhaltige Cocktails; Weingetränke; Rum; Alkoholischer Punsch; Alkoholische Mischgetränke, ausgenommen Biermischgetränke; Schnaps; Apfelwein; Alkoholische Cocktails mit Milch; Grappa; Rumpunsche; Alkoholische Cocktailmischungen; Alkoholische Getränke auf Teebasis; Birnenmost; Anislikör; Kräuterliköre; Alkoholische Energiegetränke; Fertige Weincocktails; Alkoholhaltige Aperitif-Bittergetränke; Alkoholische Eggnogs [Eiergetränk]; Glühweine; Getränke auf Rumbasis; Liköre auf Kaffeebasis; Alkoholhaltige Fruchtextrakte; Rum mit Vitaminen angereichert; Malzwhisky; Absinth; Honigwein; Gin; Reisalkohol; Alkoholhaltige Getränke mit Fruchtgehalt; Curacao; Spirituosen; Aromatisierte Tonic-Liköre; Wermutweine; Met; Alkoholische Weine; Kirschbranntwein; Destillierte Getränke; Weinpunsche; Fermentierte Spirituosen; Verschnittener Whisky; Zuckerrohrsaft-Rum; Liköre auf der Basis von Schottischem Whisky; Liköre; Koreanische destillierte Spirituosen [Soju]; Branntwein; Arrak; Whisky; Alkoholische Getränke auf Kaffeebasis; Fruchtwein; Aperitifs aus Likör; Aperitifs auf der Grundlage eines destillierten alkoholischen Likörs; Aperitifs auf Weinbasis; Alkoholische Getränke, ausgenommen Bier; Alkoholhaltige Geleegetränke; Trinkspirituosen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Oktober 2020 | 202000149891 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 04. Mai 2020 | 202000096934 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020202116101