BayBAS – Infos zur Marke Nr 3020202018665 (DPMA, 16.01.2020)

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Die Deutsche Marke BayBAS wurde als Wort-Bildmarke am 16.01.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.03.2020 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise mit anderen figurativen Elementen #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Weiß, grau, silber #Zwei Linien oder Bänder #Ein Kreis #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Blau #Vertikale Linien oder Bänder #Schwarz #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020202018665
Registernummer	302020201866

Anmeldedatum	16. Januar 2020
Veröffentlichungsdatum	09. April 2020
Eintragungsdatum	05. März 2020
Beginn Widerspruchsfrist	09. April 2020
Ende Widerspruchsfrist	09. Juli 2020
Ablaufdatum	16. Januar 2030

Markeninhaber

vertreten durch das Landesamt für Finanzen (Zentralabteilung) Rosenbachpalais Freistaat Bayern

97070 Würzburg
DE

Waren und Dienstleistungen

9 Datenverarbeitungs-Software; Schnittstellensoftware; Computerschnittstellensoftware; Webanwendungen und Serversoftware; Künstliche Intelligenz-Software für das Gesundheitswesen

35 Computergestützte Datenbankverwaltung; Computergestützte Aktualisierung und Pflege von Daten in Datenbanken; Datenverarbeitung [Büroarbeiten] im Bereich Gesundheitswesen; Kostenprüfung im Gesundheitswesen; Verwaltungsdienstleistungen in Bezug auf Gesundheitsausgaben; Verwaltungsdienstleistungen in Bezug auf medizinische Kosten; Administrative Dienstleistungen für Arzneimittelerstattungsprogramme und -dienste; Verwaltung von Arzneimittelkosten-Erstattungsprogrammen und -dienstleistungen

36 Versicherungsdienstleistungen; Finanzielle Bewertung, Anpassung und Abwicklung von Versicherungsansprüchen; Krankenversicherungswesen; Krankenversicherungsgarantie; Regulierung von Versicherungsansprüchen; Krankenversicherungsdienstleistungen

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
09. August 2020	202000078921	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
06. März 2020	202000017560	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen