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Waren und Dienstleistungen

3 Putz- und Bleichmittel; Detergenzien, ausgenommen zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke; Bleichmittel für Wäsche; Weichspülmittel für Wäsche; Fleckenentferner; Geschirrspülmittel für Spülmaschinen; Parfümeriewaren; Kosmetika, nicht für medizinische Zwecke; Duftstoffe; Deodorants für den persönlichen Gebrauch oder für Tiere; Seifen [ausgenommen medizinische Seifen]; Zahnpflegemittel; Zahnputzmittel; Poliermittel für Zahnprothesen; Präparate zur Zahnaufhellung; Mundspülungen, nicht für medizinische Zwecke; Schleifstoffe; Schmirgelleinen; Sandpapier; Bimsstein; Schleifpasten; Poliermittel für Leder, Vinyl, Metall und Holz; Polituren und Cremes für Leder, Vinyl, Metall und Holz; Polierwachs

5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Präparate für medizinische Zwecke; chemische Präparate für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke; chemische Reagenzien für pharmazeutische und veterinärmedizinische Zwecke; radioaktive Stoffe für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke; medizinische Kosmetika; diätetische Ergänzungsstoffe für pharmazeutische und veterinärmedizinische Zwecke; diätetische Ergänzungsstoffe für die menschliche Ernährung; diätetische Ergänzungsstoffe für Tiere; Nahrungsergänzungsmittel; medizinische Präparate für Schlankheitszwecke; Babynahrung; Kräuter und Kräutergetränke für medizinische Zwecke; zahnmedizinische Präparate und Erzeugnisse; Zahnfüllmaterial; Abdruckmasse für zahnärztliche Zwecke; Zahnkleber und Material zur Zahnreparatur; medizinische Hygienepräparate; Hygienebinden; Hygienetampons; Pflaster; Verbandmaterial; Windeln, einschließlich solcher aus Papier und Textilien; Babywindeln aus Papier; Babywindeln aus Textil; Windeln für Erwachsene aus Papier; Windeln für Erwachsene aus Textilien; Windeln für Haustiere; Mittel zur Vernichtung von Ungeziefer; Fungizide; Herbizide; Rodentizide; Deodorants, außer für Menschen oder Tiere; Luftdesodorierungsmittel; Desinfektionsmittel; Antiseptika; Reinigungsmittel für medizinische Zwecke; medizinische Seife; desinfizierende Seife; antibakterielle Handlotionen

8 Gabeln, Löffel, Messer und nichtelektrische Schneidgeräte; handbetätigte Schneidemaschinen; Küchenschäler, einschließlich solcher aus Edelmetallen; Hieb- und Stichwaffen; Messer [Waffen]; Werkzeuge und Geräte, soweit in Klasse 8 enthalten, für die persönliche Schönheitspflege; Werkzeuge und Geräte, soweit in Klasse 8 enthalten, für Rasur, Epilation, Maniküre und Pediküre; elektrische Haarglätter und Lockenstäbe; Scheren; handbetätigte [nichtelektrische] Geräte für die Reparatur von Maschinen, Geräten und Fahrzeugen zur Verwendung im Bauwesen, in der Land-, Garten- und Forstwirtschaft, [außer Elektrowerkzeuge]; elektrische oder nichtelektrische Bügeleisen; Dampfbügeleisen

10 Chirurgische, medizinische, zahnmedizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; speziell für medizinische Zwecke hergestellte Möbel; künstliche Gliedmaßen und Prothesen; medizinische orthopädische Artikel; Korsetts für medizinische Zwecke; orthopädische Schuhe; elastische Binden und Stützverbände; Operationskittel und chirurgische sterile Laken; sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene; Kondome; Babyflaschen; Schnuller für Babys; Sauger; Beißringe

12 Motorlandfahrzeuge; Motorräder; Mopeds; Triebwerke und Motoren für Landfahrzeuge; Kupplungen für Landfahrzeuge; Getriebe, Treibriemen und Treibketten für Landfahrzeuge; Rädergetriebe für Landfahrzeuge; Bremsen, Bremsscheiben und Bremsbeläge für Landfahrzeuge; Fahrgestelle für Fahrzeuge; Motorhauben für Fahrzeuge; Federn für Fahrzeugaufhängungen; Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge; Getriebe für Landfahrzeuge; Lenkräder für Fahrzeuge; Felgen für Fahrzeugräder; Fahrräder und ihre Karosserien; Lenker und Kotflügel für Fahrräder; Fahrzeugkarosserien; Kippaufbauten für Lastkraftwagen; Anhänger für Traktoren; Kühlaufbauten für Landfahrzeuge; Anhängerkupplungen für Fahrzeuge; Fahrzeugsitze; Kopfstützen für Fahrzeugsitze; Sicherheitssitze für Kinder, für Fahrzeuge; Sitzbezüge für Fahrzeuge; Abdeckhauben für Fahrzeuge; Sonnenblenden für Fahrzeuge; Winker und Winkerarme für Fahrzeuge; Scheibenwischer und Wischerarme für Fahrzeuge; Innen- und Außenreifen für Fahrzeugräder; schlauchlose Reifen; Reifenreparatursets bestehend aus Reifenflicken und Reifenventilen für Fahrzeuge; Fenster für Fahrzeuge; Sicherheitsfenster für Fahrzeuge; Rückspiegel und Außenspiegel für Fahrzeuge; Schnee- und Gleitschutzketten für Fahrzeuge; Gepäckträger für Fahrzeuge; Fahrrad- und Skiträger für Autos; Sättel für Fahrräder oder Motorräder; Luftpumpen für Fahrzeuge zum Aufpumpen von Reifen; Diebstahlwarnanlagen für Fahrzeuge; Hupen für Fahrzeuge; Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Airbags [Sicherheitsvorrichtungen für Kraftfahrzeuge]; Kinderwagen; Rollstühle; Sportkinderwagen und Buggies; Schubkarren; Einkaufswagen; ein- oder mehrrädrige Schubkarren; Transportkarren; Schienenfahrzeuge; Lokomotiven; Züge; Straßenbahnen; Waggons; Seilbahnen; Sessellifte; Fahrzeuge zur Fortbewegung auf dem Wasser und deren Teile, mit Ausnahme von Motoren und Triebwerken; Fahrzeuge zur Fortbewegung in der Luft und deren Teile, mit Ausnahme von Motoren und Triebwerken

20 Möbel, hergestellt aus jeglichem Material; Matratzen, Kissen, Luftmatratzen und Polster, nicht für medizinische Zwecke; Wasserbetten, nicht für medizinische Zwecke; Spiegel; Bienenstöcke, künstliche Honigwaben und Holzteile für Honigwaben; Wippstühle für Babies; Laufställe für Kleinkinder; Wiegen, Lauflernhilfen für Kleinkinder; Schautafeln, Rahmen für Bilder und Gemälde, Kennzeichenschilder, nicht aus Metall; Identitätsschilder, nicht aus Metall; Namensschilder, nicht aus Metall; Identitätsschilder aus Holz oder Kunststoff; Verpackungsbehälter aus Holz oder Kunststoff; Fässer für den Transport oder die Lagerung; Fässer, Lagerfässer, Tanks, Kisten, Lagerbehälter, Transportbehälter, Truhen, Ladepaletten und Verschlüsse für die vorgenannten Waren, aus Holz oder Kunststoff; Kleinteile aus Holz oder synthetischen Materialien, soweit in Klasse 20 enthalten; Möbelbeschläge aus Holz oder synthetischen Materialien; Zier- und Dekorationsartikel aus Holz, Kork, Schilfrohr, Rohr, Korbweide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Muschel, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum, Bienenwachs, Kunststoff oder Gips, soweit in Klasse 20 enthalten, nämlich Figurinen, Festtagsschmuck für Wände und Skulpturen, alle aus Holz, Kork, Schilf, Rohr, Rohr, Korbweide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Muschel, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum, Bienenwachs, Plastik oder Gips; Körbe, nicht aus Metall; Angelkörbe; Zwinger, Nistkästen und Betten für Haustiere; tragbare Leitern und mobile Treppen aus Holz oder Kunststoff; Bambusvorhänge; Innenrollos [für Innenräume]; Innenlamellenjalousien; Perlenvorhänge zur Dekoration, Gardinenhaken, Vorhangringe, Raffrosetten für Gardinen; Vorhangstangen; Unterlegkeile, nicht aus Metall

24 Textile Gewebe; Vliesstoffe [Textilien]; Textilwaren für den Haushalt; Gardinen und Vorhänge; Bettbezüge; Tücher [Laken]; Kopfkissenbezüge; Decken; Tagesdecken für Betten; Handtücher; Fahnen, Wimpel [nicht aus Papier]; Etiketten aus textilem Material; Wickeldecken

28 Spiele und Spielzeug; Videospielgeräte für Spielhallen; Spielgeräte und -automaten [einschließlich münzbetätigte] zur Verwendung mit externen Bildschirmen und Monitoren; Spielzeug für Tiere; Spielzeug für Spielplätze im Freien, Parks und Spielparks; Turn- und Sportartikel; Angelgeräte; Künstliche Fischköder; Köder für die Jagd oder den Angelsport; künstliche Weihnachtsbäume; Christbaumschmuck; Künstlicher Schnee für Christbäume; Babyrasseln; Scherzartikel für Partys; Partyscherzartikel aus Papier; Partyhüte aus Papier

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020201112285
Registernummer	302020111228

Anmeldedatum	17. August 2020
Veröffentlichungsdatum	16. Oktober 2020
Eintragungsdatum	14. September 2020
Beginn Widerspruchsfrist	16. Oktober 2020
Ende Widerspruchsfrist	18. Januar 2021
Ablaufdatum	17. August 2030

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
16. Februar 2021	202000302291	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
14. September 2020	202000269517	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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