302020025099

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen, nämlich Befeuchtungsmaschinen für Tabak und Tabakprodukte, Füllmaschinen, Maschinen für die Handhabung von Fördergut, Maschinen für die pharmazeutische Industrie, Maschinen zum Anbringen von Codes auf pharmazeutischen Produkten und pharmazeutischen Verpackungen, Maschinen zum Aufbereiten von Filtermaterial für Tabakprodukte, Maschinen zum Aufnehmen von Gütern, Maschinen zum Be- und Entladen von Gütern, Maschinen zum Befüllen von Kartuschen für elektronische Rauchartikel, Maschinen zum Beilegen von Prospekten zu Verpackungen, Maschinen zum Depalettieren von Gütern, Maschinen zum Etikettieren von Produkten, Maschinen zum Greifen von Gütern, Maschinen zum Heben von Gütern, Maschinen zum Palettieren von Gütern, Maschinen zum Sortieren von pharmazeutischen Produkten und insbesondere zum Sortieren von Tabletten, Dragees und Kapseln, Maschinen zum Transport von pharmazeutischen Produkten, pharmazeutischen Behältern und Verpackungen, Maschinen zum Transportieren von Gütern, Maschinen zur Befüllung von elektronischen Zigaretten, Maschinen zur Beschriftung und zum Bedrucken von Behältern und von Verpackungen, Maschinen zur Herstellung und Befüllung von Inhalatoren und/oder Komponenten davon, Maschinen zur Herstellung und Befüllung von Rauchartikeln, Maschinen zur Herstellung von elektronischen Zigaretten und deren Teilen, Maschinen zur Herstellung von Hygienepapierprodukten, Maschinen zur Herstellung von Papierprodukten, Maschinen zur Herstellung von pharmazeutischen Produkten, Maschinen zur Herstellung von Toilettenpapier, Maschinen zur Herstellung von Trinkhalmen, Maschinen zur Herstellung von Verdampfern, Maschinen zur Herstellung von Verpackungen für pharmazeutische Produkte, Maschinen zur Herstellung von Zigaretten, Maschinen zur Herstellung von Zigarillos, Maschinen zur Herstellung von Zigarren, Maschinen zur Kommissionierung von Waren, Maschinen zur Reinigung von pharmazeutischen Behältern, Maschinen zur Verarbeitung von Hygienepapieren, Maschinen zur Verarbeitung von Papier, Maschinen zur Verarbeitung von Tabakblättern, Mischmaschinen, Querband-Sortiermaschinen, Regalbedienmaschinen, Schneidemaschinen, Siebmaschinen, Sortiermaschinen, Tabakschneidemaschinen, Tabakverarbeitungsmaschinen und Zigarettenaufreißmaschinen; Werkzeugmaschinen; Kraftbetriebene Werkzeuge; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Triebwerke, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge; Landwirtschaftliche Geräte, ausgenommen handbetätigte Handwerkzeuge; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten; Maschinen für die Tabak verarbeitende sowie die Zigaretten- und Zigarrenindustrie sowie Maschinenteile für die diese vorgenannten Maschinen; Maschinen und daraus bestehende Anlagen für die Be- und Verarbeitung von Tabak; Maschinen zur Herstellung von Filtern für Tabakprodukte; Geräte und Apparate zur Probenentnahme von stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie; Maschinelle Förderbänder zum Beschicken von Maschinen mit Verarbeitungsgut oder mit Gegenständen zur weiteren Behandlung; Bandförderer; Druckluftförderer; Förderbänder; Förderketten; Fördermaschinen; Förderanlagen [pneumatisch]; Mechanische Förderanlagen, bestehend aus Förderbändern und Fördermaschinen; Verpackungsmaschinen; Maschinen zum Herstellen von Packmitteln; Maschinen zum Orientieren und Gleichrichten von Verpackungsgut; Herstellmaschinen für Papier einschließlich Karton, Tissue und Non-Woven; Herstellmaschinen für Papierwaren, insbesondere aus Karton, Feinpapier, Tissue und Non-Woven; Maschinen zum Bearbeiten und Fördern von bahn- oder bogenförmigem Material wie Karton, Papier, Tissue und Non-Woven; Herstellmaschinen für Hygieneprodukte und Hygienepapierprodukte; Verpackungsmaschinen für Papierwaren, insbesondere aus Karton, Feinpapier, Tissue und Non-Woven; Verpackungsmaschinen für Hygieneprodukte und Hygienepapierprodukte; Maschinen für die Nahrungsmittel-, Papier-, Pappe- und hygienische Waren verarbeitende Industrie sowie Maschinenteile für die diese vorgenannten Maschinen; Filteransetzmaschinen; Bobinenspleiß- und -wechselmaschinen; Maschinelle Schragenfüller und -entleerer; Förderanlagen [pneumatisch und mechanisch]; Banderolierer [Maschinen zum Banderolieren]; Maschinen und maschinelle Apparate für die Kartonage-, Tissue- oder Kunststoffverarbeitung; Maschinen und maschinelle Apparate zur Herstellung und/oder Verarbeitung von Flachmaterialzuschnitten, Faltschachtelzuschnitten, Briefhüllen, Versandtaschen, Etiketten, Hygieneartikeln, Tissueartikeln und Haushaltstüchern; Stanzmaschinen; Prägemaschinen; Maschinen für die grafische Industrie, insbesondere Druckereimaschinen; Maschinen zur Weiterverarbeitung von Druckprodukten; Hefter; Stapelmaschinen [ausgenommen Gabelstapler]; Druckmaschinen, insbesondere Rotationsdruckmaschinen, Flexodruckmaschinen und Offsetdruckmaschinen; Materialrollenwechsler [Maschine]; Plattiermaschinen, insbesondere mit zugehöriger Zuführtechnik und Abführtechnik; Palettierroboter [Maschinen]; Erodiermaschinen; Lasermaschinen, nämlich Laserschweißmaschinen und Lasergravurmaschinen sowie Laserbohrmaschinen; Werkzeugschleifmaschinen; Universalrundschleifmaschinen; Einstechschleifmaschinen; Hochgeschwindigkeits-Schleifmaschinen; Außen- und Innengewindeschleifmaschinen; Rillenschleifmaschinen; Polygonschleifmaschinen; Walzenschleifmaschinen; Produktionsschleifmaschinen; Schleifmaschinen; Materialbearbeitungsmaschinen mit Lasertechnik; Sortiermaschinen für Tabakprodukte und Zigarettenfilter

9 Wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; Aufgezeichnete Medien; Herunterladbare Medien; Computersoftware; Leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechengeräte; Computer; Computerperipheriegeräte; Taucheranzüge; Tauchermasken; Ohrstöpsel für Taucher; Nasenklemmen für Taucher und Schwimmer; Taucherhandschuhe; Atemgeräte zum Tauchen; Feuerlöschgeräte; Elektronische Publikationen; Datenbanken; Aufgezeichnete Daten; Materialprüf- und -messinstrumente und -maschinen; Sensoren; Optische Prüfgeräte; Metalldetektoren; Laser, nicht für medizinische Zwecke; Wägeapparate und -instrumente; Wägemaschinen; Elektrische Schaltgeräte und Schalt- und Bedienpulte; Computersoftware [gespeichert]; Elektrische und elektronische Steuerungen und daraus bestehende Steuerungsanlagen, Steuerungseinheiten, Steuerungssysteme und Steuerungsgeräte; Programmierbare Steuerungen und Steuergeräte; Kaliber [Messgeräte]; Materialprüfinstrumente, -geräte, -apparate und -maschinen; Mengenmesser; Messgeräte und -apparate; Temperaturanzeiger; Thermometer [nicht für medizinische Zwecke]; Videokameras; Zähler; Zählwerke; Messgeräte für Tabakprodukte und Zigarettenfilter; Chips [integrierte Schaltkreise]; Mundschutz mit Schutz- und Filterfunktion; Umweltschutzmasken für den Atemschutz; Filter für Atemschutzmasken, nicht medizinische; Hygienemasken mit Schutz- und Filterfunktion, nicht für medizinische Zwecke; Mund-Nasen-Bedeckungen als Schutzmaske mit Filterfunktion; Gesichtsmasken mit Schutzfunktion

42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse; Industrielle Forschung; Dienstleistungen eines Industriedesigners; Qualitätskontrolle; Authentifizierungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Dienstleistungen eines Informatikers; IT-Dienstleistungen; Entwicklung von Nutzungskonzepten für Immobilien in technischer Hinsicht [facility management]; Design, Entwicklung und Wartung von Computersoftware; Computersoftwareberatung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellung von technischen Gutachten; Forschung auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Technische Projektplanung, technische Produktionsplanung und technische Beratung; Aktualisieren, Vermietung, Wartung und Design von Computersoftware; Technisches Projektmanagement im IT-Bereich; Software as a Service [SaaS]; Vermietung von Computern, Computersoftware und von Webservern; Erstellung von Programm- und Datenbanksystemen [Software] für die Datenverarbeitung; Implementierung von IT-Programmen in Netzwerken; Systemadministration für Software-basierte Systeme; Technische Beratungsdienstleistungen auf dem Gebiet der Verpackungstechnik und des Verpackungsdesign; Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners; Qualitätskontrolle von pharmazeutischen Erzeugnissen; Durchführung von medizinischen Studien für Arzneimittel; Entwicklung pharmazeutischer Präparate und Medikamente; Forschung auf dem Gebiet der Pharmazeutika; Laborforschungsdienstleistungen in Bezug auf Pharmazeutika; Pharmazeutische Forschung und Entwicklung; Technische Beratung auf dem Gebiet der Verpackung von pharmazeutischen Produkten

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020200250994
Registernummer	302020025099

Anmeldedatum	12. November 2020
Veröffentlichungsdatum	23. April 2021
Eintragungsdatum	22. März 2021
Beginn Widerspruchsfrist	23. April 2021
Ende Widerspruchsfrist	23. Juli 2021
Ablaufdatum	12. November 2030

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
23. August 2021	202100115976	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
22. März 2021	202000373208	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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