302020115041 Logo (DPMA, 27.10.2020)
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Die Deutsche Marke 302020115041 wurde als Bildmarke am 27.10.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.01.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Dicke Linien, Bänder #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Eine Linie oder ein Band
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020201150411 |
| Registernummer | 302020115041 |
| Anmeldedatum | 27. Oktober 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Februar 2021 |
| Eintragungsdatum | 19. Januar 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. Februar 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. Mai 2021 |
| Ablaufdatum | 27. Oktober 2030 |
Markeninhaber
38855 Wernigerode
DE
Markenvertreter
37073 Göttingen
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen für die Nahrungsmittelindustrie, Süßwarenindustrie und Schokoladenindustrie; Maschinen für die Herstellung von Produkten der Nahrungsmittelindustrie, Süßwarenindustrie und Schokoladenindustrie; Maschinen zum Herstellen, Mischen, Behandeln, Gießen, Formen, Extrudieren, Schneiden, Dekorieren, Bestreuen, Aufreihen, Überziehen und Abdecken von Massen bei der Herstellung von Produkten der Nahrungsmittelindustrie, Süßwarenindustrie und Schokoladenindustrie; Maschinen zur Herstellung von Süßwaren; Teile, Anbauteile und Ersatzteile der vorgenannten Maschinen [alle vorgenannten Maschinen, Teile, Anbauteile und Ersatzteile soweit in Klasse 07 enthalten]
9
maschinelle Waagen zum Verwiegen von Bestandteilen von Massen bei der Herstellung von Produkten der Nahrungsmittelindustrie, Süßwarenindustrie und Schokoladenindustrie; Software für Maschinen für die Nahrungsmittelindustrie, Süßwarenindustrie und Schokoladenindustrie; Software für Maschinen für die Herstellung von Produkten der Nahrungsmittelindustrie, Süßwarenindustrie und Schokoladenindustrie; Software für Computer, Tablets, Mobiltelefone, Smartphones, PDAs und andere elektronische Geräte im Zusammenhang mit Maschinen für die Nahrungsmittelindustrie, Süßwarenindustrie und Schokoladenindustrie; Software für Computer, Tablets, Mobiltelefone, Smartphones, PDAs und andere elektronische Geräte im Zusammenhang mit Maschinen für die Herstellung von Produkten der Nahrungsmittelindustrie, Süßwarenindustrie und Schokoladenindustrie
11
Maschinen zum Kochen, Erwärmen, Kühlen, Temperieren, Trocknen, Auflösen, druckmäßigen Behandeln, unter Unterdruck setzen, unter Überdruck setzen, Rekristallisieren, Karamellisieren und Belüften von Massen bei der Herstellung von Produkten der Nahrungsmittelindustrie, Süßwarenindustrie und Schokoladenindustrie; Wärmetauscher; Kocher; Druckauflösebehälter als Teile von Maschinen zur Herstellung von Produkten der Nahrungsmittelindustrie, Süßwarenindustrie und Schokoladenindustrie; Karamellisierer als Teile von Maschinen zur Herstellung von Produkten der Nahrungsmittelindustrie, Süßwarenindustrie und Schokoladenindustrie; Karamellisierbehälter als Teile von Maschinen zur Herstellung von Produkten der Nahrungsmittelindustrie, Süßwarenindustrie und Schokoladenindustrie; Teile, Anbauteile und Ersatzteile der vorgenannten Maschinen [alle vorgenannten Maschinen, Teile, Anbauteile und Ersatzteile soweit in Klasse 11 enthalten]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Juni 2021 | 202100019631 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 19. Januar 2021 | 202000345123 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020201150411