NIBUS S+S Logo (DPMA, 18.03.2020)
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Die Deutsche Marke NIBUS S+S wurde als Wort-Bildmarke am 18.03.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.04.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Schwarz #Zwei Dreiecke, eines in dem anderen #Blau #Weiß, grau, silber #Vollständiger Rahmen und Rahmen #Dicke Linien, Bänder #Dreiecke mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Vertikale Linien oder Bänder #Zwei Linien oder Bänder
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020201036619 |
| Registernummer | 302020103661 |
| Anmeldedatum | 18. März 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Juni 2020 |
| Eintragungsdatum | 30. April 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. Juni 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. September 2020 |
| Ablaufdatum | 18. März 2030 |
Markeninhaber
87509 Immenstadt
DE
Markenvertreter
87435 Kempten
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Ventilteile aus Metall [ausgenommen Maschinenteile]; Ventile oder Schieber [ausgenommen als Maschinenteile], aus Metall; Sperrventile aus Metall [ausgenommen Maschinenteile]; Regelventile aus Metall [ausgenommen Maschinenteile]; Leitungen, Rohre und Schläuche sowie Zubehör hierfür, einschließlich Ventile, aus Metall; Kleineisenwaren; Klappenventile aus Metall [ausgenommen als Maschinenteile]; Klappenventile aus Metall; Baumaterialien und Bauelemente aus Metall
7
Ventilmembranen; Ventile für Pumpen; Ventile [Maschinenteile]; Schieber [Maschinenteile]; Rückschlagklappen aus Metall [Maschinenteile]; Pumpen, Kompressoren und Gebläse; Membranventile [Maschinenteile]; Membranpumpen zur Förderung von halbflüssigem Material; Membranpumpen zur Förderung von flüssigem Material; Membranpumpen für Flüssigkeiten; Kolbenmembranpumpen; Klappenventile für Maschinen; Klappen für Maschinen; Membranpumpen
11
Sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungsanlagen; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasanlagen; Membranen zur Wasserfilterung; Filter für Industrie und Haushalt
35
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Membranen zur Wasserfilterung; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Membranpumpen, Rückschlagklappen, Klappenventilen für Maschinen, Ventilmembranen, Schieber, Ventilen und Klappen für Maschinen; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Klappenventilen, Ventilen und Schiebern [ausgenommen Maschinenteile]
37
Wartung und Reparatur von Maschinen und Werkzeugmaschinen zur Ver- und Bearbeitung von Metall; Vermietung von Werkzeugen, Baumaschinen und Geräten für Bau-, Abbruch-, Reinigungs- und Wartungsarbeiten; Reparatur von Industriemaschinen; Reparatur oder Wartung von Pumpen; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Auskünfte in Bezug auf die Installation von Pumpen; Installation, Reinigung, Reparatur und Wartung von Membranpumpen, Rückschlagklappen, Klappenventilen für Maschinen, Ventilmembranen, Schieber, Ventilen und Klappen für Maschinen; Installation, Reinigung, Reparatur und Wartung von Klappenventilen, Ventilen und Schiebern [ausgenommen Maschinenteile]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. März 2022 | 202200095915 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Oktober 2020 | 202000145646 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 30. April 2020 | 202000087203 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020201036619