BG

DPMA DPMA 2020 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke BG wurde als Wortmarke am 23.12.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.03.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 18. Januar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020201187765
Registernummer 302020118776
Internationale Marke Nr. IR1613018, 19. August 2024
Anmeldedatum 23. Dezember 2020
Veröffentlichungsdatum 16. April 2021
Eintragungsdatum 15. März 2021
Beginn Widerspruchsfrist 16. April 2021
Ende Widerspruchsfrist 16. Juli 2021
Ablaufdatum 23. Dezember 2030

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen, Vorrichtungen und Anlagen für das Beladen, Entladen, Sequenzieren, Vereinzeln, Sortieren, Zwischenlagern, Lagern, Zurückholen, Integrieren, Befördern, Fördern, Absetzen, Positionieren, Verteilen, Konfektionieren, Folieren und/oder Verpacken von Gütern aller Art, sämtliche vorgenannten Waren auch robotergestützt und robotergesteuert; Maschinen, Vorrichtungen und Anlagen zur Automation, Steuerung und Verwaltung von Warenlagern; Be- und Entladungsgeräte und Be- und Entladungsmaschinen sowie automatische und fahrerlose Fahr- und Führungsvorrichtungen [Maschinen]; Maschinen und Anlagen für Transport, Sortierung, Speicherung, Ausgabe und sonstige Handhabung von Gepäck, Reifen, Frachtgut, Postsendungen, Stückgut, Paketen und von Produkten und Materialien für den gewerblichen und kommerziellen Gebrauch; Teile und Zubehör für die vorstehend genannten Maschinen und Anlagen, einschließlich Karussells, Rutschen, Zwischenspeicher und Förderbänder; Hebe- und Sortiermaschinen; Maschinen und Anlagen für die Beladung und Entladung von Containern und Wechselbehältern; Förderanlagen, Fördergeräte und Fördermaschinen für den Schüttguttransport; Palettieranlagen und Palettiergeräte; Haubenstretchanlagen und Schrumpfanlagen [Maschinen]; Abfüllanlagen, nämlich rotierende Abfüllmaschinen und Reihenabfüllmaschinen; Verpackungsmaschinen und maschinelle Verpackungsapparate und Verpackungsgeräte; Förder- und Beladeeinrichtungen für Stück- und Schüttgut [Maschinen]; Stückgutstapelmaschinen; Verteil- und Sortiermaschinen und Maschinen für die Fördertechnik; Gepäcksortiermaschinen; maschinelle Be- und Entladungsgeräte und Be- und Entladungsmaschinen; Abfüllmaschinen zum Abfüllen von pulver- und granulatförmigen Materialien in Säcke; automatische Versorgungs- und Entsorgungsanlagen zum Versorgen von Arbeitsplätzen, nämlich Arbeitsmaschinen, mit zu verarbeitenden oder zu bearbeitenden Teilen bzw. zum Entsorgen von Arbeitsplätzen, insbesondere Arbeitsmaschinen, von bearbeiteten Teilen, Maschinen, Anlagen und Systeme für den Transport, das Sortieren, die Verteilung, die Lagerung und die sonstige Handhabung von Gepäck, Stückgut und Paketen; Maschinen, Anlagen und Systeme für Check-in und Gepäckaufgabe, Wägung, Messung, Kennzeichnung, Signalisierung, Transportierung, Sortierung, Lagerung und sonstige Abfertigung von Gepäck, einschließlich insbesondere Fluggepäck, Fracht, Post, Pakete sowie von Produkten und Materialien zur gewerblichen und kommerziellen Verwendung
9 elektronische und elektrische Geräte und Instrumente für Betrieb, Steuerung, Simulation, Virtualisierung, Analyse und Verwaltung von Maschinen, Vorrichtungen und Anlagen für das Beladen, Entladen, Sequenzieren, Vereinzeln, Sortieren, Zwischenlagern, Lagern, Zurückholen, Integrieren, Befördern, Fördern, Absetzen, Positionieren, Verteilen, Konfektionieren, Folieren und/oder Verpacken von Gütern aller Art; Software und Hardware für Betrieb, Steuerung, Simulation, Virtualisierung, Analyse und Verwaltung von Maschinen, Vorrichtungen und Anlagen für das Beladen, Entladen, Sequenzieren, Vereinzeln, Sortieren, Zwischenlagern, Lagern, Zurückholen, Integrieren, Befördern, Fördern, Absetzen, Positionieren, Verteilen, Konfektionieren, Folieren und/oder Verpacken von Gütern aller Art; Software und Hardware zur Automation, Steuerung und Verwaltung von Warenlagern; Steuer-, Programmier- und Regelgeräte für Be- und Entladungsgeräte und Be- und Entladungsmaschinen sowie für Fahr- und Führungsvorrichtungen [Maschinen]; Materialprüfinstrumente und Materialprüfmaschinen zur Prüfung der Luftdurchdringungsfähigkeit und Entlüftungsfähigkeit von Säcken aus Papier und/oder Kunststoff; Elektronische und elektrische Apparate und Instrumente zum Wiegen, Messen, Signalisieren, Verfolgen und Steuern zur Verwendung mit Maschinen, Anlagen und Systemen für die Verteilung und Handhabung von Gepäck, Fracht, Post, Paketen und Produkten, einschließlich zum Sortieren, Transportieren und Lagern; Software für den Betrieb, die Steuerung und die Überwachung von Maschinen, Anlagen und Systemen für das Einchecken an Flughäfen und für die Abfertigung von Gepäckstücken; Hardware und Software für die Erfassung und Verwaltung von Daten für die Kontrolle von Maschinen, Anlagen, Fördereinrichtungen, Förderbändern und Systemen für die Verteilung und Abfertigung von Gepäckstücken, Fracht, Post, Paketen und Produkten sowie für deren Identifizierung und Verfolgung; Software für die Ressourcenplanung von Unternehmen; Software für das Kundenbeziehungsmanagement; Projektmanagement-Software; Computersoftware zur Anwendung und Datenbankintegration; Computersoftware für Cloud-Computing-Dienste; Software für die Überwachung von Cloud-Netzwerken; Computersoftware für künstliche Intelligenz; Software für erweiterte Realität; Optimierungssoftware; Simulationssoftware; Software für robotergesteuerte Prozessautomatisierung; Blockchain-Software; Computersoftware für den elektronischen Handel; Big Data-Management-Software; Dokumentenverwaltungssoftware; Computersoftware zur Verwendung bei der Implementierung des Internets der Dinge; Software für das Produktlebensdauermanagement; Software für vorausschauende Wartung; Cloud-Server; Computersoftware für Informations-, Kontroll-, Betriebs-, Verwaltungs-, Geschäfts-, eingebettete und Managementsysteme; Software für das Business Performance Management; Software für das Management von Geschäftsprozessen; Software für das Lieferkettenmanagement; Enterprise Content Management Software; Gateways für das Internet der Dinge; Computerhardwaremodule zur Verwendung in elektronischen Geräten für das Internet der Dinge; keine der vorgenannten Waren bestimmt für oder bezogen auf Clearing-Dienstleistungen, Bankdienstleistungen, elektronische Geldüberweisungen und die Verifikation/Identifikation elektronischer Signaturen; keine der vorgenannten Waren bestimmt für oder bezogen auf Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität
37 Bau, Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen, Vorrichtungen und Anlagen für das Beladen, Entladen, Sequenzieren, Vereinzeln, Sortieren, Zwischenlagern, Lagern, Zurückholen, Integrieren, Befördern, Fördern, Absetzen, Positionieren, Verteilen, Konfektionieren, Folieren und/oder Verpacken von Gütern aller Art; Bau, Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen, Vorrichtungen und Anlagen für die Verteilung und Handhabung von Gepäck, Fracht, Post, Paketen und Produkten
42 Entwicklung, Konstruktion, Design, Planung und technische Beratung in Bezug auf Maschinen, Vorrichtungen und Anlagen für das Beladen, Entladen, Sequenzieren, Vereinzeln, Sortieren, Zwischenlagern, Lagern, Zurückholen, Integrieren, Befördern, Fördern, Absetzen, Positionieren, Verteilen, Konfektionieren, Folieren und/oder Verpacken von Gütern aller Art; Hosting, Software-as-a-service und Vermietung von Software für Betrieb, Steuerung, Simulation, Virtualisierung, Analyse und Verwaltung von Maschinen, Vorrichtungen und Anlagen für das vollständig oder teilweise automatisierte Vereinzeln, Sortieren, Zwischenlagern, Lagern, Zurückholen, Integrieren, Befördern, Verteilen, Konfektionieren, Folieren und/oder Verpacken von Gütern aller Art; technologische und industrielle Dienstleistungen und technologische und industrielle Beratung zur Automation, Steuerung und Verwaltung von Warenlagern; Forschung und Dienstleistungen von Ingenieuren in Bezug auf die computergestützte Automatisierung von Industrieverfahren und Produktionsprozessen; Software as a Service und Platform as a Service im Hinblick auf Abrufen, Verfolgen, Analysieren, Prüfen, Messen und Verwalten von Daten, Kundendaten und Kundenkontakten; Qualitätskontrolle und Authentifizierungsdienstleistungen; Entwurf, Programmierung, Implementierung, Pflege und Aktualisierung von Computersoftware und -systemen; IT-Dienstleistungen; technische Beratung, Unterstützung durch technische Entwicklung und ingenieurtechnische Dienstleistungen in Bezug auf Computersoftware, Computersysteme und Informationstechnologie; Integration von Rechnersystemen; Cloud-Computing; Cloud Hosting-Dienste; Beratungsdienstleistungen im Bereich Cloud-Computernetze und -anwendungen; Beratung auf dem Gebiet der Datensicherheit; keine der vorgenannten Dienstleistungen bestimmt für oder bezogen auf Clearing-Dienstleistungen, Bankdienstleistungen, elektronische Geldüberweisungen und die Verifikation/Identifikation elektronischer Signaturen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. Januar 2024 202300416616 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Februar 2022 202200070974 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
17. August 2021 202100106071 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
15. März 2021 202000416897 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020201187765