302020115234 Logo (DPMA, 30.10.2020)
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Die Deutsche Marke 302020115234 wurde als Bildmarke am 30.10.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.11.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #26.01.01 #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Siebe, Siebe #Messer #Löffel
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020201152341 |
| Registernummer | 302020115234 |
| Anmeldedatum | 30. Oktober 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Dezember 2020 |
| Eintragungsdatum | 25. November 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. Dezember 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. März 2021 |
| Ablaufdatum | 16. April 2024 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
21
Glaswaren für Getränke; Glaswaren für den Haushalt; Kaffeetassen; Korkenzieher; Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter
25
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
30
Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; Kaffeegetränke; Kakaogetränke; Schokoladengetränke; Milchkaffee; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Eisgetränke auf Kaffeebasis; Eisgetränke auf Kakaobasis; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Back- und Konditoreiwaren; Brot; Gebäck; Kuchen; Torte; Kekse; Waffeln; Cerealien; Müsliriegel und Energieriegel; Schokoladen; Pralinen; Süßwaren [Bonbons]; Schokoriegel; Kaugummis; Popcorn; Zuckerwatte; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Fertiggerichte und pikante Snacks, nämlich Snacks auf der Basis von Mais, Getreide, Mehl und Sesam, Kekse und Kräcker, Klöße, Pfannkuchen, Pasta, Reis und Getreidespeisen, Pasteten und Mehlspeisen, Sandwiches und Pizzas, Frühlings- und Seetangrollen, gedämpfte Brötchen, Tortillaspeisen; Pikante Soßen, Chutneys und Pasten; Verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe
32
Alkoholfreie Getränke; Alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken; Bier und Brauereiprodukte
33
Alkoholische Getränke [ausgenommen Bier]; Spirituosen und Liköre, insbesondere Kaffeelikör; Alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken
35
Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Schilder aus Metall, Kaffeemaschinen, Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel, Druckereierzeugnisse, Filtermaterial aus Papier, Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle, Papier und Pappe, Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel, Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecken aus Papier, Pappe oder Kunststoff, Poster aus Papier, Postkarten, Kalender, Einweg-Papierartikel, nämlich Papierservietten, Papierunterlagen, Tischwäsche aus Papier, Kuchendekorationen aus Papier, Speisekarten, Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse, Beuteltaschen, Regen- und Sonnenschirme, Kunststofftafeln und Schilder, Glaswaren für Getränke, Glaswaren für den Haushalt, Korkenzieher, Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in Klasse 21 enthalten, Geschirr, Kochgeschirr und Behälter, Küchenwäsche und Tischwäsche, Fahnen aus Stoff oder Kunststoff, Wimpel aus textilem Material, Wimpel aus Kunststoff, Kopfbedeckungen, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 25 enthalten, Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür, Kaffeegetränke, Kakaogetränke, Schokoladengetränke, Milchkaffee, Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets, Eisgetränke auf Kaffeebasis, Eisgetränke auf Kakaobasis, Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken, Back- und Konditoreiwaren, Brot, Gebäck, Kuchen, Torte, Kekse, Waffeln, Cerealien, Müsliriegel und Energieriegel, Schokoladen, Pralinen, Süßwaren [Bonbons], Schokoriegel, Kaugummis, Popcorn, Zuckerwatte, Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke, Fertiggerichte und pikante Snacks, nämlich Snacks auf der Basis von Mais, Getreide, Mehl und Sesam, Kekse und Kräcker, Klöße, Pfannkuchen, Pasta, Reis und Getreidespeisen, Pasteten und Mehlspeisen, Sandwiches und Pizzas, Frühlings- und Seetangrollen, gedämpfte Brötchen, Tortillaspeisen, pikante Soßen, Chutneys und Pasten, verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe, Speiseöle und -fette, Konfitüren, alkoholfreie Getränke, alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken, Bier und Brauereiprodukte, alkoholische Getränke [ausgenommen Bier], Spirituosen und Liköre, insbesondere Kaffeelikör, alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken, Festschmuck, Spielwaren, Spiele, Spielzeug und Kuriositäten
43
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Verpflegung von Gästen in Cafés; Catering; Party-Planung [Verpflegung]; Vermietung von Kaffeemaschinen; Vermietung von Besteck und Geschirr
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Juli 2024 | 202000378649 | 2c | Widerspruchszeitraum, Verfahren hinfaellig |
| 18. April 2024 | 202400142059 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 23. April 2021 | 202000378649 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 25. November 2020 | 202000348129 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020201152341