302020103365 Logo (DPMA, 11.03.2020)
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Die Deutsche Marke 302020103365 wurde als Bildmarke am 11.03.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.07.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Schilder mit Darstellungen von Landschaften, Wohnungen, Gebäuden oder baulichen Anlagen #Schilde, die Darstellungen von geometrischen Figuren oder Körpern, Linien, Bändern oder Trennwänden enthalten #Schilde von ungewöhnlicher Form
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020201033652 |
| Registernummer | 302020103365 |
| Internationale Marke | Nr. IR1570940, 02. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 11. März 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. August 2020 |
| Eintragungsdatum | 10. Juli 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. August 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. November 2020 |
| Ablaufdatum | 11. März 2030 |
Markeninhaber
21033 Hamburg
DE
Markenvertreter
22145 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
5
Cannabis für medizinische Zwecke; tabakfreie, abbrennbare und nicht-abbrennbare Rauchartikel, insbesondere Zigaretten, für medizinische Zwecke; Tabakersatzstoffe für medizinische Zwecke, insbesondere Liquide, Gele oder Wachse
7
Maschinen zur Herstellung und Befüllung von alternativen abbrennbaren und nicht-abbrennbaren Rauchartikeln, insbesondere alternativen Zigarettenprodukten oder Komponenten davon; Maschinen zur Herstellung und Befüllung von elektronischen Zigaretten zur Verdampfung von Flüssigkeiten und/oder zur Erhitzung von festen und/oder flüssigen Bestandteilen oder Komponenten davon; Maschinen zur Herstellung und Befüllung von Inhalatoren und/oder Komponenten davon; Maschinen zur Herstellung von Trinkhalmen; Füllmaschinen; Maschinen zum Befüllen von Kartuschen für elektronische Rauchartikel, insbesondere E-Zigaretten; Maschinen und Maschinenteile für die Tabak-, Zigaretten-, Zigarren-, Nahrungsmittel-, Papier-, Pappe- und hygienische Waren verarbeitende Industrie, Maschinen und Anlagen für die Be- und Verarbeitung von Tabak, Zigaretten-, Zigarren- und Zigarillomaschinen, Maschinen zur Herstellung von Filtern für Tabakprodukte, Maschinen zum Aufbereiten von Filtermaterial für Tabakprodukte, insbesondere von Filtertow und Filterfasen, Filteransetzmaschinen, Bobinenspleiß- und -wechselmaschinen, Tabakschneider, Filter [Teile von Maschinen oder Motoren], maschinelle Schragenfüller und -entleerer, Bandförderer, Druckluftförderer, Förderbänder, Förderketten, Fördermaschinen, Förderanlagen [pneumatisch und mechanisch], Verpackungsmaschinen, Banderolierer [Maschinen zum Banderolieren], Separatoren, Konditionierer, Siebmaschinen, Siebanlagen, Mischmaschinen, Zigarettenspeicher [Maschinenteil], Filterspeicher als Teile von Maschinen, maschinelle Entstauber, Schneidemaschinen, Zigarettenaufreißmaschinen, Befeuchtungsmaschinen für Tabak und Tabakprodukte, Teile, Ersatzteile und -baugruppen der vorgenannten Maschinen und Anlagen, soweit in dieser Klasse enthalten
9
Ladegeräte und Batterieladegeräte für elektronische Rauchartikel, insbesondere elektronische Zigaretten; Batterien für elektronische Rauchartikel, insbesondere elektronische Zigaretten; USB-Ladegeräte für elektronische Rauchartikel, insbesondere elektronische Zigaretten; Firmware und Software für elektronische Rauchartikel, insbesondere elektronische Zigaretten; tragbare Aufladehalterungen für elektronische Rauchartikel, insbesondere elektronische Zigaretten und Verdampfer; Stromadapter zur Verwendung in Zigarettenanzündern von Fahrzeugen; Materialprüf- und -messinstrumente und -maschinen; Sensoren; IR-Sensoren; Mikrowellen-Sensoren; optische Prüfvorrichtungen; Metalldetektoren; Laser, nicht für medizinische Zwecke; Wägeapparate und -instrumente; Wägemaschinen; elektrische Schaltgeräte und Schalt- und Bedienpulte
10
Inhalatoren und deren Teile, soweit in dieser Klasse enthalten, jeweils für medizinische Zwecke; Inhalatoren für medizinische Zwecke
21
Trinkhalme
34
abbrennbare und nicht-abbrennbare Rauchartikel, insbesondere elektronische Zigaretten zur Verdampfung von Flüssigkeiten und/oder zur Erhitzung von festen und/oder flüssigen Bestandteilen oder Komponenten davon; Verdampfer zum Inhalieren für Raucher; Inhalatoren zur Verwendung als Alternative zu Tabak-Zigaretten; Zerstäuber für elektronische Rauchartikel, insbesondere elektronische Zigaretten; Cartomizer [Aromaverdampfer] für elektronische Rauchartikel, insbesondere elektronische Zigaretten; Elektronische Geräte zum Inhalieren von nikotinhaltigem Aerosol; Liquide für elektronische Rauchartikel, insbesondere elektronische Zigaretten; Gele und Wachse als Aromastoffe und Tabakersatzstoffe für elektronische Rauchartikel, insbesondere elektronische Zigaretten; mit flüssigen, gelförmigen, wachsförmigen oder festen chemischen Aromastoffen gefüllte Patronen für elektronische Rauchartikel, insbesondere elektronische Zigaretten; Nachfüllpatronen für elektronische Rauchartikel, insbesondere elektronische Zigaretten; Kartuschen für elektronische Rauchartikel, insbesondere elektronische Zigaretten; Aromen für elektronische Rauchartikel, insbesondere elektronische Zigaretten [ausgenommen ätherische Öle]; Erhitzer für Tabakersatzstoffe zu Inhalationszwecken; Verdampfer für den persönlichen Gebrauch und elektronische Rauchartikel, insbesondere elektronische Zigaretten, sowie Aromastoffe und Lösungen hierfür; Halter für elektronische Rauchartikel, insbesondere elektronische Zigaretten; Reiniger für elektronische Rauchartikel, insbesondere elektronische Zigaretten; Verdampferröhrchen für elektronische Rauchartikel, insbesondere elektronische Zigaretten; Etuis und Schachteln für elektronische Rauchartikel, insbesondere elektronische Zigaretten; Depots für elektronische Rauchartikel, insbesondere elektronische Zigaretten; Cannabis enthaltende, abbrennbare und nicht-abbrennbare Rauchartikel, insbesondere Zigaretten; Tabak; Tabakerzeugnisse; Tabakersatzstoffe; Tabakfilter; Befeuchter für Tabak; Zigaretten, Zigarren, Zigarillos und andere gebrauchsfertige Rauchartikel
39
Befüllen von Kartuschen für abbrennbare und nicht-abbrennbare Rauchartikel, insbesondere elektronische Zigaretten
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen, insbesondere Dienstleistungen eines Ingenieurs, insbesondere im Hinblick auf alternative abbrennbare und nicht-abbrennbare Rauchartikel, insbesondere Zigarettenprodukte oder Komponenten davon, insbesondere elektronische Zigaretten zur Verdampfung von Flüssigkeiten, Gelen oder Wachsen und/oder zur Erhitzung von festen und/oder flüssigen, gelförmigen oder wachsförmigen Bestandteilen oder Komponenten davon und/oder im Hinblick auf Inhalatoren und/oder Komponenten davon; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Dienstleistungen eines Informatikers; Dienstleistungen eines Ingenieurs und Dienstleistungen eines Informatikers in Prozessangelegenheiten, insbesondere zum Zwecke der Prozessoptimierung sowie bezüglich der Automatisierung von Tabakverarbeitungs-, Filtertowaufbereitungs-, Filterfaseraufbereitungs-, Zigarettenherstellungs- und Filterherstellungsprozessen, Entwicklung von Nutzungskonzepten in technischer Hinsicht [facility management], Design, Entwicklung und Wartung von Computersoftware, Computersoftwareberatung, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Erstellung von technischen Gutachten, Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus, technische Beratung, technische Projektplanung, technische Produktionsplanung, Vermittlung von technischem Know-How durch technische Beratung, Design, Entwicklung und Wartung von Computersoftware für Apparate und Anlagen zur Be- und Verarbeitung von Tabak und Filtermaterial sowie in Bezug auf die Herstellung von Zigaretten, Zigarillos, Zigarren und Zigarettenfiltern
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. November 2022 | 202200336610 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. Dezember 2020 | 202000229168 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 02. September 2020 | 202000082291 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 26. August 2020 | 202000082291 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 10. Juli 2020 | 202000082291 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020201033652