302020113105 Logo (DPMA, 22.09.2020)
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Die Deutsche Marke 302020113105 wurde als Bildmarke am 22.09.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.11.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020201131050 |
| Registernummer | 302020113105 |
| Internationale Marke | Nr. IR1618457, 10. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 22. September 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Dezember 2020 |
| Eintragungsdatum | 18. November 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 18. Dezember 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 18. März 2021 |
| Ablaufdatum | 22. September 2030 |
Markeninhaber
85521 Ottobrunn
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
7
Elektrische Maschinenantriebe; Elektrische Antriebsmotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Elektromotoren für Boote; Elektromotoren für Luftfahrzeuge, insbesondere Elektromotoren für Flugzeuge; Elektromotoren für Elektro-Luftkissenfahrzeuge; Dynamos; Elektrogeneratoren; Kurbelgehäuse für elektrische Maschinen; Kurbelgehäuse für Elektromotoren; Kurbelgehäuse für Generatoren; Statoren [Maschinenteile]; Steuermechanismen für elektrische Maschinen oder Elektromotoren; Steuerapparate und Regler für elektrische Maschinen oder Elektromotoren
9
Anker [Elektrizität]; Elektrische Akkumulatoren für die Stromversorgung von Elektrofahrzeugen; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren für die Stromversorgung von Elektrofahrzeugen; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren für elektrisch betriebene Fahrzeuge; Schaltkreise, integrierte; Mikroprozessoren; Software zur Kontrolle der vorgenannten Waren
12
Elektrische Antriebsmaschinen für elektrische Landfahrzeuge; Elektromotoren für elektrische Landfahrzeuge; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Elektromotoren für Motorräder; Getriebe für elektrische Landfahrzeuge; Apparate, Maschinen und Geräte für die Luftfahrt mit Elektroantrieb; Elektrofahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande; Elektrofahrzeuge zur Beförderung in der Luft; Elektrofahrzeuge zur Beförderung zu Wasser; Elektrofahrzeuge zur Beförderung auf Schienen; Elektrofahrzeuge, insbesondere Elektromobile für Personen mit eingeschränkter Mobilität; Fahrerlose Elektrofahrzeuge [autonome Elektrofahrzeuge]; Elektrische Motorroller; Motorräder mit Elektromotor; Chassis für Elektrofahrzeuge; Regelungssysteme für Elektrofahrzeuge, insbesondere zur Traktionskontrolle und/oder Antischlupfregelung
37
Installation, Wartung und Reparatur von Geräten und Anlagen zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von elektrischer Energie; Reparatur von elektrischen Geräten; Beratung in Bezug auf die Wartung und Reparatur von mechanischen und elektrischen Geräten
42
Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung; Beratungsdienstleistungen bezüglich elektrischen Antrieben; Design von Computersoftware; Design von Computersystemen; Dienstleistungen von Ingenieuren; Dienstleistungen von Physikern; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Forschungs- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; Verfassen technischer Texte; Wissenschaftliche Forschung; Wissenschaftliche Labordienstleistungen; Design von Embedded-Systemen; Software as a Service [SaaS] im Bereich von elektrischen Antrieben
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. April 2021 | 202000373591 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 18. November 2020 | 202000308081 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020201131050