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Die Deutsche Marke KiRaVi wurde als Wortmarke am 20.03.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.04.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020201038107 |
| Registernummer | 302020103810 |
| Anmeldedatum | 20. März 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Mai 2020 |
| Eintragungsdatum | 06. April 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 08. Mai 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. August 2020 |
| Ablaufdatum | 20. März 2030 |
Markeninhaber
Markenvertreter
60325 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
16
Druckereierzeugnisse; Broschüren; Bücher; Kochbücher; Fotografien; Aufkleber; Flyer; Kalender; Magazine; Zeitschriften; Notizbücher; Papier- und Schreibwaren; Schreibnecessaires [Schreibgarnituren]; Stifte; Füllfederhalter; Kugelschreiber; Tinte für Füllfederhalter; Tintenpatronen für Füllfederhalter; Prospekte; Papiermappen; Blöcke; Schülerbedarf; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Lehr- und Unterrichtsmittel; Federmäppchen; Stiftetuis; Patronen für Stifte; Ständer für Stifte
21
Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Tassen und Becher; Tassen- und Becherdeckel; Rührlöffel
29
Verarbeitetes Obst und Gemüse, einschließlich Nüsse und Hülsenfrüchte; Chips; Gemüse-Chips; Chips auf Gemüsebasis; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Hafermilch; Hafer enthaltende Getränke auf Milchbasis; fetthaltige Brotaufstriche; Gemüsebrotaufstriche; Brotaufstriche, im Wesentlichen bestehend aus Früchten; Gallerten und Gelees; Konfitüren; Kompotte; Frucht- und Gemüseaufstriche; Gemüsefertiggerichte; tiefgekühltes Gemüse; getrocknetes Gemüse; Speiseöle und –fette; getrocknetes Obst; verarbeitete Kartoffeln; Salatöl; Salate aus Kartoffeln; Salate aus Hülsenfrüchten; vorgeschnittenes Gemüse für Salate; Snacks auf der Basis von Kartoffeln; Kräuterbutter; Käse mit Kräutern; Suppenpasten; Suppenpulver; Suppenwürfel; Suppenextrakte; Suppenmischungen; Suppenkonzentrate; Brühen; Mischungen für Suppen; Gemüsepasten
30
Verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen; Fertiggerichte, vorwiegend aus Teigwaren und/oder Reis bestehend; Tiefkühlgerichte, vorwiegend aus Reis und/oder Teigwaren bestehend; Hefe und Treibmittel; Cerealien; Reis; Mehl; Würzmittel; Gewürze; Gewürzextrakte; getrocknete Gewürze; Gewürze in Pulverform; gemahlene Gewürze; Mischungen bestehend aus Gewürzen; Saucen; Pikante Saucen, Chutneys und Pasten; Kaffee; Tee; Kakao und Ersatzstoffe hierfür; Back- und Konditoreiwaren; Kuchen; Kuchenmehl; Kuchenteig; Kuchenmischungen; gefrorener Kuchen; Kuchenzubereitungen; Schokolade und Desserts auf Schokoladenbasis; Brot; Gebäck, Kuchen, Torten und Kekse; Speiseeis; Eiscreme; Mischungen für die Herstellung von Speiseeis; Gefrorener Joghurt; Sorbets; Nahrungsmittel aus Hafer; Hafermehl; Haferbrei; Haferkekse; Hafergrütze; Haferschrot; Haferriegel; Haferflocken; zerkleinerter Hafer; Hafercluster; Getreidemehl; Getreidepulver; Getreidesnacks; Getreideriegel; Getreideflocken; Getreidezubereitungen; essfertiges Getreide; verarbeitetes Getreide; weiterverarbeitetes Getreide; Snackerzeugnisse aus Getreide; Chips aus Getreide; Snacks auf Getreidebasis; Imbissgerichte auf Getreidebasis; Cracker aus verarbeitetem Getreide; Getreide zur Herstellung von Teigwaren; Getreide für den menschlichen Verzehr; Nahrungsmittelmischungen aus Getreideflocken und Trockenfrüchten; Nudeln; Reissnacks; Kräutersoßen; getrocknete Kräuter; konservierte Kräuter; Kräutermarinaden; Kräuter-Honig-Pastillen; Kräutertees [nicht medizinisch]; Cracker mit Kräutergeschmack; Süßigkeiten [nicht medizinisch] mit Kräutergeschmack; Kräuteraromen für die Herstellung von Getränken; Aromawürzstoffe für Suppen; Suppenwürzmittel; Pizza; Pizzasoße; Pizzateig; Pizzaböden; Pizzamehle; Pizzagewürze; Pizzafertiggerichte; gefrorene Pizza; Salatsoßen; Salat-Dressings; Zucker; natürliche Süßungsmittel; Klöße; Pfannkuchen; Pasta
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Limonaden; Sirupe für die Zubereitung von Limonade; Getränke auf Haferbasis [ausgenommen Milchersatzgetränke]; Getreide und Hafer enthaltende Smoothies; alkoholfreie Fruchtgetränke; Obstsäfte zur Verwendung als Getränke; Gemüsesäfte; Gemüsetrunk; Gemüsesaftgetränke
38
Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellung des Zugangs zu Webseiten im Internet zur Nutzung von Home-Shopping oder Office-Shopping-Möglichkeiten sowie Bestelldiensten
43
Verpflegung von Gästen; Gästeverpflegung in Restaurants; Gästeverpflegung in Cafés; Gästeverpflegung in Snackbars; Dienstleistungen von Restaurants; Dienstleistungen von Cafés; Dienstleistungen von Snackbars; Betrieb von Cafés mit kleiner Restauration; Betrieb von Restaurants; Betrieb von Snackbars; Verpflegung von Gästen mittels mobiler Restaurants, Cafés und Snackbars; Servieren von Speisen und Getränken in Restaurants, Cafés und Snackbars
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Dezember 2023 | 202300405583 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. Dezember 2022 | 202200400873 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. Juni 2021 | 202000110771 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen |
| 27. August 2020 | 202000110771 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 06. April 2020 | 202000091058 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020201038107