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Die Deutsche Marke empireposter wurde als Wortmarke am 22.04.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.06.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020201052835 |
| Registernummer | 302020105283 |
| Anmeldedatum | 22. April 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Juli 2020 |
| Eintragungsdatum | 08. Juni 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Juli 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. Oktober 2020 |
| Ablaufdatum | 22. April 2030 |
Markeninhaber
Markenvertreter
64293 Darmstadt
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Schilder aus Metall, insbesondere Blechschilder
16
Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; Buchbindeartikel; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Druckereierzeugnisse; Drucklettern; Druckstöcke [Klischees]; Fotografien [Abzüge]; Glückwunschkarten; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Musikglückwunschkarten; Papier, Pappe [Karton]; Papierbänder oder Karten für die Aufzeichnung von Computerprogrammen; Pinsel; Postkarten; Schachteln aus Pappe oder aus Papier; Schilder aus Papier und Pappe; Schreibmaschinen [elektrisch oder nicht elektrisch]; Schreibwaren; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Poster; dreidimensionale Poster; gerahmte Poster Puzzles; Aufkleber [Wandtattoos]; Kalender; Gedruckte Kalender; Kalender, die an der Wand angebracht werden; Untersetzer aus Papier oder aus Karton; Notizhefte; Notizbücher; sämtliche Waren der Warenklasse 16 ausgenommen regelmäßig erscheinende Magazine, Zeitschriften oder Zeitungen
18
Regenschirme und Sonnenschirme; Hüllen für Regenschirme; Taschen; Taschenrucksäcke; wasserfeste Taschen; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Leder; Schlüsselbehältnisse in Form von Taschen; Brieftaschen; Handkoffer
20
Bilderrahmen; Möbel; Profilleisten für Rahmen [Einrahmung]; Rahmenleisten [Einrahmung]; Spiegel; Statuen, Figuren und Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten; Fotorahmen; Wechsel-Rahmen; bedruckte Spiegel
21
Geschirr, nämlich Frühstücksbrettchen aus Holz oder aus Kunststoff; Tassen; Geschirr, nämlich Müslischalen; Elektrische und nicht elektrische Flaschenöffner; Gläser, Trinkgefäße und Barzubehör; hitzebeständige Untersetzer
25
Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Schuhwaren; Schürzen [Bekleidung]; Sweater; T-Shirts; Baseball-Caps; Shorts
27
Fußmatten
35
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Schilder aus Metall; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf CD-Hüllen, DVD-Hüllen, Computermäuse und Mauspads [Mausmatten]; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Schmuckwaren, Lederwaren, Schlüsselanhänger und Uhren; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Druckereierzeugnisse, Schreibwaren und Büroartikel, insbesondere Poster; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Regen- und Sonnenschirme, Gepäcktaschen, Taschen und Koffer sowie auf Lederwaren; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Möbel, Spiegel und Bilderrahmen; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Geschirr, Gläser und Trinkgefäße; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen und Schuhwaren; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Anstecker [Buttons]; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fußmatten; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Masken als Spielzeug und Masken zum Verkleiden
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. November 2020 | 202000189138 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 26. Oktober 2020 | 202000343686 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 08. Juni 2020 | 202000125209 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020201052835