SB Logo (DPMA, 10/16/2020)
DPMAProtect this trademark from copycats!
With our trademark monitoring alerts, you are automatically notified by email about copycats and free riders.
The German trademark SB was filed as Word and figurative mark on 10/16/2020 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 02/23/2021.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Letters or numerals forming a figure in the shape of a band with 1 or more wavy or zigzag sides #Triangular figures with one or more truncated or rounded angles #Triangles containing one or more letters #One triangle #Letters presenting a special form of writing #Letters in heavy characters
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020201144586 |
| Register number | 302020114458 |
| International trademark | No. IR1596096, November 3, 2024 |
| Application date | October 16, 2020 |
| Publication date | March 26, 2021 |
| Entry date | February 23, 2021 |
| Start of opposition period | March 26, 2021 |
| End of the opposition period | June 28, 2021 |
| Expiration date | October 16, 2030 |
Trademark owner
41238 Mönchengladbach
DE
Trademark representatives
40211 Düsseldorf
DE
goods and services
7
Kompressoren [Maschinen]; Hydraulische Antriebe; Geräte [Maschinen] für Abgabe und Messung von Öl und die dazugehörigen Armaturen; Kraftstoffpumpen; Ölpumpen; Elektropumpen; mechanische Pumpen; Kraft- und Treibstoffzapfsäulen für Tankstellen, Brennstoffpumpen mit Selbstregulierung; Tankanlagen, nämlich Tanksäulen, Ventile, Hähne und sonstige Absperrorgane für Flüssigkeiten und Luft; Zapfpistolen zum Betanken von Fahrzeugen und Maschinen; Verkaufsautomaten
9
Durch Eingabe von Münzen, Banknoten, Kredit- oder Kundenkarten betätigte Ticketautomaten, Kassenautomaten und Zahlungsterminals, einschließlich Geräte für die Auf- und Abbuchung und die Verarbeitung individueller Speicherbereiche von Kundenkarten, auch in Verbindung mit Bonussystemen; elektrische Geräte, nämlich für die Abwicklung von bargeldlosem Zahlungsverkehr sowie für die Verwaltung, Übermittlung und Prüfung von Zugangsberechtigungen für Automaten für den Online- und/ oder Offlinebetrieb, auch im Zusammenhang mit digitaler Bildverarbeitung; Automaten mit bargeldlosen Zahlungssystemen, nämlich Zahlungsautomaten an Tankstellen, Parkhäusern und Freizeitanlagen, nämlich Parkscheinautomaten sowie Automaten zur Ausgabe von Berechtigungsausweisen, nämlich Fahrkarten, Eintrittskarten, Parkscheine; Systeme, bestehend aus Computerhardware und –software, für das Management von Nutzungsberechtigungen und Nutzungsentgelt, insbesondere Systeme bestehend aus Computerhardware und –software für das Management von Berechtigungsausweisen, Verkauf, Überprüfung, Entwertung von Berechtigungsausweisen sowie Systeme bestehend aus Computerhardware und –software für das Management von Zahlungsvorgängen, insbesondere in den Bereichen Parkraumbewirtschaftung, Personentransport, öffentlicher Personenverkehr, Warentransport, Zugangskontrollen; Elektrische und elektronische Geräte zur Erfassung, zum Lesen und zur Auswertung von Berechtigungsausweisen und Identifikationsmitteln; Elektrische und elektronische Prüf- und Kontrollgeräte zur Erstellung und/ oder Ausgabe von Berechtigungsausweisen; Elektrische und elektronische Prüf-, Kontroll- und Transpondergeräte zur Entwertung von Berechtigungsausweisen und Identifikationsmitteln; Geräte zur Steuerung von Zugangs- oder Zufahrtssperren; Geräte für die Abwicklung von Bezahlvorgängen, insbesondere Tickets, Platzreservierungen, Zugangsberechtigungen, Parkscheine sowie mit Bargeld und bargeldlos; Personenschleusen [elektonische Zugangskontrollysteme]; Durchgangskontrollgeräte; Zugangskontrollgeräte; elektronische und automatische Zugangskontrollsysteme; Kartenlesegeräte; Kartenlesegeräte (kontaktbehaftet und / oder kontaktlos); Computersoftware zur Verschlüsselung; Cloud-Server; Cloud-Server-Software; Magnetisch codierte Identifikationsmedien; Lichtsignalanlagen; Verkehrsampeln; Elektronische Anzeigetafeln/Signaltafeln; elektronische Anzeigen; Lesegeräte zur Datenverarbeitung; Parkuhren; Registrierkassen; elektrische Parkleitanzeigen für ein internes und externes Parkleitsystem zum Anschluss an städtische Verkehrsmanagementsysteme, an das Internet und an globale Systeme für Verkehrstelematik; Systemgesteuerte Schranken für Parkplätze; Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Computerperipheriegeräte; Drucker; Hardware für lokale Netzwerke; interaktive Computersysteme; Tablet-Computer; tragbare digitale elektronische Medienabspielgeräte [Handhelds]; Server, insbesondere Cloud-Server; Datenverarbeitungsprogramme, Computersoftware und Computerprogramme [gespeichert und herunterladbar], insbesondere auch Apps für Mobilfunkgeräte sowie für mobile Endgeräte; Türlesegeräte; Steuergeräte für Weichen, Signale und Stellwerke; elektrische Eisenbahnsignalapparate; Wegeschranken; Kabelverteiler und Kabelmuffen für Eisenbahnsicherungsanlagen und Beleuchtung; Fahrzeugsensoren; elektronische Sensoren; inductive Sensoren; Signal-, Meß-, Zähl-, Registrier-, Überwachungs-, Prüf-, Steuer-, Regel- und Schaltgeräte; elektrische Schalt- und Steuerschränke; Elektronische Apparate, Geräte, Instrumente und Bauelemente für die Steuerung, Sicherung und Automatisierung des Fahrweges im schienengebundenen Verkehr; Software für die Steuerung von Verkehrssystemen, insbesondere dem Schienenverkehrssystemen; elektronische Steuerungen für Bahnübergangssicherungen; elektrische Sensoren und Kontaktsensoren für den Schienenverkehr; Elektronische Standortverfolgungsgeräte und –instrumente; Fahrzeugortungsapparate; Fahrzeugortungsgeräte; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Elektronische Überwachungsgeräte; Elektrische Überwachungssteuerungsgeräte; Überwachungsinstrumente und –apparate; drahtlose e-Beacon-Sendemodule; Bluetooth-Receiver; Lesegeräte; mobile Apps; Software; Computerhardware; Computersoftware; Computersoftware zur Überwachung von Computersystemen; Überwachungsapparate, ausgenommen für medizinische Zwecke; Software für die Überwachung von Cloud-Netzwerken; Optimierungssoftware; Prozesssteuerungssoftware; Elektronische Prozesssteuergeräte; Software für die robotergesteuerte Prozessautomatisierung [RPA]; Planungssoftware; Content-Management-Software; Big Data-Managementsoftware; Business-Performance-Management [BPM] Software; Software für Management-Informationssysteme [MIS]; Software für Enterprise-Content-Management [ECM]; Infrarotgeräte zur Ortsbestimmung; Computerhardware-Module zur Verwendung in elektronischen Geräten für das Internet der Dinge [IdD]; Computeranwendungssoftware zur Verwendung bei der Implementierung des Internets der Dinge [IdD]; Computerhardwaremodule zur Verwendung mit dem Internet der Dinge [IdD]; Computersoftware zum Bereinigen und Optimieren von Systemen; Computerprogramme [herunterladbar]; Herunterladbare Computersoftware für Datenübertragung; Herunterladbare Computersoftware für Informationsverwaltung; Herunterladbare Computersoftware für die Datenverwaltung; Herunterladbare Computersoftware für Fernüberwachung und -analyse; Herunterladbare mobile Anwendungen für die Datenverwaltung; Herunterladbare mobile Anwendungen für die Datenübertragung; Herunterladbare mobile Anwendungen für die Informationsverwaltung; Lieferkettenmanagement-Software; Datenverarbeitungs-Software; Herunterladbare Software; Interaktive Software; Datenmanagement-Software; Produktionsunterstützende Software; Software zur Datenverarbeitung; Software für Unternehmenstechnologie; Business Intelligence-Software; Data-Mining-Software; Content-Zugriff-Software; CAD/CAM-Software; Computer-Software [gespeichert]; Software für GPS-Navigationssysteme; Magnetaufzeichnungsträger mit gespeicherter Software; Software für erweiterte Realität; Software für künstliche Intelligenz; Software für die Dokumentenautomatisierung; Software zur Steuerung industrieller Abläufe; Computerdatenträger mit darauf gespeicherter Software; Software für Fehlerdiagnosen und -behebungen; Business-Process-Mangagement [BPM] Software; Herunterladbare Software für Cloud-Computing-Dienste; Software für die Analyse von Unternehmensdaten; Software für die Verarbeitung von Geschäftstransaktionen; Software für computergestütztes technisches Engineering [CAE]; Software für die intelligente Zeichenerkennung [ICR]; Software für Anbieter von digitalen Lösungen; On-Premises Software für die elektronische Verwaltung; Software für die Erzeugung von virtuellen Bildern; Software für die Ressourcenplanung von Unternehmen [ERP]; Software für Verkehrsleitsysteme; Middleware für das Management von Softwarefunktionen in elektronischen Geräten; Softwaretreiber für elektronische Geräte, die das Kommunizieren von Computerhardware und elektronischen Geräten untereinander ermöglichen; Wartungssoftware; Computersoftware zur Automatisierung des Data-Warehousing; Sensoren; Elektronische Sensoren; Elektrische Sensoren; Sensorik-Software; Digitale Sensoren; Steuergeräte für Sensoren; Sensoren für die Anlagensteuerung; Computerprogramme für Projektmanagement; Datenverarbeitungssysteme; Datenverarbeitungsanlagen; Datenverarbeitungssoftware; Lesegeräte [Datenverarbeitungsgeräte]; Scanner [Datenverarbeitungsgeräte]; Elektronische Datenverarbeitungsgeräte; Simulationssoftware; Simulationsgeräte; Software für die Überwachung von Lagerbeständen [Asset-Tracking]; Software für die Echtzeit-Lokalisierung von Waren [RTLS]; Software für die Verknüpfung von Waren mit digitalen Technologien [IoT]; Software für die digitale Repräsentanz eines materiellen oder immateriellen Objekts aus der realen Welt [digitaler Zwilling]; Software für die automatische Identifikation von Waren und zur Datenerfassung [Auto ID]; Software für die Digitalisierung industrieller Produktionen [Industrie 4.0]; Software für die Erfassung der Flüsse von Rohstoffen, Bauteilen, Halbfertig- und Endprodukten und Informationen entlang der Wertschöpfungs- und Lieferkette vom Rohstofflieferanten bis zum Endkunden [Supply Chain]; Computersoftware für Logistik; Software für Prozessplanungen und Prozessvisualisierungen; Software für die Nachverfolgung und Überwachung von Sendungen [Transportinformation]; Software für das Ladungsträger- und Behältermanagement; Software für die Datenanalyse; Software für die vollständige und lückenlose Vernetzung aller Prozessabläufe [Connected Logistics]; Software für die Analyse von Prozessen in Unternehmen; Sender; Sender für elektronische Signale; Drahtlose Sender und Empfänger; Sender für die Übertragung elektrischer Signale; Sender für die Übertragung elektronischer Signale; Sender für das Global Positioning System [GPS]; Drahtlose Empfänger; Elektrische Empfänger; Empfänger für elektronische Signale; Empfänger auf Basis des Global Positioning System [GPS]; Sensoren zur Bestimmung von Positionen; Datenverarbeitungsprogramme; Datenverarbeitungsendgeräte; Computerprogramme; Apparate und Instrumente zur Geolokalisierung; Datenbanken; Datenbankserver; Computersoftware für Datenbankverwaltung; Funkbaken; Funkbakenempfänger; Schulungssoftware; Simulationssoftware [Schulung]; Antennen; Antennen und Antennenanlagen als Kommunikationsapparate; Antennen und Antennenanlagen als Bauteile; Transponder; Lesegeräte, insbesondere Barcode- und QR-Codelesegeräte; Ladestation für Elektrofahrzeuge; elektrische Kupplungen; faseroptische Kupplungen; Kupplungen für elektrische Leitungen; Leiterplatten; Inventurmanagementsoftware; Bildschirmschoner; Software für Verkehrsleitsysteme
16
Druckereierzeugnisse; Gebrauchsanweisungen; Flyer; Schulungsunterlagen; Magazine; Bücher; vorgenannte Waren insbesondere in Bezug auf die Entwicklung, Anwendung und Wartung von Prozessverfolgungstechnologien
35
Erstellen von Abrechnungen und statistischen (wirtschaftlichen) Analysen für die Ausgabe von Flotten-, Kunden- und/ oder Stationskarten sowie für den elektronischen Kapitaltransfer und Geldautomatenservice; Unternehmensberatung in Bezug auf Herstellungsprozesse; Unternehmensberatung im Bereich Transport und Auslieferung; Dateienverwaltung mittels Computer; Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Systematisieren von Daten in Computerdatenbanken; Lieferkettenmanagement; Elektronische Lagerverwaltungsdienstleistungen; Computergestützte Lagerverwaltung; Erfassung von Daten in Computerdatenbanken in Bezug auf Lagerstandorte; Analyse von Betriebsführung; Analyse von Geschäftsdaten; Analyse von Geschäftsinformationen; Analyse betriebswirtschaftlicher Systeme; Betriebswirtschaftliche Auswertungen und Analysen; Betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Erstellung statistischer Analysen von Unternehmen; Erstellen von Kosten-Nutzen-Analysen; Zusammenstellung und Analyse von Informationen und Daten in Computerdatenbanken; betriebswirtschaftliche Analyse der Prozesse in Unternehmen [Prozess Tracking]; Betriebswirtschaftliche Analysen für die Prozessoptimierung; Betriebswirtschaftliche Beratung in Bezug auf die Prozessoptimierung; betriebswirtschaftliche Planung von Prozessen; Planung und Steuerung von Ladungsträgern im Unternehmens- und Produktionsprozess; Planung und Steuerung von Behältern im Unternehmens- und Produktionsprozess; Beratung bei der Lagerverwaltung; Betriebswirtschaftliche Analyse von Daten; Betriebswirtschaftliche Analyse der Flüsse von Rohstoffen, Bauteilen, Halbfertig- und Endprodukten und Informationen entlang der Wertschöpfungs- und Lieferkette vom Rohstofflieferanten bis zum Endkunden [Supply Chain]; Datenbankverwaltung; Computergestützte Datenbankverwaltung; Bestandsverwaltungsdienste; Computergestützte Bestandkontrollen [Bestelldienste]; Erstellen von Abrechnungen
36
Abwicklung von bargeldlosen Zahlungsvorgängen, insbesondere unter Nutzung von Internet und Mobilfunktechnologie und -geräten; Abwicklung von Zahlungsvorgängen, insbesondere in den Bereichen Warenwirtschaftssystemen, Tankstellenmanagementsystem, Systemen zur Parkraumbewirtschaftung, Personentransport, öffentlicher Personenverkehr, Warentransport, Zugangskontrollen für Dritte; Elektronischer Kapitaltransfer; Zahlungsbearbeitung, insbesondere Abwicklung von Kreditkartenzahlungen und Lastschriften; Durchführung von finanziellen [Bezahlungs-] Transaktionen durch Erzeugung und Ausgabe von elektronischen Berechtigungsausweisen, Flotten-, Kunden- und/ oder Stationskarten
37
Installation, Wartung und/ oder Reparatur an den in den Klassen 7 und 9 hinterlegten Waren
38
Kommunikation über Mobilfunktelefone, Telekommunikation; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet, insbesondere über Smartphones und mobile Endgeräte; Verschaffen des Zugriffs zu einer Datenbank; Vermietung von Zugriffszeit auf globale Computernetzwerke; E-Mail-Dienste; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellen des Zugangs zu einem Portal im Internet; Online-Bereitstellung des Zugangs zu nicht herunterladbarer Computersoftware; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen, Ton und Bild über Websites, Online-Foren, Chatrooms und Blogs über das Internet; Bereitstellung von Zugang zu Computerdatenbanken; elektronische Sofortnachrichten- und Datenübertragung; Bereitstellung des Zugangs zu Online-Computerdatenbanken und online durchsuchbaren Datenbanken; Bereitstellung des Zugangs zu einer Plattform im Internet; Bereitstellung einer Zugangsberechtigung zur Telekommunikation und zu Links zu Datenbanken und zum Internet
39
Beratung und Unterstützung beim Verfolgen, Überwachen, Auffinden und Ermitteln des Standortes von Frachten, Sendungen und Kraftfahrzeugen, sowie bei deren Lagerung
41
Ausbildung; Organisation und Durchführung von Schulungen; Organisation und Durchführung von Seminaren, auch im Internet; Organisation und Durchführung von Workshops; Unterricht und Schulung in Geschäftsführung, industrieller und Informationstechnologie; alle vorgenannte Dienstleistungen insbesondere in Bezug auf die Entwicklung, Anwendung und Wartung von Prozessverfolgungstechnologien; EDV-Schulungen; Computergestützte Schulung
42
Dienstleistungen eines EDV-Programmierers; Bereitstellen von virtuellen Computerumgebungen, Computersystemen durch Cloud-Computing; Cloudspeicherdienste für elektronische Daten und Dateien; Cloud-Hosting-Dienste; Cloud-Computing; Beratung auf dem Gebiet der Internetsicherheit; Verschlüsselung, Entschlüsselung und Authentifizierung von Informationen, Nachrichten und Daten; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; industrielle Analysedienstleistungen; Zurverfügungstellung von nicht herunterladbarer Software; technische Planung, Beratung, Prüfung, Überwachung, Analyse und Inspektion; Prozessüberwachung zur Qualitätssicherung; Entwurf, Design, Erstellung, Entwicklung, Installation, Vermietung und Wartung von Computersoftware; Softwareberatung; Technisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Management von Computerprojekten; Design von Informationssystemen in Bezug auf Management; Digital-Asset-Management; Software as a Service [SaaS]; Konfigurieren von Computerhardware mittels Software; Konfiguration von Computernetzwerken mittels Software; Entwurf von Lagersystemen; ingenieurtechnische Beratung und Analysen; Beratungsdienstleistungen bezüglich Produktentwicklung; technisches Projektmanagement; IT-Projektmanagement; Erstellung von technischen Projektanalysestudien; Entwurf und Entwicklung von Prüf- und Analyseverfahren; Analyse großer Datenmengen hinsichtlich der Beziehungen der Daten untereinander; EDV-Beratung in Bezug auf die Analyse von Informationssystemen; Programmierung elektronischer Steuerungssysteme; Entwurf und Entwicklung von Software für die digitale Repräsentanz eines materiellen oder immateriellen Objekts aus der realen Welt [digitaler Zwilling]; Fernwartung von Computer-Software [Remote Support]; alle vorgenannte Dienstleistungen insbesondere in Bezug auf die Entwicklung, Anwendung und Wartung von Prozessverfolgungstechnologien; Erstellen von Computerprogrammen; Erstellung und Entwicklung von Computersoftware; Installation von Computersoftware; Wartung, Aktualisierung und Pflege von Software; Konfiguration von Computernetzwerken; Vermietung von Computersoftware; Datenverarbeitungsprogrammentwicklung; Datenverarbeitungsprogrammentwicklungsleistungen; Datenverarbeitungsprogrammentwicklungsdienstleistungen; Konfiguration von Computersoftware; Konfiguration von Computerfirmware; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware für die Logistik; Entwicklung von Computersoftware für Logistik, Supply-Chain-Management und E-Business Portale; Pflege von Datenbanken; Entwicklung von Datenbanken; Programmieren von Datenbankverwaltungssoftware; Vermietung von Datenbankverwaltungssoftware; Aktualisierung von Software-Datenbanken; Entwicklung von Computer-Datenbanksoftware; Entwurf von Computer-Datenbanksoftware; Hosting internetbasierter Programme und Dienstleistungen; Server-Hosting; Hosting von Computerdatenbanken; Hosting von Internetportalen; Hosting von mobilen Anwendungen; Hosting von Plattformen im Internet; Hosting von Webseiten im Internet; Fernwartung von Computer-Hardware durch computergestützte Abfrage und Konfiguration von technischen Anlagen über Telefonleitungen; Verwaltung von Benutzungsrechten in Computernetzen für den Empfang von Waren und / oder Dienstleistungen
The designations have been translated automatically. Show translation
Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| July 26, 2021 | 202100068910 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| February 23, 2021 | 202000337083 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020201144586