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Waren und Dienstleistungen

1 Filtersubstanzen für die Getränkeindustrie; Kunststoffe im Rohzustand

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Guß, insbesondere Aluminiumguß; Gußteile, insbesondere Aluminiumgußteile; Aluminiumhalbfabrikate; Gußteile aus Magnesium; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Metallrohre, insbesondere Rohrleitungssysteme für Flüssigkeiten und Gas

7 Maschinen und Anlagen für die Lebensmittelverarbeitung, insbesondere Fleisch-, Wurst-, Schinken-, Fisch-, Teig-, Milch- und Käseverarbeitung; Maschinen und Anlagen für die Wurstherstellung, insbesondere Wölfe, Füll-, Portionier- und Abdrehmaschinen; Maschinen für das Schneiden und die Zwischenlage von Papier, Trennfolien und Folien; Maschinen und Anlagen für die Herstellung von Gebäck und Milchprodukte; Maschinen und Anlagen für die Herstellung von Tiernahrung; Maschinen und Anlagen für die Verarbeitung von kosmetischen und pharmazeutischen Produkten; Gußformen, insbesondere für Aluminiumguß und Magnesiumguß; Motoren und Teile von Motoren [ausgenommen Kraftfahrzeug-Motoren]; Achsträger [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Antriebsgehäuse, insbesondere mit Kühlfunktion [Teile von Maschinen]; Motorgehäuse mit Kühlfunktion [Teile von Maschinen]; Kühlradiatoren für Motoren und Maschinen; Kompressoren, insbesondere für Kühlschränke; Maschinen und Anlagen für die Getränkeindustrie; Filter, insbesondere für die Getränkeindustrie; Reinigungsanlagen für die vorgenannten Maschinen und Anlagen; Ersatzteile für die vorgenannten Maschinen und Anlagen; Armaturen (Maschinenteile); Schweißmaschinen sowie elektrische Schweißgeräte, Autogen- und Lichtbogenschweißgeräte und deren Teile sowie hieraus bestehende Schweißanlagen

9 Elektronische Steuerungen für die vorgenannten Maschinen und Anlagen der Klasse 7; Software, Datenverarbeitungsprogramme und -systeme, insbesondere zur Anwendung im Zusammenhang mit Maschinen und Anlagen für die Lebensmittel- und Getränkeindustrie, nämlich insbesondere zur Produktionsüberwachung, -steuerung und -dokumentation, zur Statusüberwachung und Ferndiagnose, zur Kommunikation mit Datenverarbeitungssystemen, zur Steuerung von ganzen Produktionslinien, zur Anwendung für Schnittstellen zwischen verschiedenen Produktionsmaschinen, zur Überwachung von Produktionsparametern während der Produktion sowie zur Anbindung an Zahlungssysteme; produktionsunterstützende Software; Produktionsautomatisierungssoftware; Software zur Steuerung industrieller Abläufe; Kommunikationssoftware; Schnittstellensoftware; Zahlungssoftware; Cloud-Server; Cloud-Server-Software; Batterien, insbesondere Traktionsbatterien und Hochspannungsbatterien; Geräte und Systeme für Mess-, Kontroll-, Regelungs- und Analysetechnik in stromerzeugenden Systemen wie Photovoltaikanlagen; Geräte und Systeme für Mess-, Kontroll-, Regelungs- und Analysetechnik, insbesondere für Hochfrequenz und Nachrichtentechnik; elektrische Umwandlungsgeräte, Wechselrichter, Solarenergie- und Windturbinenregelgeräte; Gehäuse für Brennstoffzellen, insbesondere mit Kühlfunktion

11 Kühlgeräte und -anlagen

12 Fahrzeugteile und Fahrzeugzubehörteile, insbesondere aus Aluminiumguß und Magnesiumguß; Motoren für Landfahrzeuge; Teile für Motoren von Landfahrzeuge; Achsträger für Fahrzeuge; Teile von Elektrofahrzeugen, insbesondere Motorgehäuse mit Kühlfunktion; Antriebsgehäuse, insbesondere mit Kühlfunktion; Gehäuse für Elektromotoren, insbesondere mit Kühlfunktion

17 Waren aus Kunststoffen [Halbfabrikate]; Kunststoffsysteme aus Lauramid [soweit in Klasse 17 enthalten]

19 Kunststoffgußteile [soweit in Klasse 17 enthalten]

37 Reparatur und Installation der vorgenannten Anlagen und Maschinen der Klasse 7

40 Materialbearbeitung, nämlich Leichtmetallverarbeitung

42 technische Beratung bei Installation und Betrieb der vorgenannten Maschinen und Anlagen der Klasse 7; Softwaredesign, Softwareentwicklung, Softwareberatung, Softwareinstallation, Softwareaktualisierung, Softwarepflege, Softwarewartung und Softwarereparatur, insbesondere im Zusammenhang mit Software, Datenverarbeitungsprogrammen und -systemen zur Anwendung im Zusammenhang mit Maschinen und Anlagen für die Lebensmittel-, Getränke-, Kosmetik- und Pharmaindustrie, nämlich insbesondere zur Produktionsüberwachung, -steuerung und -dokumentation, zur Statusüberwachung und Ferndiagnose, zur Kommunikation mit Datenverarbeitungssystemen, zur Steuerung von ganzen Produktionslinien, zur Anwendung für Schnittstellen zwischen verschiedenen Produktionsmaschinen, zur Überwachung von Produktionsparametern während der Produktion sowie zur Anbindung an Zahlungssysteme sowie im Zusammenhang mit produktionsunterstützender Software, Produktionsautomatisierungssoftware, Software zur Steuerung industrieller Abläufe, Kommunikationssoftware, Schnittstellensoftware, Zahlungssoftware und Cloud-Server-Software; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Betriebssoftware für den Zugang zu einem Cloud-Computing-Netzwerk und dessen Nutzung; Entwurf und Entwicklung von Betriebssoftware für den Zugriff und das Benutzen von Cloud-Computing-Netzwerken; Beratung in gießtechnischen Fragen

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020201166180
Registernummer	302020116618

Anmeldedatum	24. November 2020
Veröffentlichungsdatum	21. Mai 2021
Eintragungsdatum	20. April 2021
Beginn Widerspruchsfrist	21. Mai 2021
Ende Widerspruchsfrist	23. August 2021
Ablaufdatum	24. November 2030

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
21. September 2021	202100164328	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
20. April 2021	202000377274	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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