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Waren und Dienstleistungen

9 Informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Unterrichtsapparate; Simulatoren; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Messaufnehmer für Motorkenngrößen, soweit in Klasse 9 enthalten; Abgasmengenmessfühler für die Bestimmung der Abgasmenge; Temperaturfühler; Druckfühler; Elektrotechnische und elektronische Mess-, Signal-, Steuer- und Überwachungsgeräte und -instrumente; Thermostatisch geregelte Ventile; Elektrische Sensoren; Elektronische Sensoren; Sensoren zur Motorensteuerung; Elektrooptische Sensoren zur Umgebungserfassung und Bilderzeugung; Bilderfassungsgeräte; Bildwiedergabegeräte; Elektrische und elektronische Steuergeräte für Waffen; Elektrische und elektronische Steuergeräte für Waffensysteme; Elektrische und elektronische Steuergeräte für Feuerleitsysteme; Elektrische und elektronische Steuergeräte für Geschosse; Elektrische und elektronische Steuergeräte für Raketen; Elektrische und elektronische Steuergeräte für Sprengköpfe; Computerhardware für Waffen; Computerhardware für Waffensysteme; Computersoftware für Waffen; Computersoftware für Waffensysteme; Steuersoftware für militärische Zwecke; Befehlssoftware für militärische Zwecke; Elektronische Geräte für die Zielerkennung, Zielführung und Zielverfolgung für Waffen und für Waffensysteme; Feuerleitgeräte; Zielfernrohre für Waffen; Telekommunikationsgeräte für militärische oder hoheitliche Zwecke, insbesondere zur Kommunikation zwischen militärischen Einheiten; Telekommunikationsnetzwerke; Elektronische Flugabwehrgeräte; Radargeräte für militärische Zwecke, insbesondere für Flugabwehrsysteme; Radarbasierte Erkennungssysteme für Fremdkörper; Bodenradarsysteme für Flughäfen; Elektronische Sichtgeräte; Nachtsichtgeräte; Geräte zur Zielmarkierung mittels elektromagnetischer Strahlung, insbesondere Laserlicht; Simulationsgeräte und Simulationssoftware für Trainings- und Ausbildungszwecke für Soldaten; Sensorbasierte und/oder radarbasierte elektronische Erkennungsgeräte und Erkennungssysteme zur Überwachung und damit zum Schutz von mobilen oder stationären militärischen oder zivilen Einrichtungen oder Zonen; Computerspiele; Spielesoftware zur Verwendung mit Computern; Software für Computerspiele; Hardware für Computerspiele; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit dieser Klasse enthalten

12 Seefahrzeuge und Luftfahrzeuge für polizeiliche, sicherheitstechnische oder militärische Zwecke; gepanzerte Landfahrzeuge für polizeiliche, sicherheitstechnische oder militärische Zwecke; Kettenfahrzeuge für polizeiliche, sicherheitstechnische oder militärische Zwecke; Transportfahrzeuge für polizeiliche, sicherheitstechnische oder militärische Zwecke; Motoren für Fahrzeuge; Teile und Zubehör für Fahrzeuge und für Motoren für Fahrzeuge, soweit in dieser Klasse enthalten; Strukturbauteile für Fahrzeuge, soweit in dieser Klasse enthalten; Bremsanlagen für Fahrzeuge

13 Waffen; Waffensysteme; Schusswaffen; Schalldämpfer für Schusswaffen; Verschlüsse für Schusswaffen; Visiervorrichtungen für Schusswaffen; Strahlenwaffen, insbesondere Laserwaffen, Mikrowellenwaffen und Schallwaffen; Munition; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper; Geschosse; Granaten; Granatwerfer; Sprengköpfe; Geschütze; Kanonen; Raketen; Lenkflugkörper; Panzer [Fahrzeug]; Ladungen aus Explosivstoff für Geschosse; Ladungen aus Explosivstoff für Waffen; Flugabwehrwaffen sowie im Wesentlichen daraus bestehende Flugabwehrsysteme; Sprengsätze zum Durchbrechen und Räumen von Minenfeldern; Sichtgeräte für Waffen [ausgenommen Zielfernrohre]; Explosivkörper, zur Erzeugung von akustischen oder optischen Signalen; Flares [Täuschkörper], zur Erzeugung von elektromagnetischen, akustischen, optischen und thermischen Scheinzielen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten

28 Spiele; Modellfahrzeuge [Spielzeug]; Modellbausätze [Spielzeug]; Spielzeug-Modellbausätze für Fahrzeuge, insbesondere für Luftfahrzeuge, Automobile, Schiffe, Militärgeräte sowie daraus zusammengebaute Spielzeugmodelle; Für Spiel- und Modellbauzwecke bestimmte Bauelemente [auch in Form von solchen Bauelementen enthaltenen Bausätzen, Baukästen und Sets] zur Nachbildung von Land-, Wasser- und Luftfahrzeugen; Fertigmodelle als verkleinerte Nachbildung von Fahrzeugen, insbesondere Fertigmodelle aus Kunststoff oder Metall

37 Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Fahrzeugen und deren Teile; Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Motoren; Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Verteidigungssystemen; Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Waffen; Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Waffensystemen und deren Teilen

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020201071023
Registernummer	302020107102

Anmeldedatum	28. Mai 2020
Veröffentlichungsdatum	11. September 2020
Eintragungsdatum	06. August 2020
Beginn Widerspruchsfrist	11. September 2020
Ende Widerspruchsfrist	11. Dezember 2020
Ablaufdatum	28. Mai 2030

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
22. Juli 2024	202100430799	5c	RAW: Nichtigkeit aeltere Rechte, nich-aer-zurueckgenommen
17. Januar 2024	202300426325	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
13. Dezember 2023	202300398122	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. November 2021	202100430799	5a	RAW: Nichtigkeit aeltere Rechte, nich-aer-antrag-veroeffentlicht
11. Januar 2021	202000262429	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
06. August 2020	202000171643	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 29. Juli 2024

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