302020105399

DPMA DPMA 2020 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302020105399 wurde als Bildmarke am 24.04.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.08.2020 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Andere Linien oder Bänder #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Eine Linie oder ein Band

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020201053998
Registernummer 302020105399
Anmeldedatum 24. April 2020
Veröffentlichungsdatum 25. September 2020
Eintragungsdatum 20. August 2020
Beginn Widerspruchsfrist 25. September 2020
Ende Widerspruchsfrist 28. Dezember 2020
Ablaufdatum 24. April 2030

Markeninhaber


78713 Schramberg
DE

Waren und Dienstleistungen

9 Elektrische und elektronische Schaltkreise und Leiterplatten; Halbleiter; Halbleiterelemente; Halbleiterbauelemente; geätzte, gravierte, gepresste, gestanzte, gedruckte Schaltungen und elektronische Baugruppen sowie elektrische und elektronische Bauteile, elektrische und elektronische Bauteileverbindungen, elektrische und elektronische Bauteileträger und elektrische und elektronische Verbindungsteile, elektrische Leiter; elektrische Messgeräte und Überwachungsgeräte; Batterien [elektrisch]; Akkumulatoren [elektrisch]; Solarkollektoren zur Stromerzeugung; Solarmodule zur Stromerzeugung; Sonnenbatterien; Sonnenakkumulatoren; Ladegeräte [vorstehend genannte Waren soweit in Klasse 9 enthalten]; Zubehör- und Ersatzteile zu allen vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Software zur Verwendung bei der Herstellung, Verarbeitung von elektrischen und elektronischen Schaltkreisen, Leiterplatten, Halbleitern, Halbleiterelementen und Halbleiterbauelementen
35 Dienstleistungen eines Ingenieurbüros, nämlich betriebswirtschaftliche Beratung und/oder Unternehmensberatung für Fabrikplanungen und Anlagewartung
37 Installation, Instandhaltung, Reinigung, Reparatur und Wartung sowie Nachrüstung [Installation] und Umbau [alle vorgenannten Dienstleistungen auch durch Techniker] in Bezug auf folgende Waren: elektrische und elektronische Schaltkreise und Leiterplatten, Halbleiter, Halbleiterelemente, Halbleiterbauelemente, geätzte, gravierte, gepresste, gestanzte, oder gedruckte Schaltungen und elektronische Baugruppen sowie elektrische und elektronische Bauteile, elektrische und elektronische Bauteileverbindungen, elektrische und elektronische Bauteileträger und elektrische und elektronische Verbindungstechniken, elektrische Leiter, elektrische Messgeräte und Überwachungsgeräte, Batterien [elektrisch], Akkumulatoren [elektrisch], Solarkollektoren zur Stromerzeugung, Solarmodule zur Stromerzeugung, Sonnenbatterien, Sonnenakkumulatoren, Ladegeräte, Zubehör- und Ersatzteile zu allen vorgenannten Waren, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität
42 Forschung und Entwicklung; Dienstleistungen von Ingenieuren; Dienstleistungen von Technikern, nämlich Durchführung von technischen Messungen, technischen Prüfungen und Inspektionen, insbesondere technische Sicherheitsprüfungen; alle vorgenannten Dienstleistungen in Bezug auf folgende Waren: elektrische und elektronische Schaltkreise und Leiterplatten, Halbleiter, Halbleiterelemente, Halbleiterbauelemente, geätzte, gravierte, gepresste, gestanzte, oder gedruckte Schaltungen und elektronische Baugruppen sowie elektrische und elektronische Bauteile, elektrische und elektronische Bauteileverbindungen, elektrische und elektronische Bauteileträger und elektrische und elektronische Verbindungstechniken, elektrische Leiter, elektrische Messgeräte und Überwachungsgeräte, Batterien [elektrisch], Akkumulatoren [elektrisch], Solarkollektoren zur Stromerzeugung, Solarmodule zur Stromerzeugung, Sonnenbatterien, Sonnenakkumulatoren, Ladegeräte, Zubehör- und Ersatzteile zu allen vorgenannten Waren, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Software zur Verwendung bei der Herstellung, Verarbeitung von elektrischen und elektronischen Schaltkreisen, Leiterplatten, Halbleitern, Halbleiterelementen und Halbleiterbauelementen; technische Beratung bei der Lösung von Schaltungsproblemen sowie technische Planung und Konstruktion von gedruckten Schaltungen, elektronischen Baugruppen, elektronischen Bauteilen, elektronischen Bauteileverbindungen, elektronischen Bauteileträgern und elektronischer Verbindungstechnik; Dienstleistungen eines Ingenieursbüros, insbesondere technische Beratung für Fabrikplanungen und Anlagewartung; Installation und Wartung von Software zur Verwendung bei der Herstellung, Verarbeitung von elektrischen und elektronischen Schaltkreisen, Leiterplatten, Halbleitern, Halbleiterelementen und Halbleiterbauelementen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. August 2022 202200217320 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Januar 2021 202000274234 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
20. August 2020 202000129023 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020201053998