302020113060 Logo (DPMA, 21.09.2020)
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Die Deutsche Marke 302020113060 wurde als Bildmarke am 21.09.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.06.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Schräge Linien oder Bänder #Dicke Linien, Bänder #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020201130607 |
| Registernummer | 302020113060 |
| Internationale Marke | Nr. IR1610148, 08. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 21. September 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Juli 2021 |
| Eintragungsdatum | 07. Juni 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. Juli 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. Oktober 2021 |
| Ablaufdatum | 21. September 2030 |
Markeninhaber
06112 Halle
DE
Markenvertreter
10707 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, akustische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate, -instrumente, -anlagen und -systeme, insbesondere aus der und für die Ultraschalltechnik sowie Abstands-, Bewegungs-, Qualitäts- und Materialerfassungs-, -messungs- und -prüftechnik, einschließlich Ultraschallapparate, -instrumente, -anlagen und -systeme sowie Apparate, Instrumente, Anlagen und Systeme mit Ultraschallkomponenten, Ultraschallsonden und -sensoren sowie Zubehör für die Ultraschallsensorik, soweit in Klasse 9 enthalten; Apparate, Instrumente, Anlagen und Systeme für die Erzeugung, Leitung, Verteilung, Umwandlung, Detektion, Speicherung, Regulierung, Steuerung oder Auswertung von elektrischem Strom oder Schallwellen, insbesondere Ultraschallwellen, soweit in Klasse 9 enthalten; Apparate, Instrumente, Anlagen und Systeme, soweit in Klasse 9 enthalten, nämlich ultraschallbasierend für: Füllzustands- und Füllstandserfassung, Luft-, Gas-, Suspensions- und/oder Feststofferkennung und -messung in Flüssigkeiten und/oder Festkörpern, Bewegungsdetektion und/oder -messung, Abstandserkennung und/oder -messung in Gasen, Flüssigkeiten und/oder Festkörpern, und Qualitäts- und Materialuntersuchung und -prüfung, einschließlich in den Bereichen Ultraschall, Härte und Wirbelströme; Apparate, Instrumente, Anlagen und Systeme zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Schall, insbesondere Ultraschall, und Bild; Aufzeichnungsträger jeglicher Art, soweit in Klasse 9 enthalten, für Daten, Schall, insbesondere Ultraschall, und Bild; Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie Peripheriegeräte hierzu und Anlagen und Systeme damit, soweit in Klasse 9 enthalten; Vielkanalanalysatoren; Detektoren für elektrische Messgeräte; Computersoftware für die Fernüberwachung von Messgeräten; Elektronische Überwachungsapparate, ausgenommen für medizinische Zwecke; Elektronische Überwachungsgeräte, ausgenommen für medizinische Zwecke; Geräte zur Fernüberwachung; Messwertschreiber; Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke; Akustische Messgeräte; Digitale Messgeräte; Elektroakustische Wandler; Geräte für die drahtlose Übertragung von akustischen Informationen; Ultraschallwandler; Ultraschallmessgeräte; Ultraschalldickenmesser; Ultraschallsensoren; Ultraschalldetektoren [nicht medizinische]; Ultraschalldiagnosegeräte, ausgenommen für medizinische Zwecke; Ultraschallinstrumente zur Lecksuche, zur Früherkennung von Lagerschäden sowie zum Nachweis elektrischer Isolationsschäden; Software zur Datenverarbeitung; Software für die Wissenschaft; Software für digitale elektronische Handgeräte; Software für Fehlerdiagnose und -behebungen; Ultraschall-Apparate und Ultraschall-Instrumente; Messeinrichtungen und elektrische Messgeräte mittels Ultraschall insbesondere zur Messung verschiedener physikalischer Größen
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Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Ultraschallapparate und –instrumente; Geräte zur Ultraschall-Diagnostik für ärztliche, zahn- und tierärztliche Zwecke und Teile der vorgenannten Geräte
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Dienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und der Technologie sowie diesbezügliche Forschungs-, Entwicklungs- und Analysendienstleistungen und industrielle Analysen und Forschung, insbesondere für Ultraschalltechnologie sowie Abstands-, Bewegungs-, Qualitäts- und Materialerfassungs-, -messungs- und -prüftechnik, einschließlich für insbesondere ultraschallbasierend: Füllzustands- und Füllstandserfassung, Luft-, Gas-, Suspensions- und/oder Feststofferkennung und -messung in Flüssigkeiten und/oder Festkörpern, Bewegungsdetektion und/oder -messung, Abstandserkennung und/oder -messung in Gasen, Flüssigkeiten und/oder Festkörpern, und Qualitäts- und Materialuntersuchung und -prüfung, einschließlich in den Bereichen Ultraschall, Härte und Wirbelströme; Entwerfen, Entwickeln, Erstellen, Anpassen, Pflegen, Aktualisieren und Durchführen von Mess- und Prüfverfahren, einschließlich für insbesondere ultraschallbasierend: Füllzustands- und Füllstandserfassung, Luft-, Gas-, Suspensions- und/oder Feststofferkennung und -messung in Flüssigkeiten und/oder Festkörpern, Bewegungsdetektion und/oder -messung, Abstandserkennung und/oder -messung in Gasen, Flüssigkeiten und/oder Festkörpern, und Qualitäts- und Materialuntersuchung und -prüfung, einschließlich in den Bereichen Ultraschall, Härte und Wirbelströme; Entwerfen, Entwickeln, Erstellen, Designen, Anpassen, Pflegen, Aktualisieren und Vermieten von Datenverarbeitungsprogrammen, insbesondere für die Nutzung von Ultraschalltechnologie sowie Abstands-, Bewegungs-, Qualitäts- -und Materialerfassungs-, -messungs- und -prüftechnik, einschließlich für insbesondere ultraschallbasierend: - Füllzustands- und Füllstandserfassung, - Luft-, Gas-, Suspensions- und/oder Feststofferkennung und -messung in Flüssigkeiten und/oder Festkörpern, - Bewegungsdetektion und/oder -messung, - Abstandserkennung und/oder -messung in Gasen, Flüssigkeiten und/oder Festkörpern, und - Qualitäts- und Materialuntersuchung und -prüfung, einschließlich in den Bereichen Ultraschall, Härte und Wirbelströme; Materialprüfung und –analyse; Ingenieurtechnologische Analysen; Wissenschaftliche Analysen; Durchführung akustischer Luftstrommessungen; Entwicklung von Software für die digitale Datenverarbeitung; Gestaltung und Erstellung von Software für die Datenverarbeitung; Konzeption und Entwicklung von Software für die Signalverstärkung und –übertragung; Forschungen auf dem Gebiet der Technik insbesondere der Ultraschall-Messtechnik und Ultraschall-Sensorik; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung insbesondere für die Ultraschall-Messtechnik
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. November 2021 | 202100226921 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 07. Juni 2021 | 202000307208 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020201130607