LE LEIPZIG EYEWEAR Logo (DPMA, 26.11.2020)
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Die Deutsche Marke LE LEIPZIG EYEWEAR wurde als Wort-Bildmarke am 26.11.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.03.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Briefe in schweren Buchstaben #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020201169449 |
| Registernummer | 302020116944 |
| Anmeldedatum | 26. November 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. April 2021 |
| Eintragungsdatum | 29. März 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. April 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Juli 2021 |
| Ablaufdatum | 26. November 2030 |
Markeninhaber
04420 Markranstädt
DE
Markenvertreter
04109 Leipzig
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Nicht medizinische Kosmetika; nicht medizinische Mittel für Körper- und Schönheitspflege; nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Waschmittel; Bleichmittel; Putzmittel; Poliermittel; Fettentfernungsmittel; Schleifmittel; Reinigungsmittel, insbesondere für Brillen und andere optische Sehhilfen [soweit in Kl. 3 enthalten], ausgenommen für Kontaktlinsen; mit Poliermitteln getränkte Reinigungstücher; mit Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher; mit Reinigungsmittel für Brillen imprägnierte Wischtücher; mit Reinigungsmitteln imprägnierte Putztücher für Kameraobjektive und Bildschirme; Flüssigreiniger und Reinigungssprays für Brillen, Linsen, Kameraobjektive und Bildschirme; Teile, Bestandteile und Zubehör zu allen vorgenannten Waren, soweit in Klasse 3 enthalten
5
Pharmazeutische Erzeugnisse; medizinische Präparate; Präparate für die Gesundheitspflege für medizinische Zwecke; veterinärmedizinische Präparate; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Desinfektionsmittel; Reinigungsmittel für Kontaktlinsen; Lösungen für Kontaktlinsen; Lösungen zum Schutz, zur Reinigung, zur Anwendung und zur Desinfektion von Kontaktlinsen; Lösungen und andere Flüssigkeiten als Reinigungsmittel für Kontaktlinsen; Teile, Bestandteile und Zubehör zu allen vorgenannten Waren, soweit in Klasse 5 enthalten
8
Reparaturwerkzeuge [handbetätigt] für Brillengestelle und -gläser; Teile, Bestandteile und Zubehör zu allen vorgenannten Waren, soweit in Klasse 8 enthalten
9
Wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Optische Geräte und Ausrüstungen; Optikerwaren; Optische Sehhilfen sowie deren Einzelteile, insbesondere Brillen, Brillenfassungen und -gestelle, Brillengläser, Sonnenbrillen, Schutzbrillen, Sportbrillen, Lesegläser, Kontaktlinsen, optische Linsen, Kneifer, Brillen als ungefasste und gefasste Eingläser sowie als vergrößernde Sehhilfe; Zubehör für die vorgenannten Waren, insbesondere Brillenhüllen und -etuis, Brillenbänder- und ketten, Kontaktlinsenbehälter; Software zur Messung und Anzeige von optischen, ophthalmologischen und/oder Gesichtsparametern; Software für die Verarbeitung der gemessenen Parameter; Virtual und Augmented Reality Software; Software für die Fernbestellung von Augenoptikerprodukten und Augenoptikerdienstleistungen sowie für die Verkaufsförderung in diesem Bereich; Software für das Augenoptikerhandwerk; auf Datenträger gespeicherte oder herunterladbare Informationen auf dem Gebiet der Optiker- und Augenoptikerwaren; Teile, Bestandteile und Zubehör zu allen vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
10
Medizinische Apparate und Instrumente; Medizinische Apparate und Instrumente für optische, ophthalmologische, ophthalmische und optometrische Untersuchungen; medizinische Apparate zum Erkennen von Sehfehlern und -störungen; medizinische Geräte zum Messen und Prüfen der Sehschärfe und des Sehvermögens; Teile, Bestandteile und Zubehör zu allen vorgenannten Waren, soweit in Klasse 10 enthalten
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Einzelhandels-, Großhandels- und Online-Handelsdienstleistungen für die Waren: nicht medizinische Kosmetika, nicht medizinische Mittel für Körper- und Schönheitspflege, nicht medizinische Zahnputzmittel, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Waschmittel, Bleichmittel, Putzmittel, Poliermittel, Fettentfernungsmittel, Schleifmittel, Reinigungsmittel, mit Poliermitteln getränkte Reinigungstücher, mit Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher, mit Reinigungsmittel für Brillen imprägnierte Wischtücher, mit Reinigungsmitteln imprägnierte Putztücher für Kameraobjektive und Bildschirme, Flüssigreiniger und Reinigungssprays für Brillen, Linsen, Kameraobjektive und Bild-schirme, Pharmazeutische Erzeugnisse, medizinische Präparate, Präparate für die Gesundheitspflege für medizinische Zwecke, veterinärmedizinische Präparate, Hygienepräparate für medizinische Zwecke, Desinfektionsmittel, Reinigungsmittel für Kontaktlinsen, Lösungen für Kontaktlinsen, Lösungen zum Schutz, zur Reinigung, zur Anwendung und zur Desinfektion von Kontaktlinsen, Lösungen und andere Flüssigkeiten als Reinigungsmittel für Kontaktlinsen, Reparaturwerkzeuge für Brillengestelle und -gläser, Wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Optische Geräte und Ausrüstungen, Optikerwaren, Optische Sehhilfen sowie deren Einzelteile, Software zur Messung und Anzeige von optischen, ophthalmologischen und/oder Gesichtsparametern, Software für die Verarbeitung der gemessenen Parameter, Virtual und Augmented Reality Software, Software für die Fernbestellung von Augenoptikerprodukten und Augenoptikerdienstleistungen sowie für die Verkaufsförderung in diesem Bereich, Software für das Augenoptikerhandwerk, auf Datenträger gespeicherte oder herunterladbare Informationen auf dem Gebiet der Optiker- und Augenoptikerwaren; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf der Waren: nicht medizinische Kosmetika, nicht medizinische Mittel für Körper- und Schönheitspflege, nicht medizinische Zahnputzmittel, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Waschmittel, Bleichmittel, Putzmittel, Poliermittel, Fettentfernungsmittel, Schleifmittel, Reinigungsmittel, mit Poliermitteln getränkte Reinigungstücher, mit Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher, mit Reinigungsmittel für Brillen imprägnierte Wischtücher, mit Reinigungsmitteln imprägnierte Putztücher für Kameraobjektive und Bildschirme, Flüssigreiniger und Reinigungssprays für Brillen, Linsen, Kameraobjektive und Bildschirme, Pharmazeutische Erzeugnisse, medizinische Präparate, Präparate für die Gesundheitspflege für medizinische Zwecke, veterinärmedizinische Präparate, Hygienepräparate für medizinische Zwecke, Desinfektionsmittel, Reinigungsmittel für Kontaktlinsen, Lösungen für Kontaktlinsen, Lösungen zum Schutz, zur Reinigung, zur Anwendung und zur Desinfektion von Kontaktlinsen, Lösungen und andere Flüssigkeiten als Reinigungsmittel für Kontaktlinsen, Reparaturwerkzeuge für Brillengestelle und -gläser, Wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Optische Geräte und Ausrüstungen, Optikerwaren, Optische Sehhilfen sowie deren Einzelteile, Software zur Messung und Anzeige von optischen, ophthalmologischen und/oder Gesichtsparametern, Software für die Verarbeitung der gemessenen Parameter, Virtual und Augmented Reality Software, Software für die Fernbestellung von Augenoptikerprodukten und Augenoptikerdienstleistungen sowie für die Verkaufsförderung in diesem Bereich, Software für das Augenoptikerhand-werk, auf Datenträger gespeicherte oder herunterladbare Informationen auf dem Gebiet der Optiker- und Augenoptikerwaren, diese Dienstleistungen auch durch Kommunikationsmedien wie das Internet, Fernsehen, Telefon, Kabel, Satellit und andere vergleichbare Medien und Netzwerke; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; Betrieb einer Im- und Exportagentur; Online- und Katalogversandhandelsdienstleistungen für die Waren: nicht medizinische Kosmetika, nicht medizinische Mittel für Körper- und Schönheitspflege, nicht medizinische Zahnputzmittel, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Waschmittel, Bleichmittel, Putzmittel, Poliermittel, Fettentfernungsmittel, Schleifmittel, Reinigungsmittel, mit Poliermitteln getränkte Reinigungstücher, mit Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher, mit Reinigungsmittel für Brillen imprägnierte Wischtücher, mit Reinigungsmitteln imprägnierte Putztücher für Kameraobjektive und Bildschirme, Flüssigreiniger und Reinigungssprays für Brillen, Linsen, Kameraobjektive und Bildschirme, Pharmazeutische Erzeugnisse, medizinische Präparate, Präparate für die Gesundheitspflege für medizinische Zwecke, veterinärmedizinische Präparate, Hygienepräparate für medizinische Zwecke, Desinfektionsmittel, Reinigungsmittel für Kontaktlinsen, Lösungen für Kontaktlinsen, Lösungen zum Schutz, zur Reinigung, zur Anwendung und zur Desinfektion von Kontaktlinsen, Lösungen und andere Flüssigkeiten als Reinigungsmittel für Kontakt-linsen, Reparaturwerkzeuge für Brillengestelle und -gläser, Wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Optische Geräte und Ausrüstungen, Optikerwaren, Optische Sehhilfen sowie deren Einzelteile, Software zur Messung und Anzeige von optischen, ophthalmologischen und/oder Gesichtsparametern, Software für die Verarbeitung der gemessenen Parameter, Virtual und Augmented Reality Software, Software für die Fernbestellung von Augenoptikerprodukten und Augenoptikerdienstleistungen sowie für die Verkaufsförderung in diesem Bereich, Software für das Augenoptiker-handwerk, auf Datenträger gespeicherte oder herunterladbare Informationen auf dem Gebiet der Optiker- und Augenoptikerwaren auch im Rahmen von E-Commerce, Waren- und Dienstleistungspräsentation, Bestellannahme, Lieferauftragsservice [außer Transport] und Rechnungsabwicklung; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; betriebswirtschaftliche Beratung und Marketing für andere; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen, insbesondere von Franchisenehmern; Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Werbung in allen Medien, einschließlich Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext-, Online- und Teletextwerbung, Plakatanschlagwerbung; Sponsoring in Form von Werbung; Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken; Vorführung von Waren für Werbezwecke
37
Reparatur und Instandhaltung in Bezug auf wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Brillengläser, Brillen; Installationsarbeiten in Bezug auf wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Brillengläser, Brillen
40
Kundenspezifische Auftragsfertigung von optischen Sehhilfen und Optikerwaren, einschließlich Teilen, Bestandteilen und Zubehör dazu, insbesondere Brillen, Brillengestellen, Brillengläsern und Kontaktlinsen; Schleifen und Polieren von Glas für Brillen; Tönen von Linsen; Beschichtung von optischen Linsen; Schleifen von optischen Linsen; Verarbeitung von optischen Linsen für individuelle Erfordernisse; Tönen von Kontaktlinsen; Schleifarbeiten an Linsen; Schleifen von Linsen; Vermietung fotografischer Linsen für Entwicklungszwecke; Polieren optischer Gläser; Behandlung von Gläsern zur Änderung der optischen Eigenschaften; Optisches Schleifen
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen, insbesondere Design von optischen Sehhilfen und Optikerwaren, insbesondere von Brillen
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Medizinische Dienstleistungen; veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheitspflege für Menschen; Schönheitspflege für Menschen; Dienstleistungen eines Optikers, Augenoptikers und Kontaktlinsenspezialisten, insbesondere Anpassen von Brillen, Anpassen von Kontaktlinsen, Anpassen von optischen Linsen, einschließlich der Beratung auf dem Gebiet der Augenoptik und Optik, fachliche Beratung eines Optikers bezüglich der Qualität und Verwendung von optischen Produkten, Brillen und Kontaktlinsen; ophtalmologische, ophthalmische und optometrische Dienstleistungen als Dienstleistungen eines Optikers; Erkennen von Sehfehlern und -störungen im Rahmen ophtalmologischer, ophthalmischer und optometrischer Dienstleistungen eines Optikers und Augenoptikers; Anpassung von Brillenfassungen, Brillengestellen, Brillengläsern und Kontaktlinsen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. August 2021 | 202100123231 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 29. März 2021 | 202000380489 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020201169449