302020113225 Logo (DPMA, 23.09.2020)
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Die Deutsche Marke 302020113225 wurde als Bildmarke am 23.09.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.11.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Abwärts gerichtete Dreiecke
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020201132251 |
| Registernummer | 302020113225 |
| Anmeldedatum | 23. September 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Dezember 2021 |
| Eintragungsdatum | 08. November 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Dezember 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. März 2022 |
| Ablaufdatum | 23. September 2030 |
Markeninhaber
51688 Wipperfürth
DE
Markenvertreter
42103 Wuppertal
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Apparate und Instrumente zum Messen, Wiegen, Regeln, Kontrollieren, Entnehmen von Stichproben und Testen von Flüssigkeiten und Gasen; Geräte zur Aufzeichnung von Daten; Apparate und Instrumente zur Kontrolle und zum Nachweis von Flüssigkeiten und Gasen; Diagnoseapparate und –instrumente; Fernsteuerungsmechanismen und -geräte; automatische, elektrische und elektronische Durchflussregelungssysteme; Thermostate; Thermometer; Apparate zur thermostatischen Regelung von Flüssigkeitsmischungen; Apparate zum Anzeigen und Aufzeichnen der Strömung von Flüssigkeiten; Temperatursensoren und -scanner; Wassertemperaturregler; Geräte für die Temperaturanzeige; Ventilpositionsanzeiger; Flüssigkeitsfüllstandanzeigen; elektrische und elektronische Zeitsteuerungsgeräte; zeitgesteuerte Durchflussregler; Druck- und Vakuummessgeräte; Druck- und Vakuumaufzeichnungsgeräte; digitale Mischventile; Sensoren und Steuerkästen mit der Fähigkeit, Wasserregelventile zu programmieren, Daten zu speichern und Netze zu verbinden; Teile und Bestandteile für alle vorgenannten Waren soweit sie in Klasse 9 enthalten sind; herunterladbare Software für die Steuerung und Überwachung von Sanitärarmaturen; herunterladbare Software für die Verfolgung der Effizienz und des Funktionierens von Sanitärarmaturen; herunterladbare Apps für die Steuerung und Überwachung von Sanitärarmaturen; herunterladbare Apps für die Verfolgung der Effizienz und des Funktionierens von Sanitärarmaturen
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Duschköpfe; Brauseköpfe; intelligente Toiletten; berührungsfreie Toilettenspülungen; Hähne; Wasserhähne mit Sensoren; berührungsfreie Armaturen; mittels Thermostat, Infrarot, Radar oder elektronisch gesteuerte Armaturen; berührungsfreie Händetrockner; Wasserregelventile für Wasserhähne; Wasserversorgungsgeräte und Sanitärarmaturen
42
Bereitstellung nicht herunterladbarer Software für die Steuerung und Überwachung von Sanitärarmaturen zur zeitweiligen Nutzung; Bereitstellung nicht herunterladbarer Software für die Verfolgung der Effizienz und des Funktionierens von Sanitärarmaturen zur zeitweiligen Nutzung; Bereitstellung nicht herunterladbarer Apps [webbasiert] für die Steuerung und Überwachung von Sanitärarmaturen zur zeitweiligen Nutzung; Bereitstellung nicht herunterladbarer Apps [webbasiert] für die Verfolgung der Effizienz und des Funktionierens von Sanitärarmaturen zur zeitweiligen Nutzung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. April 2022 | 202100415865 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 08. November 2021 | 202000309225 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020201132251