302020112627 Logo (DPMA, 14.09.2020)
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Die Deutsche Marke 302020112627 wurde als Bildmarke am 14.09.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.10.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Andere Linien oder Bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020201126278 |
| Registernummer | 302020112627 |
| Anmeldedatum | 14. September 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. November 2020 |
| Eintragungsdatum | 21. Oktober 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. November 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. Februar 2021 |
| Ablaufdatum | 14. September 2030 |
Markeninhaber
Hong Kong
HK
Markenvertreter
90403 Nürnberg
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Mischmaschinen; Elektrische Entsafter; Maschinen zur Mineralisierung von Trinkwasser; Elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken; Geschirrspülmaschinen; Nicht handbetriebene Kaffeemühlen; Wäschewaschmaschinen; Dampfreiniger; Staubsauganlagen für Reinigungszwecke; Müllzerkleinerer; Verkaufs- und Warenautomaten
11
Luftreinigungslampen mit keimtötender Wirkung; Kochapparate und -anlagen; Kühlanlagen und -maschinen; Luftdesodorierungsgeräte; Luftkühlgeräte; Luftreinigungsapparate und -maschinen; Trockenapparate und -anlagen; Luftsterilisatoren; Elektrische Lüfter für den persönlichen Gebrauch; Badeöfen; Desinfektionsapparate; Wasserreinigungsanlagen; Wasserfiltriergeräte; Wassersterilisierapparate; Abwasserkläranlagen; Trinkwasserfilter; Wasserreinigungsgeräte und -maschinen; Wasserenthärtungsapparate und -anlagen; Desinfektionsapparate für medizinische Zwecke; Elektrische Radiatoren
35
Vorführung von Waren für Werbezwecke; Werbung; Fernsehwerbung; Dekorieren von Schaufenstern; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Beratung in Fragen der Geschäftsführung; Kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Dienstleistungen einer Im- und Exportagentur; Verkaufsförderung [Sales promotion] für Dritte; Beratung in Fragen des Personalwesens
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. März 2021 | 202000340168 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 21. Oktober 2020 | 202000301956 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020201126278