CP Food Tec Logo (DPMA, 09.09.2020)
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Die Deutsche Marke CP Food Tec wurde als Wort-Bildmarke am 09.09.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.09.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020201123910 |
| Registernummer | 302020112391 |
| Anmeldedatum | 09. September 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Oktober 2020 |
| Eintragungsdatum | 23. September 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 23. Oktober 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 25. Januar 2021 |
| Ablaufdatum | 09. September 2030 |
Markeninhaber
Markenvertreter
48151 Münster
DE
Waren und Dienstleistungen
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Geräte zum Kochen, Erhitzen, Kühlen und Konservieren von Nahrungsmitteln und Getränken; Becken als Teile von Wasserversorgungsanlagen; Lebensmittelkühltheken; Händetrockner; Schleusen [Sterilisierapparate]; Schleusen [sanitäre Anlagen]; Desinfektionsmittelspender; Desinfektionsapparate; Sterilisations-, Desinfektions- und Dekontaminierungsanlagen und -ausrüstung; Desinfektionsgeräte; Anlagen zur Erhitzung von Lebensmitteln; Kühlschränke zur Aufbewahrung von Lebensmitteln; Kühlboxen; Kühlräume; Kühlgeräte; Kühltheken; Kühlschränke; Kühl- und Gefrierausrüstung; Sterilisatoren für industrielle Zwecke; Spültische [ausgenommen Möbel]; Brauseköpfe
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Dienstleistungen des Einzelhandels, des Großhandels und des Versandhandels, auch online erbracht, mit den folgenden Waren: Testreagenzien für medizinische und nicht-medizinische Zwecke, Baumaterialien und Bauelemente aus Metall, Tritthocker aus Metall, Leitern [Trittleitern] aus Metall, Tonnen aus Metall, Bodenabläufe aus Metall, Ablaufrinnen aus Metall, Haken [Kleineisenwaren], Hakencontainer aus Metall, Konsole aus Metall, Geländerhalterungen aus Metall, Geländerstützen aus Metall, Geländerstäbe aus Metall, Poller aus Metall, Drehkreuze, Schienen, Schleusentore aus Metall, Spender aus Metall, Leitungen, Rohre und Schläuche sowie Zubehör hierfür (einschließlich Ventile) aus Metall, metallische Rohre und Röhren, Garderobenhaken aus Metall, Abtropfbleche, Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall, Behälter [Metallkonstruktionen], Behälter aus Metall, Behälterverschlüsse aus Metall, Maschinen und Apparate zur Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmitteln und Getränken, elektrische Maschinen zum Schneiden von Lebensmitteln, Maschinen zum Schneiden von Lebensmitteln [gewerblich], Maschinen zum Mischen von Lebensmitteln, mechanische Hebegeräte, hydraulische Hebegeräte, Reinigungsmaschinen, Maschinen zum Vakuumieren, Düsen als Maschinenteile, Dosierpumpen, Spülmaschinen, kraftbetriebene Werkzeuge, Fleischschneidemaschinen, Fleischabfüllmaschinen, Fleischhackmaschinen, Maschinen zur Fleischverarbeitung, Fleischkrallen, Fleischersägen (handbetätigte Werkzeuge), Messer, Gabeln und Löffel, handbetätigte Werkzeuge und Geräte, Messer, Messer zum Abschuppen von Fischen, Scheren, Schneidewerkzeuge (handbetätigte Werkzeuge), Zangen, Wetzstähle, Hebewerkzeuge, Handwerkzeuge für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten, Eisen [Handwerkzeuge, nicht elektrisch], Notduschen [Lebensrettung], Schutz- und Sicherheitsausrüstung, Dosiergeräte, Weichen, Waagen, Fleischthermometer, Geräte zum Kochen, Erhitzen, Kühlen und Konservieren von Nahrungsmitteln und Getränken, Becken als Teile von Wasserversorgungsanlagen, Lebensmittelkühltheken, Händetrockner, Schleusen [Sterilisierapparate], Schleusen [sanitäre Anlagen], Desinfektionsmittelspender, Desinfektionsgeräte, Sterilisations-, Desinfektions- und Dekontaminierungsanlagen und -ausrüstung, Desinfektionsapparate, Anlagen zur Erhitzung von Lebensmitteln, Kühlschränke zur Aufbewahrung von Lebensmitteln, Kühlboxen, Kühlräume, Kühlgeräte, Kühltheken, Kühlschränke, Kühl- und Gefrierausrüstung, Sterilisatoren für industrielle Zwecke, Spültische [ausgenommen Möbel], Brauseköpfe, Kippwagen, Kippkarren, Fahrzeugaufbauten zum Kippen, Fahrzeuge mit Kippvorrichtungen, durch Muskelkraft betriebene Karren und Wägen, Abdeckhauben für durch Muskelkraft betriebene Karren und Wägen, Hubwagen, Palettentransportfahrzeuge, Transportwagen, Büroartikel, Ablagefächer [Büroartikel], Ablageboxen [Büroartikel], Dokumentenhalter für den Schreibtisch, Plastikfolien zum Einpacken von Lebensmitteln, Abdeckfolien, Isolierhauben für auf Paletten gestapelte Waren, Bodenabläufe nicht aus Metall, Rinnen nicht aus Metall, Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen nicht aus Metall, Fleischhackblöcke (Tische), Schränke, Schränke aus Metall, Stühle, durchsichtige Lebensmittelbehälter für gewerbliche Verpackungszwecke, Kunststoffschalen für die Verpackung von Lebensmitteln [Behälter], Boxen aus Holz oder Kunststoff, tragbare Kunststoffboxen [Behälter], Haken nicht aus Metall, Regale, Regalelemente, Regaleinheiten, Möbel, Möbel aus Metall als Regale, Garderoben, Garderobenkleiderhaken, Schuhregale, Tische, Stühle, Kisten und Paletten nicht aus Metall, Bürsten, Pinsel und Besen sowie Bürstenmachermaterial, Mülleimer, Haushalts- oder Küchenutensilien, Spieße [Kochutensil], Messerblöcke, Geschirr, Kochgeschirr und Behälter, angepasste Abdeckungen für Eimer und Kübel, Spender für Papiertücher, Spender für Toilettenpapier, Insektenfallen, Vorhänge, Vorhänge aus Kunststoff, Arbeitskleidung, Schürzen
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Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. September 2023 | 202300314872 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Februar 2021 | 202000309356 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 23. September 2020 | 202000298332 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020201123910