HL

DPMA DPMA 2020 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke HL wurde als Wort-Bildmarke am 05.05.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.07.2020 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Zwei Linien oder Bänder #Blau #Schräge Linien oder Bänder #Rot, rosa, orange #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020201058973
Registernummer 302020105897
Internationale Marke Nr. IR1555734, 01. Juni 2024
Anmeldedatum 05. Mai 2020
Veröffentlichungsdatum 21. August 2020
Eintragungsdatum 20. Juli 2020
Beginn Widerspruchsfrist 21. August 2020
Ende Widerspruchsfrist 23. November 2020
Ablaufdatum 05. Mai 2030

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 Metallschmiedewaren, Konstruktionsteile und Verschleißteile, wie Beschläge, Abstreifer
7 Maschinen, Werkzeugmaschinen und Anlagen wie Mischanlagen und Brecher; Bodenbearbeitungsmaschinen; Baumaschinen; Kommunal- Pflegemaschinen und Schneepflüge; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Maschinen und Geräte wie Sä- und Erntemaschinen, insbesondere Mähdrescher, Mähmaschinen, Sämaschinen, Grubber [motorgetrieben], Kultivatoren; Pflüge, Eggen; sowie Werkzeuge, Maschinen-, Konstruktions- und Verschleißteile für die vorgenannten Maschinen und Geräte wie Pflugschare, Pflugkörper, Ährenheber, Seche, Fräshaken, Schare, insbesondere Doppelherzschare, Flügelschare, Gänsefußschare, Grubberschare, Kartoffel- und Rübenroderschare und Teile hierfür, insbesondere Scharvorder- und -hinterteile, Düngereinlegevorrichtungen, insbesondere Düngereinlegeschare, Düngereinlegestiele und Düngereinlegestreichbleche, Einlegebleche, Streichbleche, Gleitbleche und -platten, Anlagen bzw. Anlagenschoner, Kufen, Grindel, Guß-Schleifsohlen, Trag- und Befestigungselemente wie Grubberstiele, Auskleidungen für Mischanlagen und Brecher, Siebböden, Messer, Hohlscheiben, Klingenmesser, Schlegelmesser, Scharmesser, Feinschnittklingen, Mähscheiben, Sechscheiben, Messerscheiben, Messerteller; Messerträger; Zinken; Meißel; Schürfleisten, Schneidleisten, Streichschienen, Verschleißbleche, Verschleißkanten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. Dezember 2020 202000236438 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
20. Juli 2020 202000150894 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020201058973