ÖKO LUBE

Die Deutsche Marke ÖKO LUBE wurde als Wort-Bildmarke am 08.07.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.09.2020 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Tropfen #Eine Linie oder ein Band #Dünne Linien #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind

Waren und Dienstleistungen

1 Bindemittel [chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke]; chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Chemische Zusätze für Kraftstoff und Treibstoff, insbesondere Adblue; Entkalkungsmittel, ausgenommen für Haushaltszwecke; Enthärtungsmittel für Wasser; Gewindeschneidfluid; Hydraulikfluid; bakteriologische Präparate, außer für medizinische oder tierärztliche Zwecke; Sämtliche vorgenannten Waren nicht für den Einsatz an Schienenfahrzeugen und deren Gleisanlagen, insbesondere nicht für die Spurkranzschmierung von Schienenfahrzeugen oder für Schienen und deren Teile, wie Weichen und Gelenke; Chemische Zusatzstoffe für Motorenöle

4 technische Öle und Fette; Brennstoffe [einschließlich Motorentreibstoffe]; Heizöl; Motorenöle; Kühlschmierstoffe; Schneidöle; Schmieröle als Hydrauliköle; Schmiermittel als Getriebeöle; Synthetische Öle; Synthetische Fette; Vaseline [Erdölgelee] für gewerbliche Zwecke; Weißöle; Technische Paraffine; Schmiermittel; Sämtliche vorgenannten Waren nicht für den Einsatz an Schienenfahrzeugen und deren Gleisanlagen, insbesondere nicht für die Spurkranzschmierung von Schienenfahrzeugen oder für Schienen und deren Teile, wie Weichen und Gelenke

6 Lagertanks aus Metall für Flüssigkeiten; Tanks aus Metall für flüssige Brennstoffe; Verpackungsbehälter aus Metall, insbesondere für Gefahrgut

7 Filter für Motoren; Filter für Maschinen; Förderpumpen; Pumpen; Zapfmaschinen; Zapfpistolen für Treibstoffzapfsäulen

9 Durchflussmengenmesser; Zählwerke

20 Kraftstoffbehälter aus Kunststoff [ausgenommen als Teile von Fahrzeugen]; Lagertanks aus Kunststoff; Lagertanks für Flüssigkeiten, nicht aus Metall; Tanks, nicht aus Metall, für flüssige Brennstoffe; Verpackungsbehälter aus Kunststoff, insbesondere für Gefahrgut

37 Reparatur und Wartung von Vorratsbehältern; Reparatur und Wartung von Tankstellenausrüstungen; Wartung und Reparatur von Lagertankbehältern; Wartung technischer Anlagen; Wartung von Gefahrgutverpackungen; Reparatur von Gefahrgutverpackungen

41 Durchführung von Kursen, Seminaren und Workshops, insbesondere für Berufskraftfahrer

42 Technische Überwachung und Inspektion, insbesondere von Großpackmitteln [IBC], Umschlags- und Tankanlagen; Überwachung industrieller Abläufe, insbesondere bei der Herstellung von Großpackmitteln [IBC] und Gefahrgutverpackungen

Anmeldedatum	08. Juli 2020
Veröffentlichungsdatum	16. Oktober 2020
Eintragungsdatum	15. September 2020
Beginn Widerspruchsfrist	16. Oktober 2020
Ende Widerspruchsfrist	18. Januar 2021
Ablaufdatum	08. Juli 2030

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
16. Februar 2021	202000303071	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
15. September 2020	202000226124	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020201093159
Registernummer	302020109315