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Die Deutsche Marke Finis Salis wurde als Wortmarke am 20.03.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.04.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020201038190 |
| Registernummer | 302020103819 |
| Anmeldedatum | 20. März 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Juni 2020 |
| Eintragungsdatum | 17. April 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. Juni 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. September 2020 |
| Ablaufdatum | 20. März 2030 |
Markeninhaber
91438 Bad Windsheim
DE
Markenvertreter
90402 Nürnberg
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Nicht medizinische Kosmetika; Mittel für Körper- und Schönheitspflege; nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Waschmittel; Bleichmittel; Putzmittel; Poliermittel; Fettentfernungsmittel; Schleifmittel; Reinigungsmittel; Reinigungs- und Duftpräparate; Make-up; Hautpflegemittel; Augen- und Nagelpflegemittel
4
Technische Öle; technische Fette; Wachs; Schmiermittel; Staubabsorbierungsmittel; Staubbenetzungsmittel; Staubbindemittel; Brennstoffe; Leuchtstoffe; Kerzen für Beleuchtungszwecke; Dochte für Beleuchtungszwecke
5
Pharmazeutische Erzeugnisse; medizinische Präparate; veterinärmedizinische Präparate; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Präparate; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für veterinärmedizinische Zwecke; Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Pflaster; Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide
11
Geräte und Anlagen zu Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühlungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocknungs-, Lüftungs- und Wasserversorgungszwecken sowie zu sanitären Zwecken
14
Edelmetalle und deren Legierungen; Uhren; Zeitmessinstrumente; Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Zeitmessgeräte; andere Waren aus Edelmetall und Edelsteinen sowie Imitationen hiervon, nämlich aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Statuen und Figuren, aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Verzierungen, Münzen und Wertmarken, Kunstwerke aus Edelmetall; Schlüsselringe und Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
16
Papier und Pappe; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Filtermaterial aus Papier; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Druckereierzeugnisse; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
18
Regen- und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
20
Möbel; Spiegel; Bilderrahmen; Behälter, nicht aus Metall, für Lagerung oder Transport; Knochen, Horn, Fischbein oder Perlmutter in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand; Muschelschalen; Meerschaum; Bernstein
21
Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke, soweit in dieser Klasse enthalten; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Kosmetik- und Toiletteutensilien sowie Badezimmerartikel; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Geräte für Haushalt und Küche; Behälter für Haushalt und Küche; Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel; Kämme; Schwämme; Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas; Glaswaren; Porzellan; Steingutware
24
Webstoffe und deren Ersatz; Haushaltswäsche; Vorhänge und Stores aus Textilien oder aus Kunststoff; Handtücher
25
Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
29
Fleisch; Fisch; Geflügel; Wild; Fleischextrakte; konserviertes Obst; konserviertes Gemüse; tiefgekühltes Obst; tiefgekühltes Gemüse; getrocknetes Obst; getrocknetes Gemüse; gekochtes Obst; gekochtes Gemüse; Gallerten [Gelees]; Konfitüren; Kompotte; Eier; Milch; Käse; Butter; Joghurt; Milchprodukte; Speiseöle; Speisefette
30
Fertiggerichte und pikante Snacks, nämlich Snacks auf der Basis von Mais, Getreide, Mehl und Sesam; Kekse und Kräcker; Klöße; Pfannkuchen; Pasta; Reis; Getreidespeisen; Pasteten und Mehlspeisen; Sandwiches und Pizzas; Frühlings- und Seetangrollen; gedämpfte Brötchen; Tortillaspeisen; Speisesalz; Würzmittel; Gewürze; Aromastoffe für Getränke; Back- und Konditoreiwaren; Schokolade; Zucker; natürliche Süßungsmittel; süße Glasuren und Füllungen; Bienenprodukte zu Speisezwecken; Eis; Eiscreme; gefrorener Joghurt; Sorbets; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus; Backzubereitungen und Hefe; Bonbons; Süßigkeiten; Sirup
32
Bier und Brauereiprodukte; nichtalkoholische Getränke; Präparate für die Zubereitung von Getränken
33
Alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke, ausgenommen Bier
35
Werbung; Marketing; Verkaufsförderung; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf nicht medizinische Kosmetika, Mittel für Körper- und Schönheitspflege, nicht medizinische Zahnputzmittel, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Waschmittel, Bleichmittel, Putzmittel, Poliermittel, Fettentfernungsmittel und Schleifmittel, Reinigungsmittel, Reinigungs- und Duftpräparate, Make-up, Hautpflegemittel, Augen- und Nagelpflegemittel; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf technische Öle, technische Fette, Wachs, Schmiermittel, Staubabsorbierungsmittel, Staubbenetzungsmittel, Staubbindemittel, Brennstoffe, Leuchtstoffe, Kerzen für Beleuchtungszwecke, Dochte für Beleuchtungszwecke; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf pharmazeutische Erzeugnisse, medizinische Präparate, veterinärmedizinische Präparate, Hygienepräparate für medizinische Zwecke, diätetische Präparate, diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, diätetische Erzeugnisse für veterinärmedizinische Zwecke, Babykost, Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere, Pflaster, Verbandmaterial, Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Fungizide, Herbizide; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Geräte und Anlagen zu Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühlungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocknungs-, Lüftungs- und Wasserversorgungszwecken sowie zu sanitären Zwecken; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Edelmetalle und deren Legierungen, Uhren, Zeitmessinstrumente, Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Zeitmessgeräte; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Waren aus Edelmetall und Edelsteinen sowie Imitationen hiervon, nämlich aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Statuen und Figuren, aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Verzierungen, Münzen und Wertmarken, Kunstwerke aus Edelmetall, Schlüsselringe und Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Schmuck- und Uhrenbehältnisse und deren Teile und Zubehör; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Papier, Pappe, Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe, Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel, Filtermaterial aus Papier, Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff, Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel, Druckereierzeugnisse, Teile und Zubehör für diese Waren; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke, Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse, Teile und Zubehör für diese Waren; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Möbel, Spiegel, Bilderrahmen, Behälter für Lagerung oder Transport, Knochen, Horn, Fischbein oder Perlmutter in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand, Muschelschalen, Meerschaum, Bernstein; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke, Geschirr, Kochgeschirr und Behälter, Kosmetik- und Toilettenutensilien sowie Badezimmerartikel, Geräte für Haushalt und Küche, Behälter für Haushalt und Küche, Tafelgeschirr, Messer, Gabeln und Löffel; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kämme, Schwämme, Bürsten und Pinsel; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bürstenmachermaterial, Putzzeug, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Glaswaren, Porzellan, Steingutware; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Webstoffe und deren Ersatz, Haushaltswäsche, Vorhänge und Stores aus Textilien oder aus Kunststoff, Handtücher; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kopfbedeckungen, Bekleidungsstücke, Schuhwaren; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Fleischextrakte, konserviertes Obst, konserviertes Gemüse, tiefgekühltes Obst, tiefgekühltes Gemüse, getrocknetes Obst, getrocknetes Gemüse, gekochtes Obst, gekochtes Gemüse, Gallerten [Gelees], Konfitüren, Kompotte, Eier, Milch, Käse, Butter, Joghurt, Milchprodukte, Speiseöle, Speisefette; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fertiggerichte und pikante Snacks, nämlich Snacks auf der Basis von Mais, Getreide, Mehl und Sesam; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kekse und Kräcker, Klöße, Pfannkuchen, Pasta, Reis und Getreidespeisen, Pasteten und Mehlspeisen, Sandwiches und Pizzas, Frühlings- und Seetangrollen, gedämpfte Brötchen, Tortillaspeisen, Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke, Back- und Konditoreiwaren, Schokolade, Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen, Bienenprodukte zu Speisezwecken, Eis, Eiscreme, gefrorenen Joghurt, Sorbets, Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür, verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe, Bonbons, Süßigkeiten, Sirup; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bier und Brauereiprodukte, nichtalkoholische Getränke, Präparate für die Zubereitung von Getränken; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken, alkoholische Getränke, ausgenommen Bier
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Oktober 2020 | 202000122602 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 15. Mai 2020 | 202000091074 | 1abb | Eintragung, Marke eingetragen |
| 15. Mai 2020 | 202000091074 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 17. April 2020 | 202000091074 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020201038190