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Die Deutsche Marke Balance Drive wurde als Wortmarke am 21.08.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.09.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020201115438 |
| Registernummer | 302020111543 |
| Anmeldedatum | 21. August 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Oktober 2020 |
| Eintragungsdatum | 29. September 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. Oktober 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. Februar 2021 |
| Ablaufdatum | 21. August 2030 |
Markeninhaber
Schmitten
CH
Markenvertreter
88069 Tettnang
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Antriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Antriebe für Maschinen; Differentialgetriebe für Luftfahrzeuge; Differentialgetriebe für Maschinen; Fahrzeuggetriebe für Luftfahrzeuge; Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Getriebe für Maschinen; Getriebeübersetzungen für Luftfahrzeuge; Kraftübertragungsvorrichtungen für Luftfahrzeuge; Kupplungen [Maschinen]; Kupplungen als Maschinenteile; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Maschinen; Kupplungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen zur Kraftübertragung für Luftfahrzeuge; Maschinenkupplung; Maschinenzahnräder; Numerisch gesteuerte Bearbeitungsanlagen [Maschinen] für Bohrverfahren mit Palettisierungssystem; Schrägverzahnte Zahnräder als Maschinenteile; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Werkzeugmaschinen; Zahnräder als Maschinenteile; Zahnräder für Maschinen; Zahnradgetriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Zahnradgetriebeteile, ausgenommen für Landfahrzeuge
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Anschlussstücke zur Verwendung mit Kupplungen für Landfahrzeuge; Antriebe [Teile von Landfahrzeugen]; Apparate, Maschinen und Geräte für die Luftfahrt; Differentialgetriebe für Landfahrzeuge; Getriebe für Fahrzeuge; Kupplungen [Verbindungen] für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge; Lenkgestänge für Fahrzeuge; Lenksäulen für Fahrzeuge; Rädergetriebe für Landfahrzeuge; Steuereinheiten für Landfahrzeuge; Übersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Zahnradgetriebe für Landfahrzeuge
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Ingenieurdienstleistungen im Maschinenbau; Ingenieurdienstleistungen; Entwicklung von Steuerungscomputerprogrammen für elektrische Betriebssteuerungs- und Antriebsmodule
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Februar 2021 | 202000313637 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 29. September 2020 | 202000274808 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020201115438