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Die Deutsche Marke empasa wurde als Wortmarke am 13.11.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.03.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020201160174 |
| Registernummer | 302020116017 |
| Anmeldedatum | 13. November 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. April 2021 |
| Eintragungsdatum | 30. März 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. April 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Juli 2021 |
| Ablaufdatum | 13. November 2030 |
Markeninhaber
91595 Burgoberbach
DE
Markenvertreter
90411 Nürnberg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Unedle Metalle und deren Legierungen; Erze; Materialien aus Metall für das Bau- und Konstruktionswesen; Bauelemente aus Metall; Kleineisenwaren; Kabel und Drähte aus unedlen Metallen [nicht für elektrische Zwecke]; Behälter aus Metall für Lagerung und Transport; Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall; Fenster, Türen und deren Teile aus Metall, insbesondere Insektenschutzfenster und -türen, Nagerschutzfenster, vorstehend genannte Waren auch als Bausatz; Rollläden aus Metall, insbesondere Insektenschutzrollos für Fenster; Jalousien aus Metall; Gitter aus Metall, insbesondere Fliegengitter, Insektenschutzgitter, Sonnenschutzgitter, Kellerschachtgitter, Lichtschachtgitter, Gitter als Abdeckung für Dachrinnen, Rankgitter, Rankhilfen; Rahmen aus Metall für Bauzwecke, insbesondere Rahmen zur Montage von Fliegengittern an Fenstern und Türen; Markisenkonstruktionen aus Metall, insbesondere Gelenkarm-, Halbkassetten-, Vollkassetten- und Seitenmarkisen; Fensterbänke, aus Metall; Beeteinfassungen aus Metall; Vordächer aus Metall; Terrassenüberdachungen aus Metall; Pergolen aus Metall; Bauten aus Metall, insbesondere Carports, Carportanbauten, Vordächer, Eingangsüberdachungen; Pflanzbeete aus Metall; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall
7
Elektrische und hydraulische Tür-, Tor- und Rollladenantriebe; land-, garten- und forstwirtschaftliche Maschinen und Apparate; Pumpen, Kompressoren und Gebläse; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung; Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen
8
Apparate und Instrumente zum Entfernen von Zecken; handbetätigte Geräte zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Essbestecke, Küchenmesser und Schneidwerkzeuge für die Küche; handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten
11
Heizlüfter; Heizkörper; Heizgeräte für feste, flüssige oder gasförmige Brennstoffe; Heizdecken [nicht für medizinische Zwecke]; Heizplatten; Heizungsanlagen; Heißluftapparate; Grills; Gartengrills; elektrische Grillgeräte; gasbeheizte Grillgeräte; Kohlebeheizte Grillgeräte; Kamine; Gartenkamine; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen; Geräte zum Kochen, Erhitzen, Kühlen und Konservieren von Nahrungsmitteln und Getränken; Beleuchtung und Lichtreflektoren
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Kautschuk, Guttapercha, Gummi, in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand; Waren aus Kunststoffen oder Harzen in extrudierter Form zur Verwendung in Herstellungsverfahren; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Dichtungsmittel; Dämmstoffe, soweit in Klasse 17 enthalten; Isolier- und Dichtbänder, insbesondere für Fenster und Türen; Türbodendichtungen; Flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke hierfür [einschließlich Ventile] sowie Anschlussstücke für Hartrohre, alle nicht aus Metall; Dichtungen, Dichtungsmittel und Füllmassen; Isolier- Dämm- und Barrierematerialien; Klebebänder, -streifen und -folien
18
Sonnenschirme; Regenschirme; Schirmgestänge für Regen- oder Sonnenschirme
19
Baumaterialien [nicht aus Metall]; Rohre [nicht aus Metall] für Bauzwecke; transportable Bauten [nicht aus Metall]; Fenster, Türen und deren Teile, nicht aus Metall, insbesondere Insektenschutzfenster und -türen, Nagerschutzfenster, vorstehend genannte Waren auch als Bausatz; Rollläden, nicht aus Metall und nicht aus textilem Material, insbesondere Insektenschutzrollos für Fenster; Jalousien, nicht aus Metall; Gitter, nicht aus Metall, insbesondere Fliegengitter, Insektenschutzgitter, Sonnenschutzgitter, Kellerschachtgitter, Lichtschachtgitter, Rankgitter, Rankhilfen; Markisenkonstruktionen, nicht aus Metall, insbesondere Gelenkarm-, Halbkassetten-, Vollkassetten- und Seitenmarkisen; Fensterbänke, nicht aus Metall; Beet- und Rasenkanten aus Kunststoff; Hoch- und Pflanzbeete [Bauten und transportable Bauten], nicht aus Metall; Bauten aus Holz, Kunststoff, Glas, insbesondere Carports, Carportanbauten, Vordächer, Terrassenüberdachungen, Eingangsüberdachungen, Gerätehäuser, Gartenhäuser, Pergolen; Baumaterialien und Bauelemente, nicht aus Metall; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen, nicht aus Metall; Bauten und transportable Bauten, nicht aus Metall
20
Profilleisten für Rahmen, Rahmenleisten, soweit in Klasse 20 enthalten; Rollos, insbesondere für Fenster, soweit in Klasse 20 enthalten; Lamellenstores, Lamellenvorhänge, soweit in Klasse 20 enthalten; Blumenständer [Möbel]; Blumentische [Möbel]; Tische; Tische, nicht aus Metall; Tür-, Tor- und Fensterbeschläge, nicht aus Metall; Türgriffe, nicht aus Metall; Sonnenschirmständer; Tapeziertische; Liegen, insbesondere Sonnenliegen; Befestigungsmaterial, nicht aus Metall; Möbel und Einrichtungsgegenstände; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall; Sichtschutz [Möbel oder Einrichtungsgegenstände] aus textilem Material oder aus Kunststoff; Innenrollläden und Innenjalousien aus textilem Material; Lamellenvorhänge aus Textilien oder aus Kunststoff
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Elektrische Insektenanlock- und -vertilgungsgeräte, insbesondere Fallen für Stechmücken oder andere Insekten mit UV-Licht und Hochspannungsgitter; Elektrische Geräte zur Vertreibung von Schädlingen und Ungeziefer; Insektenfallen; Blumenkästen; Blumentöpfe; Duftlampen; Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr; Haushaltsreinigungsgegenstände, Bürsten und Bürstenmachermaterialien; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter
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Markisen aus textilem Material und/oder aus Kunststoff; Sonnen-, Wind- und Sichtschutzgewebe aus textilem Material oder aus Kunststoff für Fenster oder andere Gebäudeöffnungen, für Balkone oder Terrassen; Segel, insbesondere Sonnensegel; Planen; Zelte; Netze; Markisen aus Kunststoff; Markisen aus textilem Material; Planen, Markisen, Zelte und nicht angepasste Abdeckungen; Beutel und Säcke für Verpackung, Lagerung und Transport; Seile und Bindfäden; Hängematten; Außenrollläden und Außenjalousien aus textilem Material
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Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Vorhänge aus Textilien oder aus Kunststoff; Plisseevorhänge aus Textilien oder aus Kunststoff; Vliesstoffe [Textilien], insbesondere Pollenschutzvlies; Moskitonetze
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Werbung; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in den Bereichen Haushaltswaren, Maschinen, Werkzeuge und Metallwaren, Bauartikel, Heimwerkerartikel und Gartenartikel, Hobbybedarf und Bastelbedarf, Elektrowaren und Elektronikwaren, Druckereierzeugnisse, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Möbel, Textilwaren, Hausrat, Zelte, Planen; Online-Versandhandelsdienstleistungen in den Bereichen Haushaltswaren, Maschinen, Werkzeuge und Metallwaren, Bauartikel, Heimwerkerartikel und Gartenartikel, Hobbybedarf und Bastelbedarf, Elektrowaren und Elektronikwaren, Druckereierzeugnisse, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Möbel, Textilwaren, Hausrat, Zelte, Planen; Präsentation von Waren und Dienstleistungen, auch im Internet und in anderen Medien; Zusammenstellung von Waren zu Präsentationszwecken; Zusammenstellung von Waren zu Verkaufszwecken in den Bereichen Haushaltswaren, Maschinen, Werkzeuge und Metallwaren, Bauartikel, Heimwerkerartikel und Gartenartikel, Hobbybedarf und Bastelbedarf, Elektrowaren und Elektronikwaren, Druckereierzeugnisse, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Möbel, Textilwaren, Hausrat, Zelte, Planen
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Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Auslieferung von Waren; Logistik-Dienstleistungen auf dem Transportsektor
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. August 2021 | 202100124732 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 30. März 2021 | 202000370461 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020201160174