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Die Deutsche Marke H+M wurde als Wortmarke am 11.08.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.11.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020201109632 |
| Registernummer | 302020110963 |
| Anmeldedatum | 11. August 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Dezember 2020 |
| Eintragungsdatum | 03. November 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. Dezember 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. März 2021 |
| Ablaufdatum | 11. August 2030 |
Markeninhaber
73037 Göppingen
DE
Markenvertreter
90409 Nürnberg
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinelle Prägewerkzeuge, insbesondere Heißprägewerkzeuge; maschinell angetriebene Vorrichtungen zum Prägen, insbesondere Heißprägen oder Kaltprägen; Prägemaschinen und Kaschiermaschinen, sowie deren Teile; Maschinen und Werkzeuge [Maschinenteile] hierfür, zum Tiefziehen, Beschichten, Folieren, Drucken, Kaschieren, Laminieren, Pressen, Prägen, Walzen, Stanzen, Trimmen, Schneiden, Formen und Thermoformen, und deren Teile; Maschinen sowie deren Teile [soweit in Klasse 07 enthalten] zum Aufbringen von Druckschichten, Strukturen, Prägefolien, Transferfolien oder Laminierfolien auf Werkstücke und Substrate; Stanzwerkzeuge und Prägewerkzeuge, insbesondere Prägestempel, Hologrammstempel, Stanz- und Prägeformen, Prägeplatten, Prägematrizen, Prägepatrizen, Prägeringe, Prägewalzen und Prägekissen, sowie Halterungen hierfür, als Maschinenteile; Stanzwerkzeuge, Prägewerkzeuge, Schneidwerkzeuge, Druckwerkzeuge und formgebende Werkzeuge, als Maschinenteile, jeweils versehen mit integrierten elektronischen und/oder optischen und/oder opto-elektronischen Komponenten, Schaltungen und Schaltkreisen und/oder Datenspeichern; Prägeformen, Tiefziehformen, Strukturwalzen sowie Matrizen und Patrizen als Maschinenteile; Rillwerkzeuge, Blindprägewerkzeuge und Stanzstempel als Maschinenteile; Tische, Werkstückaufnahmen, Patrizen, Trägerplatten und Gegendruckplatten für Maschinen, insbesondere für Prägemaschinen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren [soweit in Klasse 07 enthalten]
9
Elektrische Anlagen für die Steuerung und Kontrolle industrieller Maschinen; elektrische Sensoren; Steuerungen und Geräte zur Daten- und Befehlseingabe für Maschinen; elektrische Steuerungs- und Regelungsgeräte; elektrische Mess- und Überwachungsgeräte und Mess- und Überwachungsvorrichtungen; elektrische Schalter und Relais; elektrische Regler; Computerprogramme für Maschinen; Software für Maschinen; Firmware für Maschinen; Steuerungsprogramme für Maschinen, Stanzwerkzeuge, Prägewerkzeuge und Druckwerkzeuge, jeweils versehen mit integrierten elektronischen und/oder optischen und/oder opto-elektronischen Komponenten, Schaltungen und Schaltkreisen und/oder Datenspeichern; elektronische und/oder optische und/oder opto-elektronische Komponenten, Schaltungen und Schaltkreise sowie Datenspeicher, zur Integration in oder bereits integriert in Stanzwerkzeuge, Prägewerkzeuge, Schneidwerkzeuge, Druckwerkzeuge und formgebende Werkzeuge; RFID-Chips, insbesondere zur Integration in oder bereits integriert in Stanzwerkzeuge, Prägewerkzeuge, Schneidwerkzeuge, Druckwerkzeuge und formgebende Werkzeuge
17
Prägefolien, Transferfolien und Laminierfolien, insbesondere vorwiegend aus Kunststoff bestehende Prägefolien, Transferfolien und Laminierfolien sowie Folienstreifen; Halbfabrikate aus Kunststoff, nämlich selbstklebende Folien, Blätter, Kunststofflaminate, Laminierfolien, Transferfolien und Prägefolien; hauptsächlich aus Kunststoff bestehende Laminierfolien mit oder ohne Metallschicht zur Aufbringung auf ein Substrat; laminierte, agglomerierte Produkte aus Kunststoffen; Klebebänder für technische und industrielle Zwecke, insbesondere zum Einsatz im Bereich der Prägetechnik; Platten, Bahnen und Tücher aus Gummi, Silikon, Kunststoffen und/oder anderen synthetischen Materialien für industrielle Zwecke, insbesondere für den Einsatz in der Prägetechnik; Walzen und Räder aus Gummi, Silikon, Kunststoffen und/oder anderen synthetischen Materialien für industrielle Zwecke, insbesondere für den Einsatz in der Prägetechnik
37
Installations-, Anpassungs-, Inbetriebnahme-, Wartungs- und Reparaturdienstleistungen betreffend Prägemaschinen, Kaschiermaschinen, handbetätigte Prägewerkzeuge und handbetätigte Prägevorrichtungen, Prägestempel, Hologrammstempel, Stanz- und Prägeformen, Prägeplatten, Prägematrizen, Prägepatrizen, Prägeringe, Prägewalzen und Prägekissen, sowie betreffend Halterungen hierfür; Installations-, Anpassungs-, Inbetriebnahme-, Wartungs- und Reparaturdienstleistungen betreffend Rillwerkzeuge, Blindprägewerkzeuge und Stanzstempel; Installations-, Anpassungs-, Inbetriebnahme-, Wartungs- und Reparaturdienstleistungen betreffend Tische, Werkstückaufnahmen, Patrizen, Trägerplatten und Gegendruckplatten für Maschinen, insbesondere für Prägemaschinen, sowie für handbetätigte Prägewerkzeuge und handbetätigte Prägevorrichtungen; Installations-, Anpassungs-, Inbetriebnahme-, Wartungs- und Reparaturdienstleistungen betreffend handbetätigte und maschinell angetriebene Vorrichtungen zum Drucken, Prägen, Heißprägen und/oder Kaltprägen; Installations-, Anpassungs-, Inbetriebnahme-, Wartungs- und Reparaturdienstleistungen betreffend Maschinen und Vorrichtungen zum Aufbringen von Prägefolien, Transferfolien oder Laminierfolien auf Substrate; Installations-, Anpassungs-, Inbetriebnahme-, Wartungs- und Reparaturdienstleistungen betreffend Maschinen für die Kunststoff-, Papier- und Folienverarbeitung; Installations-, Anpassungs-, Inbetriebnahme-, Wartungs- und Reparaturdienstleistungen betreffend Maschinen für die Druckindustrie und Druckmaschinen; Installations-, Anpassungs-, Inbetriebnahme-, Wartungs- und Reparaturdienstleistungen betreffend Etikettiermaschinen und Verpackungsmaschinen; Installations-, Anpassungs-, Inbetriebnahme-, Wartungs- und Reparaturdienstleistungen betreffend Musterübertragungsmaschinen, Folienüberlagerungsmaschinen, Folienzuführungsmechanismen [Maschinen] und Folienvorbereitungsmechanismen [Maschinen]
40
Kundenspezifischer Maschinenbau [Auftragsfertigung für Dritte], insbesondere im Bereich Prägemaschinen; kundenspezifische Auftragsfertigung von Maschinen, Maschinenteilen, Formen, Werkzeugen und Vorrichtungen für industrielle Fertigungsverfahren, insbesondere im Bereich Prägemaschinen, Prägewerkzeuge und Prägeverfahren; kundenspezifischer Werkzeug- und Formenbau [Auftragsfertigung für Dritte], insbesondere von Prägewerkzeugen und Prägevorrichtungen, Prägestempeln, Hologrammstempeln, Stanz- und Prägeformen, Prägeplatten, Prägematrizen, Prägepatrizen, Prägeringen, Prägewalzen und Prägekissen, Rillwerkzeugen, Blindprägewerkzeugen und Stanzstempeln, sowie von Halterungen hierfür; kundenspezifische Auftragsfertigung von Maschinenteilen, insbesondere von Tischen, Werkstückaufnahmen, Patrizen, Trägerplatten und Gegendruckplatten für Maschinen; Beratungsdienstleistungen betreffend sämtliche in dieser Klasse genannten Dienstleistungen; Materialbearbeitung und Materialverarbeitung für Dritte, insbesondere von Kunststoffen, Kunststofflaminaten, Kunststoff-Verbundmaterialien, Papier und Pappe, Metallen und deren Legierungen, Glas, Keramik, und Teilen und Halbfabrikaten hieraus, mittels chemischer Behandlung, mechanischer Behandlung, thermischer Behandlung und/oder thermomechanischer Behandlung, insbesondere mittels Bohren, Fräsen, Schneiden, Stanzen, Drucken, Prägen, Walzen, Laminieren, Pressen, Folieren, Kaschieren, Tiefziehen, Formen, Stanzen, Trimmen, Zuschneiden, Ausschneiden, Kleben, Schleifen, Polieren, Härten, Reinigen, Trocknen, Erhitzen, Kühlen, Lasern; kundenspezifische Auftragsfertigung und -veredelung von Kunststoffen, Kunststofflaminaten, Kunststoff-Verbundmaterialien, Papier und Pappe, Metallen und deren Legierungen, Glas, Keramik, und Teilen und Halbfabrikaten hieraus, insbesondere mittels Bohren, Fräsen, Schneiden, Stanzen, Drucken, Prägen, Walzen, Laminieren, Pressen, Folieren, Kaschieren, Tiefziehen, Formen, Stanzen, Trimmen, Zuschneiden, Ausschneiden, Kleben, Schleifen, Polieren, Härten, Reinigen, Trocknen, Erhitzen, Kühlen, Lasern; Beschichtung von Materialien, Halbfertigprodukten und Waren mittels chemischer Verfahren, mechanischer Verfahren, thermischer Verfahren und/oder thermomechanischer Verfahren; Oberflächenbehandlung und/oder Oberflächenbeschichtung von Materialien, Werkstücken, Halbfabrikaten und Waren mittels chemischer Verfahren, mechanischer Verfahren, thermischer Verfahren und/oder thermomechanischer Verfahren; Kunststoff- und Folienverarbeitung und -bearbeitung für Dritte; Prägen, Pressen, Folieren und Kaschieren von Substraten, Halbfabrikaten und Werkstücken für Dritte
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Technische Beratung betreffend Oberflächendekoration und/oder Oberflächenbeschichtung mittels Prägefolien, Transferfolien und Laminierfolien; technische Beratung betreffend Kunststoffbearbeitung und Kunststoffverarbeitung; technische Beratung betreffend Papierbearbeitung und Papierverarbeitung; technische Beratung betreffend Prägemaschinen, Prägeverfahren, Prägefolien und Prägewerkzeuge; technische Beratung betreffend Prägestempel, Hologrammstempel, Stanz- und Prägeformen, Prägeplatten, Prägematrizen, Prägepatrizen, Prägeringe, Prägewalzen und Prägekissen, Patrizen, Trägerplatten und Gegendruckplatten, Rillwerkzeuge, Blindprägewerkzeuge und Stanzstempel sowie betreffend Halterungen hierfür; technische Beratung betreffend Maschinen und Werkzeuge [Maschinenteile] hierfür, zum Tiefziehen, Beschichten, Folieren, Drucken, Kaschieren, Laminieren, Pressen, Prägen, Walzen, Stanzen, Trimmen, Schneiden, Formen und Thermoformen, und deren Teile; technische Beratung betreffend Übertragung von Mustern, Dekoren, Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen; technische Beratung betreffend Verpackungsmaschinen und Druckmaschinen und Druckverfahren; Dienstleistungen eines Industriedesigners; Dienstleistungen eines Grafikdesigners; Dienstleistungen eines Grafikers; Dienstleistungen eines Produktdesigners und Verpackungsdesigners; Gestaltung von Produkten; Gestaltung von Prägewerkzeugen, Maschinenteilen, Verpackungen und Folien; technische Beratung und Dienstleistungen eines Ingenieurs; technische Entwicklung und technisches Projektmanagement sowie technische Beratung betreffend Einrichtung, Installation, Konfiguration, Reparatur, Wartung, Einsatz und Bedienung von Maschinen für die grafische Industrie, Prägemaschinen, Folienverarbeitungsmaschinen, Folienzuführungsmechanismen und Folienabführungsmechanismen, Materialzuführungsmechanismen und Materialabführungsmechanismen, Materialvorbereitungsmechanismen, Folienvorbereitungsmechanismen, Folienüberlagerungsmaschinen, Siegelmaschinen, Verpackungsmaschinen, Etikettiermaschinen, Druckmaschinen, Laminiermaschinen, Kaschiermaschinen und von Baugruppen und Steuerungen für Maschinen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Dezember 2022 | 202200407132 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. April 2021 | 202000356459 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 03. November 2020 | 202000265605 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020201109632