302020109604

DPMA DPMA 2020 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302020109604 wurde als Bildmarke am 14.07.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.05.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020201096042
Registernummer 302020109604
Anmeldedatum 14. Juli 2020
Veröffentlichungsdatum 02. Juli 2021
Eintragungsdatum 27. Mai 2021
Beginn Widerspruchsfrist 02. Juli 2021
Ende Widerspruchsfrist 04. Oktober 2021
Ablaufdatum 14. Juli 2030

Markeninhaber


Panzhihua City Sichuan Province
CN

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 Wasserleitungen aus Metall; Kanalrohre aus Metall; Abzweigrohre aus Metall; Rohrleitungen aus Metall; Rohre aus Metall; Drainagerohre aus Metall; Rohrkrümmer aus Metall; Leitungen aus Metall für Lüftungs- und Klimaanlagen; Ventile oder Schieber [ausgenommen als Maschinenteile], aus Metall; Rohrverbindungsstücke aus Metall; Draht aus Metall; Trennwände aus Metall; Druckrohrleitungen aus Metall; Stahlröhren; Befestigungslaschen aus Metall für Kabel und Rohre; Klappenventile aus Metall für Drainagerohre; Abflussrohre aus Metall; Klappenventile aus Metall für Wasserleitungen; Leitungsarmierungen aus Metall; Titan; Rohrleitungen aus Metall, Titan, Titanlegierungen und Stahllegierungen
11 Mundstücke für Wasserhähne [Perlstrahler]; Hähne für Rohrleitungen; Leitungen [Teile von sanitären Anlagen]; Mischbatterien für Wasserleitungen; Druckwasserspeicher; Wasserregelventile für Wasserhähne; Hähne; Wasserkästen für Toilettenspülungen; Toiletten [WCs]; Toiletten [WC]; Badeapparate; Urinale als sanitäre Einrichtungen; Thermische Sonnenkollektoren [Heizung]; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wassergeräte; Solar-Warmwasserbereiter; Toilettenspülungen; Abwaschbecken, Spülen; Springbrunnen; Nebelmaschinen; Tropfdüsen für Bewässerungsanlagen; Bühnenbeleuchtungsanlagen
19 Keramikfliesen; Wandfliesen, nicht aus Metall; Bodenplatten [Bodenfliesen], nicht aus Metall; Dachziegel, nicht aus Metall; Dachschindeln; Ziegelsteine; Mosaiken für Bauzwecke; Klappenventile für Drainagerohre, nicht aus Metall oder aus Kunststoff; Rohre aus Sandstein; Stromleitungsmasten, nicht aus Metall; Klappenventile, nicht aus Metall oder Kunststoff, für Wasserleitungen; Abwasserrohre, nicht aus Metall; Leitungen für Lüftungs- und Klimaanlagen, nicht aus Metall; Druckrohrleitungen, nicht aus Metall; Drainagerohre, nicht aus Metall; Rohre für Bauzwecke, nicht aus Metall; Wasserleitungen, nicht aus Metall; Abzweigrohre, nicht aus Metall; Abflussrohre, nicht aus Metall

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. November 2021 202100207752 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
27. Mai 2021 202000231030 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020201096042